Ukrainische Demokratie in der Rada - Wie sie lebt und schlägt (auf Jazenjuk)

Ukrainische Demokratie in der Rada - Wie sie lebt und schlägt (auf Jazenjuk)
Am heutigen Freitag ist es im ukrainischen Parlament zu einer Massenschlägerei gekommen. Seinen Anfang nahm alles, als Barna Oleh Stepanovych vom Block Petro Poroschenko während einer Ansprache des ukrainischen Premiers Arsenij Jazenjuk auf diesen zutrat, ihm einen Blumenstrauß in die Hand drückte und ihm vom Rednerpult zog, als symbolischen Schritt der Entmachtung. Danach flogen die Fäuste von fast allen Abgeordneten.

Barna Oleh Stepanovych vom Block Petro Poroschenko sammelt seit mehreren Tagen unter den Abgeordneten und im ganzen Land Unterschriften zur Absetzung des Premiers. Eine neue Dynamik bekam dieses Vorhaben, seit die ukrainische Generalstaatsanwalt direkt gegen Jazenjuk ermittelt wegen des Verdachts, in ein Korruptionssystem im Umfang von 90 Millionen US-Dollar verwickelt zu sein. 

„Am vergangenen Wochenende haben wir eine Durchsuchung durchgeführt und die ersten Verbindungen, die wir gefunden haben, führten zur Kanzlei des Premierministers [...]“.

Quelle: Ruptly

So der  ukrainischen Vize-Generalstaatsanwalt David Sakwarelidze gegenüber Medien-Vertretern.

Die Tatsache, dass die Initiative zur Amtsenthebung aus dem Block von Petro Poroschenko selbst kommt, lässt tief blicken. Zudem gibt sie all den Gerüchten Nahrung, die seit Wochen kursieren und davon sprechen, dass Poroschenko höchstpersönlich plant, Jazenjuk abzusetzen. Denn einerseits soll er ihm in seiner Funktion als Premier zu mächtig geworden sein, und andererseits, wie die miserablen Ergebnisse von Jazenjuks Volksfront-Partei bei den Regionalwahlen im November 2015 aufzeigen, hat der ukrainische Premier jeglichen Rückhalt in der Bevölkerung verloren. 

Damit ist er für Poroschenko in jeder Hinsicht nutzlos geworden. Lediglich gewisse Kontakte in die US-Administration scheinen Jazenjuk noch in seinem Amt zu halten. 

Der Unmut gegen Jazenjuk zeigt sich am heutigen Freitag auch vor der Rada:

Auch vor der Rada wird der Ruf nach dem Rücktritt von Jazenjuk laut
Auch vor der Rada wird der Ruf nach dem Rücktritt von Jazenjuk laut