Europa
Machtwechsel in Graz: Kommunistische Partei gewinnt Gemeinderatswahl
Es ist ein politisches Erdbeben. Die Kommunistische Partei Österreichs (KPÖ) mit ihrer Spitzenkandidatin Elke Kahr geht aus der Gemeinderatswahl in Graz als klarer Sieger hervor und nimmt der Österreichischen Volkspartei (ÖVP) den Bürgermeistersessel ab. Die KPÖ hatte bei den Wahlen 2012 und 2017 jeweils den zweiten Platz belegt.
Bei der Wahl des Gemeinderates von Graz im Südosten Österreichs hat die Kandidatin der Kommunistischen Partei Österreichs (KPÖ) Elke Kahr die meisten Stimmen errungen. Sie erhielt 29 Prozent und damit fast neun Prozentpunkte mehr als bei der letzten Wahl. Bürgermeister Siegfried Nagl von der Österreichischen Volkspartei (ÖVP) landete mit 26 Prozent auf dem zweiten Platz, wobei er etwa 12 Punkte einbüßte. Nach 18 Jahren legte er sein Amt nieder.
Das Ergebnis kommt einer Sensation gleich. Zwar wird die KPÖ in Graz hoch angesehen. Sie bietet sowohl an ihrem Sitz als auch im Gemeinderat ein umfangreiches Beratungsangebot zu den Themen Wohnen, Miete, Grundsicherung. Dennoch war ein so hoher Zuwachs an Stimmen nicht erwartet worden.
Elke Kahr hatte bereits einmal als Leiterin des Wohnressorts in einer Koalition mit der ÖVP die Geschicke der Stadt mitbestimmt. Das Ressort wurde ihr entzogen; im Verkehrsressort setzte sie unbeirrt Beratungen zu Problemen mit der Miete von Wohnungen fort. Nach dem Wahlsieg am Wochenende ließ sie zunächst offen, ob sie die erste Bürgermeisterin ihrer Partei in einer österreichischen Landeshauptstadt wird. Sie werde nun Gespräche über mögliche Koalitionen führen, sagte sie. Eine Koalition mit der ÖVP schloss sie bereits aus.
Bei den Wahlen in den Jahren 2012 und 2017 wurde die KPÖ mit rund 20 Prozent der Stimmen zweitstärkste Partei im Gemeinderat Graz nach der ÖVP.
Die KPÖ hat in ihrem Statut festgelegt, dass ihre Landtagsabgeordneten und Stadträte von ihren monatlichen Bezügen etwa 2.000 Euro behalten und den Rest in einen Fonds einzahlen. Darüber ziehen sie regelmäßig Bilanz. In Graz werden aus diesem Fonds bedürftige Einwohner unterstützt.
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(rt/dpa)
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