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Israel: Benny Gantz scheitert mit Regierungsbildung – dritte Parlamentswahl wahrscheinlich

Israel: Benny Gantz scheitert mit Regierungsbildung – dritte Parlamentswahl wahrscheinlich
Benny Gantz am 20.11.2019
Israel steuert auf eine dritte Wahl innerhalb eines Jahres zu. Benny Gantz vom oppositionellen Mitte-Bündnis Blau-Weiß gibt das Mandat zur Regierungsbildung in Israel an Präsident Re'uwen Riwlin zurück. Gantz hat Riwlin informiert, dass er kein Kabinett bilden könne.

Vor Benny Gantz war zuerst bereits der Ministerpräsident Benjamin Netanjahu, dem noch immer Anklagen in drei Korruptionsfällen drohen, bei seinem Versuch einer Regierungsbildung gescheitert. Netanjahu ist seit dem Jahr 2009 durchgängig im Amt und führt die Regierungsgeschäfte derzeit weiter.

Nun kann jeder Abgeordnete versuchen, eine Mehrheit von 61 der insgesamt 120 Parlamentarier für eine Regierungskoalition zu um sich zu scharen. Sollte dies innerhalb der nächsten 21 Tage scheitern, droht Israel die dritte Parlamentswahl innerhalb eines Jahres. Das Parlament würde dann automatisch aufgelöst werden. Binnen 90 Tagen müsste eine Neuwahl angesetzt werden.

Gantz betonte gegenüber Riwlin, er werde sich auch während der 21-tägigen Frist weiterhin darum bemühen, "eine gute Regierung für die Bürger Israels zu formen". 

Nach einer aktuellen Umfrage würde eine erneute Wahl letztlich wohl nahezu das gleiche Ergebnis bringen. Wie die als regierungsnah geltende Zeitung Israel Hajom am Freitag berichtete, würde Blau-Weiß vermutlich erneut auf 33 Mandate kommen. Likud würde um ein Mandat auf 31 Mandate zurückfallen, die Arabische Liste würde wiederum 13 Sitze erhalten und Jisra’el Beitenu mit 9 Sitzen einen Sitz mehr als bisher.

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