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Frankreich: Rechtsextremer Autor Alain Soral wegen antisemitischer Hetze zu Geldstrafen verurteilt

Frankreich: Rechtsextremer Autor Alain Soral wegen antisemitischer Hetze zu Geldstrafen verurteilt
Der rechtsextreme Autor Alain Soral wurde wegen antisemitischer Äußerungen zu mehreren Geldstrafen verurteilt.
Der antisemitische Essayist Alain Soral wurde vom Pariser Strafgericht zu Geldstrafen verurteilt, weil er "den Juden" die Schuld am Brand in Notre-Dame gab. Soral stand bereits mehrfach wegen Verleumdung und antisemitischen Äußerungen vor Gericht.

Der rechtsextreme Essayist Alain Soral wurde am Freitag zu drei Geldstrafen verurteilt, weil er unter anderem "die Juden" für den Brand in Notre-Dame in Paris verantwortlich gemacht hatte. Sollte er nicht zahlen, besteht die Möglichkeit einer Gefängnisstrafe. Das Pariser Strafgericht verhängte eine Geldstrafe von 5.400 Euro, zahlbar in 90 Tagessätzen zu 60 Euro, da Sorals Äußerungen auf der Website "Égalité et Réconciliation"(deutsch: Gleichheit und Versöhnung) nach dem Brand der Kathedrale am 17. und 18. April 2019 laut Gericht den Strafbestand "Hass aus religiösen Gründen" erfüllen. Vom Vorwurf der "Diffamierung von Gruppen aufgrund der Religionszugehörigkeit" wurde er in diesem Fall jedoch freigesprochen.

Der rechtsextreme Essayist wurde auch in zwei weiteren Fällen verurteilt. In einem weiteren Sachverhalt, in dem es um ein Video mit dem Titel "Soral im Gefängnis" vom 16. April 2019 ging, wurde er vom Gericht der Beleidigung der Religion, des Aufrufs zu Verbrechen gegen die Menschlichkeit und der Verleumdung für schuldig befunden und erneut zu einer Geldstrafe von 5.400 Euro verurteilt, zahlbar in 90 Tagessätzen zu je 60 Euro. Weiterhin wurde er wegen Kommentaren in einer Online-Zeitung am 9. August 2018, die den Strafbestand der "Aufstachelung zum Hass aus religiösen Gründen" erfüllen, zu einer Geldstrafe von 4.000 Euro verurteilt, zahlbar in 80 Tagen zu Sätzen von 40 Euro.

Außerdem verurteilte das Gericht Soral zur Zahlung von Schadensersatz für verursachte Prozesskosten in Höhe von 1.500 Euro an verschiedene zivile Verbände wie der Liga gegen Rassismus und Antisemitismus (LICRA), J'accuse, die Union der jüdischen Studenten Frankreichs (UEJF) und SOS Racisme.

Soral wurde bereits mehrfach wegen Falschaussagen, Verleumdung und antisemitischer Äußerungen verurteilt. Im April 2019 wurde er zu einem Jahr Gefängnis verurteilt, weil er die Existenz des Holocausts bestritten hatte. Am 6. Juli wurden seine beiden YouTube-Kanäle von der US-Online-Videoplattform wegen "wiederholter Verstöße gegen die Nutzungsbedingungen" entfernt. Soral, der von 1991 bis 2000 Mitglied der Kommunistischen Partei war, trat nach der Veröffentlichung eines antifeministischen Essays 2006 der Rechtsaußen-Partei Front National (heute: Rassemblement National) bei. Weil er nach einem Streit mit Marine Le Pen keinen Spitzenplatz für die EU-Wahl erhalten hatte, trat er 2009 wieder aus und der Liste "Antisioniste" des antisemitischen französischen Komikers Dieudonné M'bala M'bala bei.

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