Parlamentarische Versammlung des Europarates tagt auch weiterhin ohne die russische Delegation

Parlamentarische Versammlung des Europarates tagt auch weiterhin ohne die russische Delegation
Die Delegation der russischen Abgeordneten hat ihre Teilnahme an der Sitzung der Parlamentarischen Versammlung des Europarates vom 25. bis 29. Januar 2016 abgesagt. Dies teilte der Vorsitzende der Staatsduma Sergei Naryschkin am Montag dem Duma-Rat mit. Zuvor war den russischen Parlamentariern im Zuge der Sanktionen im Sommer 2014 das Stimmrecht im Europarat entzogen worden.  

Ukraine-KonfliktTop-Thema vor dem Europarat

„Heute wird ein von den russischen Abgeordneten unterzeichneter Brief an die PACE-Chefin Anne Brasseur verschickt, der darüber informiert, dass die russische Delegation ihre Vollmachten für das Jahr 2016 später erbitten wird. Die Sitzung im Januar lassen wir aus.“

So Leonid Sluzki, stellvertretende Leiter der Delegation gegenüber Pressevertretern.

Zur Teilnahme Russlands sei die Wiederherstellung aller Vollmachten Grundvoraussetzung. Erst nach Erhalt ihrer Vollmachten will die Delegation ihre Arbeit im Europarat wieder aufnehmen. Dies könnte schon im Herbst geschehen, ließen einige Stimmen in der Duma vernehmen.

Im Rahmen der Sanktionen der EU gegen Russland wurde im Sommer 2014 den russischen Parlamentariern das Stimmrecht im Europarat entzogen. Daraufhin haben die Parlamentarier aus Protest an der Sommer- und Herbsttagung nicht teilgenommen. Als 2015 die Sanktionen verlängert wurden, sagte die russische Abordnung ihre Teilnahme an den Versammlungen des Europarates ab.

comments powered by HyperComments