Europa

Ukrainischer Oppositions-Blogger in Spanien festgenommen

Der ukrainische Geheimdienst SBU hat mitgeteilt, den prorussischen ukrainischen Blogger Anatolij Scharij in Spanien festgenommen zu haben. Er wird des Hochverrats verdächtigt. Diese Information wurde von den Behörden in Madrid offiziell bestätigt.
Ukrainischer Oppositions-Blogger in Spanien festgenommen© CC BY-SA 4.0 / Westmclaren / Sharij, Anatoly Anatolievich / Cropped image

Am 4. Mai haben die spanischen Sicherheitskräfte den ukrainischen Journalisten und Blogger Anatolij Scharij festgenommen. Dies geht aus einer Presseerklärung des ukrainischen Sicherheitsdienstes (SBU) in seinen Social-Media-Accounts am Donnerstag hervor. Die Meldung lautet ferner:

"Dies wurde dank der engen Zusammenarbeit des Sicherheitsdienstes der Ukraine mit dem Büro des Generalstaatsanwalts, den internationalen Partnern und als Ergebnis einer mehrstufigen Sonderoperation der ukrainischen Strafverfolgungsbehörden möglich."

Kurz darauf bestätigten auch die spanischen Behörden die Festnahme des Bloggers. Die Aktion sei in der Stadt Tarragona aufgrund eines "internationalen Haftbefehls" erfolgt, berichtete die Zeitung El Dario unter Berufung auf Polizeiquellen. 

Weiteren Medienberichten zufolge sei Scharij inzwischen unter Auflagen freigelassen worden. Demnach erwarte er derzeit eine Entscheidung in seinem Auslieferungsverfahren.

Der 43-Jährige steht in der Ukraine unter dem Verdacht des Hochverrats und der subversiven prorussischen Tätigkeit. Der SBU wirft dem Journalisten vor, "illegale Aktivitäten zum Nachteil der nationalen Sicherheit der Ukraine im Informationsbereich" betrieben zu haben. Es gebe auch Hinweise darauf, dass Scharij im Auftrag ausländischer Strukturen gehandelt habe, so die Mitteilung des ukrainischen Inlandsgeheimdienstes.

Als Gründer der gleichnamigen Oppositions-Partei in der Ukraine ist Anatolij Scharij für seine kritische Haltung gegenüber der derzeitigen ukrainischen Regierung bekannt. Nach Beginn der russischen militärischen Sonderoperation in der Ukraine wurde die Tätigkeit der Partei Scharij neben einer Reihe weiterer Parteien per Beschluss des Nationalen Sicherheits- und Verteidigungsrats der Ukraine vorübergehend suspendiert. Der ukrainische Präsident Wladimir Selenskij ordnete daraufhin an, ein Verbotsverfahren gegen die betroffenen Parteien einzuleiten.

Der gebürtige Ukrainer lebt wegen seiner politischen Tätigkeit seit Jahren im Exil. Im Jahr 2012 gewährte Litauen Scharij den Status eines politischen Flüchtlings. Anfang 2022 wurde ihm dieser Status jedoch wieder aberkannt.

Bereits im Jahr 2013 wurde Scharij erstmals auf Ersuchen der Ukraine in den Niederlanden verhaftet. Damals lehnte ein Gericht die Auslieferung des Bloggers an die Ukraine ab.

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