Europa
Außenministerium: EU-Reisen könnten für Russen unmöglich werden
Immer öfter werden Russen mit Problemen beim Beantragen von Visa in den Schengen-Raum konfrontiert. Das Außenministerium in Moskau schließt nicht aus, dass Mitgliedsländer der Europäischen Union (EU) künftig gar keine Einreisevisa für Russen mehr ausstellen werden. Der Kreml kündigt für diesen Fall nun Gegenmaßnahmen an.
In einigen Mitgliedsländern der EU werden immer öfter die Rufe laut, russischen Bürgern keine Schengen-Visa mehr auszustellen. Der Leiter der konsularischen Abteilung des russischen Außenministeriums, Iwan Wolynkin, schließt ein solches Szenario tatsächlich nicht aus. In einem Interview für die Nachrichtenagentur TASS hat der hochrangige Diplomat solche Aufrufe als "russophob" verurteilt. Moskau verfolge diese Situation genau. Ihm zufolge würden solche Forderungen größtenteils von russlandfeindlichen Politikern und Prominenzen erhoben. So hätten Lettland, Litauen, Polen, Tschechien und Estland faktisch bereits aufgehört, Visa für russische Staatsbürger auszufertigen.
Wolynkin betonte, Moskau trete weiterhin für den gegenseitigen Reiseverkehr für russische und europäische Bürger ein und hoffe auf den Pragmatismus und den gesunden Menschenverstand innerhalb der EU.
"Selbst wenn man sich vorstellt, dass die hypothetische Situation einer völligen Einstellung der Visaausfertigung für russische Bürger Wirklichkeit werden sollte, könnten wir mit der Möglichkeit rechnen, unsere Wechselbeziehungen im Visabereich mit einzelnen verhandlungsfähigen europäischen Ländern auf bilateraler Grundlage einzurichten."
Der Diplomat teilte ferner mit, dass Russland ständig an der Vereinfachung der Einreiseregelungen mit andern Ländern arbeite. Diesbezügliche Gespräche würden momentan mit 18 Staaten geführt. Darunter seien einige lateinamerikanische und karibische Länder , sowie Malaysia und China. Mit den Behörden in Peking und Hongkong verhandele man derzeit über günstigere Einreisebedingungen für touristische Gruppen und über eine Verlängerung der visumsfreien Aufenthaltsfrist.
Gleichzeitig kündigte der Kremlsprecher Dmitri Peskow am Dienstag Gegenmaßnahmen an, sollten europäische Länder der EU russischen Bürgern keine Schengen-Visa mehr ausstellen. Mit Blick auf die westlichen Länder sagte Peskow:
"Wir sehen, dass sie allmählich das Arsenal der Maßnahmen ausschöpfen, die ihrer Ansicht nach uns unter Druck setzten und dazu zwingen könnten, unsere Position zu ändern. Es werden immer mehr irrationale, unvernünftige und kaum erklärbare Entscheidungen getroffen."
Zwar ließen sich solche "emotionalen Handlungen" der westlichen Regierungen momentan nicht ausschließen, er hoffe jedoch sehr, dass die Gegner Russlands einen gesunden Menschenverstand zumindest teilweise bewahren würden, erklärte Peskow.
Eine Folge des Ukraine-Krieges ist, dass nicht mehr alle Teilnehmerländer des Schengen-Abkommens Einreisevisa für russische Bürger ausstellen. Als erster Staat in Europa hatte Tschechien die Ausfertigung von Visa in seinen diplomatischen Vertretungen in Russland eingestellt. Dem Beispielt folgten dann Lettland, Litauen und Estland. Unlängst schlug das finnische Parlament vor, die Ausstellung von Touristenvisa für Russen zu stoppen.
Zwar lassen sich Schengen-Visa in Russland theoretisch weiterhin in den diplomatischen Vertretungen und Visazentren anderer EU-Staaten, darunter Frankreichs, Griechenlands und Spaniens, beantragen, jedoch gibt es dort aber keine freien Termine mehr für die nächsten Wochen. Neue Termine sind schnell wieder vergriffen.
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