Volksentscheid: San Marino kippt Abtreibungsverbot

Insgesamt 77,3 Prozent der Wahlberechtigten in dem mehrheitlich katholischen Kleinstaat bejahten am 26. September 2021 die Frage, ob es Frauen erlaubt sein soll, "eine Schwangerschaft bis zur zwölften Schwangerschaftswoche freiwillig abzubrechen." Sie sprachen sich auch dafür aus, dass diese Frist in bestimmten Fällen verlängert werden kann. Etwa wenn die Gesundheit der Frau durch die Schwangerschaft gefährdet ist oder die Anomalien und Missbildungen des Fötus ein ernsthaftes Risiko für ihre physische oder psychische Gesundheit darstellen. Die Wahlbeteiligung lag bei 41 Prozent.

Durch die Volksabstimmung wird nun auch das Abtreibungsverbot aufgehoben, das in der Republik offiziell seit dem Jahr 1865 gegolten hatte. Laut diesem Gesetz drohten abtreibenden Frauen in San Marino bis zu drei Jahre Gefängnis. Während Ärzte, die Schwangerschaftsabbrüche vornahmen, mit bis zu sechs Jahren Haft bestraft werden konnten.

Diese drakonische Regelung hatte viele Frauen dazu gezwungen, in Länder mit liberaleren Abtreibungsgesetzen zu reisen, unter anderem auch nach Italien, um sich dort der Operation zu unterziehen. Dadurch war das Gesetz von 1865 praktisch nutzlos geworden. In den mehr als 150 Jahren seit seiner Verabschiedung, wurde niemand jemals aufgrund der Bestimmungen dieses Gesetzes verurteilt.

Obwohl die Abtreibungen und die damit verbundenen moralischen Fragen nach wie vor zu den weltweit am heftigsten diskutierten Themen gehören, wurden die Abtreibungsgesetze in den letzten Jahrzehnten in fast 50 Ländern schrittweise gelockert, so das Center for Reproductive Rights. Rund 41 Prozent der Frauen im reproduktiven Alter, das heißt circa 700 Millionen Menschen, leben jedoch nach Angaben der Interessengruppe immer noch unter restriktiven Gesetzen. Rund 90 Millionen (fünf Prozent) leben zudem in Ländern, wo Abtreibungen unter allen Umständen verboten sind.

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