Europa

Proteste gegen Verschärfung des Abtreibungsverbots in Polen – Polizei setzt Pfefferspray ein

Die Proteste auf den Straßen polnischer Städte nach der Durchsetzung des neuen drakonischen Abtreibungsgesetzes arteten in Gewalt aus. In der Hauptstadt Warschau ging die Polizei besonders hart gegen die Demonstranten vor. Mehr als ein Dutzend Menschen wurde festgenommen.
Proteste gegen Verschärfung des Abtreibungsverbots in Polen – Polizei setzt Pfefferspray einQuelle: Reuters © Jedrzej Nowicki

Nach der Urteilsverkündung des Verfassungsgerichts am Donnerstag marschierten mehrere Hundert Demonstranten in Warschau in Richtung des Hauses des Vizeministerpräsidenten und Vorsitzenden der Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS) Jarosław Kaczyński, berichtete die BBC. Manche von ihnen hielten Kerzen und Spruchbänder mit Kritik am Gesetz.

Dabei kam es zu Zusammenstößen mit der Polizei. Als einige Protestler die Sicherheitskräfte mit Steinen bewarfen und versuchten, die Absperrung an Kaczyńskis Wohnsitz durchzubrechen, wandten die Ordnungshüter gegen sie Gewalt an und besprühten sie mit Pfefferspray. Mindestens 15 Menschen wurden bei den Ausschreitungen festgenommen. Kleinere Proteste gab es am Donnerstag auch in den Städten Krakau, Lodz und Stettin.

Am frühen Freitagmorgen konnten die Proteste schließlich aufgelöst werden. Die Organisatoren der Kundgebungen riefen im Laufe des Tages jedoch zu erneuten Demos auf.

Polen hat eines der strengsten Abtreibungsgesetze in Europa. Die nun verworfene Ausnahme vom generellen Abtreibungsverbot, die Schwangerschaftsabbrüche aufgrund schwerer Fehlbildungen des ungeborenen Kindes bis zuletzt erlaubt hatte, ging auf einen Kompromiss aus dem Jahr 1993 zurück. Abtreibungen sind damit nur noch nach Vergewaltigungen und bei Gefahr für Leib und Leben der Mutter legal möglich.

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