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Sollte Waffenstillstand in Idlib scheitern: Erdoğan droht mit Militäroffensive

Sollte Waffenstillstand in Idlib scheitern: Erdoğan droht mit Militäroffensive
Soldaten der syrischen Armee in Idlib zeigen sich siegesgewiss. (5. März 2020)
Erst letzte Woche hatte Russland einen Waffenstillstand in der syrischen Konfliktregion Idlib vermittelt. Doch schon droht der türkische Staatschef Recep Tayyip Erdoğan indirekt mit einer weiteren Offensive, sollte aus seiner Sicht der Waffenstillstand nicht eingehalten werden.

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan hat gedroht, einseitige Maßnahmen in der syrischen Provinz zu ergreifen, für den Fall, dass seiner Einschätzung zufolge gegen den Waffenstillstand in Syrien verstoßen wird:

Sollten sie [Russland und/oder Syrien] ihre Versprechen nicht einhalten [...], dann behalten wir uns das Recht vor, diese Gebiete mit unseren eigenen Mitteln zu säubern", erklärte Erdoğan am Sonntag in einer Rede in Istanbul.

Russland hatte erst am Donnerstag einen Waffenstillstand zwischen der Türkei und Syrien vermittelt, nachdem wochenlang Kämpfe in der letzten von bewaffneten Dschihadisten kontrollierten Provinz Syriens getobt hatten. Auf beiden Seiten starben Dutzende, darunter auch türkische Soldaten.

Wenn die Vereinbarung verletzt wird, werden wir [diejenigen, die sie verletzen] mit aller Härte verfolgen. Wir haben dieses Abkommen [mit Russland] unterzeichnet, um eine Lösung für die Krise in Idlib ohne weiteres Blutvergießen zu finden. Andernfalls werden wir weiterhin unseren eigenen Weg gehen", drohte der türkische Staatschef.

Russland und die Türkei verkündeten am Donnerstag nach sechsstündigen Gesprächen zwischen dem russischen Präsidenten Wladimir Putin und seinem türkischen Amtskollegen Erdoğan in Moskau eine vorläufige Einigung zum Idlib-Konflikt. Daraufhin trat am 6. März in der Provinz Idlib ein Waffenstillstand in Kraft. Beide Seiten vereinbarten, ab dem 15. März gemeinsam die strategische Autobahn M4 südlich von Idlib zu patrouillieren und einen zwölf Kilometer breiten Sicherheitskorridor nördlich und südlich dieser Autobahn einzurichten.

Die im Nordwesten Syriens gelegene Provinz Idlib ist die letzte Region, die von bewaffneten radikalislamistischen Kämpfern kontrolliert wird, die sich gegen den legitimen syrischen Präsidenten Baschar al-Assad erhoben hatten. Zu den Kräften, die in der Region agieren, gehören das dschihadistische Bündnis Haiʾat Tahrir asch-Scham (früher bekannt als al-Nusra-Front, ein Ableger der Terrororganisation al-Qaida) sowie mehrere von der Türkei unterstützte militante Gruppen. 

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Haiʾat Tahrir asch-Scham gab nach der Verkündung des Waffenstillstandes bekannt, dass es die Bedingungen des russisch-türkischen Abkommens nicht akzeptieren werde. Der al-Qaida-Ableger werde weiterhin Angriffe auf die syrische Armee durchführen. In der Erklärung bedankt sich die Terrormiliz offen bei der türkischen Regierung für ihre Militärunterstützung im Kampf gegen die legitime syrische Regierung.

Die für die syrische Regierung strategisch wichtige Autobahn M4 verlief durch von Terroristen und Dschihadisten kontrolliertes Gebiet in Idlib. (Bild vom 17. Februar)

Die syrische Armee leitete Anfang Dezember eine Offensive gegen die Dschihadisten in Idlib ein, nachdem diese immer wieder Stellungen der Armee angegriffen hatten. Russland hatte der Türkei wiederholt vorgeworfen, die Bedingungen eines Abkommens zwischen der Türkei und Russland aus dem Jahr 2016 zu missachten, unter dem sich Ankara verpflichtet hatte, sogenannte gemäßigte Oppositionelle in Idlib von terroristischen Kräften zu trennen.

Die Türkei entsandte im Februar Tausende von Truppen in das Gebiet, um den Vormarsch syrischer Regierungstruppen zu stoppen und sie zurückzudrängen. Während dieser Gefechte kam es zu einem Luftangriff der syrischen Armee auf einen militanten Konvoi am 27. Februar, bei dem 33 türkische Soldaten starben. Russland, Syriens wichtigster militärischer Verbündeter, erklärte, dass die Präsenz türkischer Truppen in jenem Gebiet weder der syrischen noch der russischen Armee bekannt war.

Die Türkei startete im Anschluss an diesen Angriff die Operation "Frühlingsschild" als Vergeltung. Es ist ihr vierter militärischer Einmarsch in das Nachbarland seit dem Jahr 2016. Im Rahmen dieser Operation führten die türkischen Streitkräfte Drohnenangriffe durch und griffen syrische Truppenverbände sowie Ausrüstungs- und Munitionslager an. Laut Erdoğan starben im vergangenen Monat mindestens 59 türkische Soldaten in Idlib. Berichten zufolge wurden mehr als 100 syrische Truppen getötet.

Das russische Zentrum für Versöhnung in Syrien verzeichnet einen Rückgang der Gefechte in Idlib seit Inkrafttreten des Waffenstillstandes.

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