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OPCW bestätigt erneut die Zerstörung aller Chemiewaffen-Arsenale in Syrien

OPCW bestätigt erneut die Zerstörung aller Chemiewaffen-Arsenale in Syrien
Die Arabische Republik Syrien hat all ihre Produktionsanlagen für chemische Waffen auf ihrem Territorium zerstört. Dies bestätigt die Organisation für das Verbot chemischer Waffen in ihrem aktuellen Bericht, der vor Kurzem veröffentlicht wurde.

Die Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) hat bestätigt, dass alle Produktionsanlagen für chemische Waffen in Syrien zerstört wurden. Das geht aus einem OPCW-Bericht für den Zeitraum von Mai bis Juni 2019 hervor. In dem Dokument heißt es:

Wie in früheren Berichten erwähnt, hat das Sekretariat die Zerstörung aller 27 von der Syrischen Arabischen Republik gemeldeten Produktionsanlagen für chemische Waffen (CWPFs) überprüft. Die Arabische Republik Syrien hat dem Rat ihren siebenundsechzigsten Monatsbericht (EC-91/P/NAT.4 vom 12. Juni 2019) über die Tätigkeiten auf ihrem Hoheitsgebiet im Zusammenhang mit der Zerstörung ihrer CWPF vorgelegt. Alle von der Arabischen Republik Syrien deklarierten Chemikalien, die 2014 von ihrem Territorium weggebracht wurden, sind zerstört worden.

Aus diesem Zylinder ausgeströmtes Chlorgas soll Dutzende Menschen in darunterliegenden Etagen getötet haben. Inwieweit ein solches Szenario realistisch ist, hat die OPCW jedoch nicht untersucht.

In dem Dokument heißt es außerdem:

Der Schwerpunkt der künftigen Aktivitäten der OPCW-Mission in der Arabischen Republik Syrien wird auf den Unternehmungen der Erkundungsmission, [...] jährlichen Inspektionen der bereits als zerstört bestätigten Untergrundstrukturen und der Umsetzung des Konferenzbeschlusses C-SS-4/DEC.3 liegen. Diese Aktivitäten werden weiterhin im Rahmen des strukturierten Dialogs mit der Arabischen Republik Syrien durchgeführt.

Eine Reihe westlicher Nationen haben Damaskus wiederholt beschuldigt, chemische Waffen eingesetzt zu haben, ohne Beweise für diese Anschuldigungen zu liefern. Die syrischen Behörden haben die Vorwürfe stets zurückgewiesen. Derweil spricht sich Russland gegen zusätzliche Inspektionen zur Überprüfung der Zerstörung von Chemiewaffen in Syrien aus.

Diesbezüglich erklärte der stellvertretende russische Minister für Industrie und Handel Georgi Kalamanow, dass Syrien "alle seine Arsenale an chemischen Waffen dargelegt und zerstört hat" und "seitdem unter ständiger Kontrolle der OPCW steht". Russland ist der Ansicht, dass weitere Inspektionen einen Verstoß gegen die Chemiewaffenkonvention darstellen.

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