Nahost
Iranischer Präsident zu den neuen Iran-Sanktionen: "Wir werden diese mit Stolz umgehen"
Nach Inkraftreten der neuen Sanktionen gegen den Finanz- und Ölsektor Irans, kontert der iranische Präsident, man werde diese "mit Stolz umgehen". Die USA bezeichnete er als "Mobbing-Macht". Lob an Donald Trump kam aus Israel für einen "mutigen Schritt".
Die neuen Sanktionen gegen den Iran, welche laut Donald Trump die "schärfsten Sanktionen gegen den Iran" sind, gelten seit 6 Uhr MEZ. Diese zielen auf die Ölindustrie, den Banken- und Finanzsektor ab. Am Sonntag wurde vor der ehemaligen US-Botschaft Teherans gegen die US-Politik gegen den Iran protestiert.
Der iranische Präsident Hassan Rohani kündigte an, dass sein Land sich den Sanktionen nicht beugen werde:
Ich gebe bekannt, dass wir stolz Ihre illegalen, ungerechten Sanktionen umgehen werden, weil sie gegen internationale Vorschriften verstoßen. Wir befinden uns in einem Wirtschaftskrieg und stehen einer Mobbing-Macht gegenüber. Ich glaube nicht, dass in der Geschichte Amerikas jemand ins Weiße Haus eingetreten ist, der sich so gegen Gesetze und internationale Konventionen stellt.
Die Vereinigten Staaten erließen Ausnahmen von den Sanktionen für acht Länder, darunter Indien, Japan und die Türkei. Diese dürfen weiterhin Öl aus dem Iran beziehen. Das Ziel, so US-Außenminister Mike Pompeo, ist es, die Ölverkäufe des Iran zu vernichten. Gegenüber den CBS-Nachrichten sagte er:
Sehen Sie, was wir machen. Sehen sie, wie wir bereits mehr Rohöl vom Markt genommen haben als jemals zuvor in der Vergangenheit.
Die israelische Regierung begrüßte den Schritt aus Washington. Der israelische Verteidigungsminister Avigdor Lieberman:
Präsident Trumps mutige Entscheidung ist der Umbruch, auf den der Nahe Osten gewartet hat. Mit einem einzelnen Schritt versetzen die Vereinigten Staaten der iranischen Verankerung in Syrien, dem Libanon, Gaza, dem Irak und Jemen einen entscheidenden Schlag.
Im Mai traten die USA aus dem Nuklearabkommen aus. Zu Gesprächen mit den USA ist die Regierung Teherans nicht bereit. Hassan Rohani:
Die USA senden uns permanent Nachrichten, die sagen 'Lasst uns zusammensitzen und verhandeln.' Verhandeln für was? Zunächst respektieren Sie die bereits abgeschlossenen Verhandlungen, damit es einen Anlass für die nächsten Verhandlungen gibt. Heute sind nicht nur wir über die US-Politik verärgert. Sogar europäische Unternehmen und Regierungen sind über die Politik der USA verärgert.
Der Iran hofft, dass die verblieben Unterzeichnerländer des JCPOA (Joint Comprehensive Plan of Action) das Abkommen aufrechterhalten.
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