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UN-Sonderberichterstatter: "Blockade ist ein Akt des Krieges"

UN-Sonderberichterstatter: "Blockade ist ein Akt des Krieges"
UN-Sonderberichterstatter Idriss Jazairy bei einer Konferenz am 29. Mai 2019 in Berlin
Der UN-Sonderberichterstatter Idriss Jazairy hat in Berlin über Auswirkungen der Sanktionen auf Syrien gesprochen. Er nannte die "einseitigen Strafmaßnahmen" einen "Akt des Krieges". Menschen wanderten aus Syrien aus, "weil Sie ihnen keine Alternative geben".

Einseitige Strafmaßnahmen, Blockaden, Embargos oder Sanktionen seien nur dann legal, wenn sie vom UN-Sicherheitsrat verhängt würden, sagte Idriss Jazairy in Berlin.

Die Mehrheit der UN-Mitgliedsstaaten halte sich daran, doch in den vergangenen Jahren sei eine "einflussreiche Minderheit" von Staaten dazu übergegangen, einseitige Wirtschaftssanktionen als Strafmaßnahmen gegen Staaten zu verhängen, so der UN-Sonderberichterstatter. Als negative Folgen der Sanktionen hob er Abwanderung und Migration hervor.

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