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Sechste Amtszeit: Alexander Lukaschenko als Präsident von Weißrussland vereidigt

Sechste Amtszeit: Alexander Lukaschenko als Präsident von Weißrussland vereidigt
Weißrussland: Staatschef Alexander Lukaschenko tritt sechste Amtszeit an
Der amtierende weißrussische Präsident Alexander Lukaschenko wurde am Mittwochmorgen zum sechsten Mal in seinem Amt vereidigt. An der Zeremonie nahmen mehrere Hundert hochrangige Regierungsbeamte und Parlamentarier teil. Diese fand jedoch ohne jegliche Vorankündigung statt.

Bei der Eidablegung im Palast der Unabhängigkeit in Minsk legte der 66-Jährige die rechte Hand auf die Verfassung und schwor den Eid in weißrussischer Sprache, teilte die Nachrichtenagentur RIA Nowosti mit. Daraufhin überreichte ihm die Chefin der Zentralen Wahlkommission, Lidija Jermoschina, die entsprechende Amtsurkunde.

Lukaschenkos Amtsvereidigung wurde in Anwesenheit mehrerer Hundert Menschen, darunter hochrangige weißrussische Regierungsbeamte, Parlamentarier, Leiter staatlicher Medien sowie Kultur- und Sportschaffende, jedoch unter Ausschluss der Öffentlichkeit durchgeführt. Bei der Inauguration räumte Lukaschenko ein, dass das weißrussische Volk nicht nur ihren Präsidenten gewählt, sondern auch das friedliche Leben und die Souveränität des Landes verteidigt habe. Er behauptete zudem, mit Stolz erfüllt für das Volk, dessen "Überzeugungen eine Belastungsprobe überstanden" hätten, ins Amt eingeführt zu werden. Der Staatschef ergänzte:

Dies ist der Tag unseres klaren gemeinsamen Sieges.

Ferner versicherte Lukaschenko, nicht in der Lage zu sein und auch kein Recht dazu zu haben, die Bevölkerung Weißrusslands "im Stich zu lassen". Er versprach, dass die soziale Politik weiterhin das Aushängeschild des Landes bleiben werde, und wies auf die Niederlage der "Farbrevolution" trotz einer "beispiellosen Herausforderung" und aller "teuflischen Anstöße von außen" hin, denen Weißrussland ausgesetzt worden sei.

Szene während einer Protestaktion in Minsk am 19. September 2020.

Auf einer Nachfrage teilte der Pressesprecher des russischen Präsidenten Dmitri Peskow gegenüber RIA Nowosti mit, dass auch der Kreml über die Inauguration am Mittwoch nicht vorab in Kenntnis gesetzt worden sei:

Ich persönlich habe über keine Informationen darüber verfügt.

Auf die Frage, ob Wladimir Putin eventuell eine Einladung zu der Zeremonie in Minsk erhalten habe, entgegnete Peskow, dass die Teilnahme ausländischer Staatschefs an einer Amtseinführung gemäß dem Protokoll nicht vorgesehen sei.

Nach den offiziellen Angaben der Zentralen Wahlkommission in Minsk gewann der amtierende Präsident Lukaschenko seine sechste Wahl am 9. August mit 80,1 Prozent der Stimmen. Seine wichtigste Rivalin Tichanowskaja konnte demnach 10,12 Prozent der Stimmen auf sich vereinen. Die weißrussische Opposition und die Europäische Union erkennen das Wahlergebnis offiziell nicht an. Hingegen erklärte Litauen, in dem sich die Oppositionskandidatin vorübergehen im Exil aufhält, am 10. September Tichanowskaja zur "rechtmäßigen" (Übergangs-) Präsidentin von Belarus. Die Proteste gegen die Ergebnisse der Abstimmung in der Ex-Sowjetrepublik dauern an.

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