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Abkoppelung von den USA? – Sozialdemokraten entwickeln Plan für "eigenständige EU-Armee"

Abkoppelung von den USA? – Sozialdemokraten entwickeln Plan für "eigenständige EU-Armee"
Wehende EU-Flaggen vor dem Sitz der Europäischen Kommission in Brüssel.
Die SPD-Verteidigungspolitiker im Bundestag haben einen Plan für eine "eigenständige EU-Armee" entwickelt. Nach der Verkündung des US-Wahlsieges von Joe Biden hatte zudem SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich erklärt, er strebe eine "Abkoppelung" der EU von den USA an.

Die Sozialdemokraten im Bundestag sollen einen Plan für eine eigenständige EU-Armee entwickelt haben, welcher der Welt am Sontag exklusiv vorliege. Die "28. EU-Armee" solle direkt der EU-Kommission unterstellt sein und von einem neu zu berufenden Verteidigungskommissar verantwortet werden. In einem zwölf Seiten umfassenden Papier forderte die Arbeitsgemeinschaft Sicherheits- und Verteidigungspolitik der SPD-Bundestagsfraktion die Einführung einer "28. EU-Armee". Demnach soll diese Armee in ihrer Anfangsstärke rund 1.500 Soldaten umfassen. Mittelfristig soll sie auf die Größe einer verstärkten Kampftruppenbrigade wachsen und damit – inklusive der Unterstützungselemente wie Logistik und Sanität – auf rund 8.000 Soldaten anwachsen.

Würde in Europa gerne die Richtung vorgeben: Der französische Staatspräsident Emmanuel Macron.

Statt sich wie bisher auf eine Weiterentwicklung der Kooperation der 27 nationalen Streitkräfte zu konzentrieren, soll eine neue, eigene Armee geschaffen werden – parallel zu den nationalen Truppen wie der Bundeswehr in Deutschland. Das Besondere an der Idee ist: Die Angehörigen der 28. Armee werden nicht aus Kontingenten nationaler Streitkräfte zusammengestellt, sondern werden als Berufssoldaten rekrutiert, die zuvor bereits in EU-Armeen dienten und sich auf die einzelnen Dienstposten bei der EU bewerben. Das Diskussionspapier begründete bereits im Oktober unter anderem den Plan für eigenständige EU-Armee aus einer geopolitischen Sicht.

Die geopolitische Lage und die Werte Europas zwingen die EU, als sicherheitspolitischer Akteur zu agieren. Verlässliche Bedingungen und Sicherheiten haben sich aber in den vergangenen Jahren dramatisch verschoben oder sind gar erodiert. Die völkerrechtswidrige Annexion der Krim durch Russland, der Austritt des Königreichs Großbritannien aus der EU oder die einseitige Beendigung bewährter Rüstungskontrollverträge sind nur wenige Beispiele für die Erosion lang gelebter Sicherheiten. Auch unsere Partnerschaft mit dem engsten Verbündeten der EU, den Vereinigten Staaten von Amerika, braucht angesichts tektonischer Verschiebungen in den globalen Machtstrukturen ein neues Gleichgewicht. Mit der Präsidentschaft von Donald Trump ist diese Dynamik augenfällig geworden.

Abkoppelung der EU von den USA?

Nach dem verkündeten US-Wahlsieg von Joe Biden hatte derweil SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich erklärt, er strebe eine "Abkoppelung" der EU von den USA an. Seine Äußerung sorgte allerdings für Verstimmung in der politischen Führung des Landes sowie bei Politikern aus den eigenen Reihen. Die Bundeskanzlerin Merkel und Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer halten – wie auch SPD-Außenminister Heiko Maas – daran fest, das transatlantische Band nach der Abwahl von Donald Trump wieder zu festigen. Sie gehen davon aus, dass die EU nicht in der Lage sein werde, sich ohne die USA militärisch zu behaupten. "Die Idee einer strategischen Autonomie Europas geht zu weit, wenn sie die Illusion nährt, wir könnten Sicherheit, Stabilität und Wohlstand in Europa ohne die NATO und ohne die USA gewährleisten", sagte jüngst erst die Bundesverteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer in einer Grundsatzrede an der Bundeswehr-Universität in Hamburg am Dienstag.

In einer Grundsatzrede an der Pariser Universität Sorbonne im Jahr 2017 hatte Präsident Macron unterstrichen, dass sich nur ein starkes Europa den Herausforderungen in einer globalisierten Welt stellen könne. Der einzige Weg in die Zukunft sei eine "Neugründung eines souveränen, geeinten und demokratischen Europas". Seither hat er versucht, eine Vision der strategischen Autonomie "Europas" voranzutreiben, welche möglichst die deutsche Wirtschaftskraft in den Dienst der französischen Führungsrolle innerhalb der Europäischen Union (EU) stellen solle.

Mehr zum Thema - Frankreich sucht strategische Autonomie "Europas" – Alternative zur Ordnungsvision der USA und China

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