Nahost
Netanjahu im Golfstaat Oman – Verhandlungen über Friedensprozess im Nahen Osten
Es war der erste Besuch eines israelischen Regierungschefs im Oman seit zwei Jahrzehnten. Dabei ging es um den Friedensprozess im Nahen Osten und um den anhaltenden israelisch-palästinensischen Konflikt. Diplomatische Beziehungen der Länder gibt es keine.
Am Freitag berichtete die staatliche Nachrichtenagentur des Golfstaats Oman ONA über den Besuch des israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu. Dieser traf am Donnerstag auf den Sultan Qabus ibn Said Al Said. Dem Besuch von Netanjahu ging der von Palästinenserpräsident Mahmud Abbas voraus. Dieser nannte seinen Besuch "erfolgreich in jeder Hinsicht".
Eine Lösung hin zum Friedensschluss zwischen Israel und den Palästinensern ist nicht in Sicht. Die Verlegung der US-Botschaft nach Jerusalem ließ den Frieden in weite Ferne rücken. Für die palästinensische Führung haben die USA damit ihre Vermittlerrolle zwischen den Konfliktparteien eingebüßt. Besonders schwierig gestaltet sich die Zweistaatenlösung im Umgang mit Jerusalem.
Für Israel ist Jerusalem die ungeteilte Hauptstadt Israels. Die Palästinenser beanspruchen zumindest den Ostteil für sich und fordern, den geflüchteten Palästinensern eine Rückkehr in ihre Heimat zu ermöglichen. Die Proteste im Gazastreifen an der Grenze zu Israel führten zu Kriegsdrohungen der israelischen Regierung gegen die Hamas, sollten die gewalttätigen Demonstrationen nicht eingestellt werden.
Einen Vorschlag des US-Präsidenten Donald Trump, wie sich eine Zweistaatenlösung gestalten könnte, gibt es bislang nicht. Den ersten Besuch eines israelischen Premierministers in den Oman unternahm Jitzchak Rabin im Jahr 1994. Netanjahu wurde von seiner Frau, von dem Direktor des Mossad, dem nationalen Sicherheitsberater, dem Außenminister und seinem Stabschef begleitet.
In Israel begrüßte die Regierung erstmalig den offiziellen Besuch des Leiters des Generalstabs der aserbaidschanischen Streitkräfte General Najmaddin Sadigov. Ein Zeichen an die Regierung in Teheran, dass auch der Nachbar des Iran auf der Seite der israelischen Regierung steht.
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