Europa
"Vermeidbare Todesopfer" - UN gibt EU Mitschuld an Tod von Bootsflüchtlingen
Unbeantwortete Hilferufe, Behinderung humanitärer Rettungsbemühungen und "Pushbacks" nach Libyen: Die Vereinten Nationen prangern den Umgang der Europäischen Union mit Flüchtlingen an, die versuchen, über das Mittelmeer nach Europa zu kommen. Todesopfer hätten vermieden werden können.
An einem Strand Libyens sind am Samstag Kinderleichen angespült worden. Die Organisation Proactiva Open Arms teilte die Bilder in den sozialen Medien. Sie wurden mit den Bildern von Alan Kurdi verglichen, einem drei Jahre alten Jungen, der an einem türkischen Strand im Jahr 2015 gefunden wurde. Er wurde zum Sinnbild der Flüchtlingskrise. Zeitgleich mit der Veröffentlichung der Bilder traf sich der französische Präsident Emmanuel Macron mit dem italienischen Präsidenten Mario Draghi in Brüssel. Sie wollten das Thema Migration und Flucht aus Libyen sowie Zentralafrika besprechen.
Allein in diesem Jahr starben mindestens 743 Menschen bei dem Versuch, über das Mittelmeer illegal Europa zu erreichen. Trotz weiterhin hohen Zahl an Flüchtlingen wurden offizielle Such- und Rettungsaktionen der EU zurückgefahren. Die UN veröffentlichte einen Bericht unter dem Titel "Tödliche Missachtung" und übt darin Kritik am Umgang der Union mit Flüchtlingen auf See. Untersucht wurde der Zeitraum zwischen Januar 2019 und Dezember 2020. Insgesamt 80 Migranten wurden interviewt.
Die UN kommt zu dem Ergebnis, dass die Opferzahlen eine "Folge konkreter politischer Entscheidungen und Praktiken der Behörden Libyens, der Mitgliedsstaaten und Institutionen der Europäischen Union sowie anderer Akteure" seien.
Todesopfer könnten vermieden werden, wenn die Einhaltung des internationalen Rechtes gewährt sei, so die UN-Hochkommissarin für Menschenrechte, Michelle Bachelet. Sie fordert dringende Reformen für Rettungs- und Suchaktionen und beim Umgang Libyens mit Flüchtlingen.
Die Organisation prangert an, einzelne Regierungen hätten humanitäre Organisationen daran gehindert, Migranten in Not zu retten. Schiffe seien beschlagnahmt worden und es sei zu Bedrohungen von Einzelpersonen gekommen. Hubschrauber der EU hätten gezielt Boote mit Geflüchteten zurück in die Gewässer Libyens gedrängt. Zu den gefundenen Schiffswracks gibt es keine verlässliche Statistik. Die Opferzahl liegt wahrscheinlich viel höher.
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