Nahost

Erste Kommunalwahl seit 7 Jahren: Syrische Bevölkerung geht trotz Krieg wählen

Die syrische Bevölkerung wählt am Sonntag ihre Gemeinderäte bei den ersten Kommunalwahlen seit Beginn des anhaltenden sieben jährigen Krieges. Abstimmungen haben am Morgen kurz nach einem nächtlichen Luftangriff auf den Flughafen Damaskus eröffnet.
Erste Kommunalwahl seit 7 Jahren: Syrische Bevölkerung geht trotz Krieg wählenQuelle: Reuters

6.551 Wahllokale wurden am Sonntagmorgen geöffnet. Syrer stimmen über neue Volksvertreter in den Gemeinderäten ab, berichtete die staatliche Nachrichtenagentur SANA. Über 40.000 Kandidaten konkurrieren um 18.478 Sitze. Die Behörden haben erklärt, dass sie alle notwendigen Vorkehrungen getroffen haben, um die Wahlurnen sicher und geschützt zu halten.

Die heutigen Kommunalwahlen, die ersten seit Ausbruch des Konflikts im Jahr 2011, finden inmitten anhaltender Gewalt in verschiedenen Teilen des vom Krieg verwüsteten Landes statt. Am Samstagabend traf ein Luftangriff - angeblich von israelischen Jets durchgeführt - den internationalen Flughafen Damaskus und verursachte mehrere Explosionen.

Besorgniserregende Nachrichten kommen auch aus Idlib, wo die syrische Armee für ihre Großoffensive auf die von den Kämpfern gehaltene Festung bereitsteht. Ersten Erkenntnissen zufolge wurde die Offensive angesichts einer laufenden Kooperation Russlands und der Türkei, Terroristen von der Opposition zu trennen, vorerst auf Eis gelegt. Zuvor hatte das russische Verteidigungsministerium erklärt, dass chlorgefüllte Kanister an al-Kaida nahe Hayat Tahrir Scham-Kämpfer geliefert wurden, um einen Angriff unter falscher Flagge vorzubereiten, mit dem Ziel die syrische Regierung zu beschuldigen, chemische Waffen gegen ihr Volk einzusetzen.

Dennoch werden die Bemühungen um einen dauerhaften Frieden in Syrien fortgesetzt. Zuletzt haben Russland, die Türkei und der Iran alle bewaffneten Gruppen in Idlib und darüber hinaus aufgefordert, die Waffen niederzulegen und einen friedlichen Übergang zum Frieden im Land zu suchen. Die Führer der drei Nationen hatten sich zuvor im Mai in Astana getroffen, wo sie sich darauf einigten, Verhandlungen zwischen der Regierung und der Opposition voranzutreiben, die sich auf die Einstellung der Feindseligkeiten einigen.

Das Format brachte Vertreter der syrischen Regierung und bewaffneter Oppositionsgruppen am Verhandlungstisch zusammen - etwas, was die internationale Gemeinschaft bisher nicht vermochte.

Abgesehen von den diplomatischen Bemühungen ist Russland auch aktiv an humanitären Hilfen in Syrien beteiligt. Russisches Militärpersonal hat Tausende von Sprengkörpern entschärft, die von Terroristen zurückgelassen wurden, und Tonnen von dringend benötigter Hilfe in die von Terroristen befreiten syrischen Provinzen geliefert.

Mehr lesen - Frankreich: Wenn Chemiewaffen in Idlib eingesetzt werden, werden wir Syrien militärisch angreifen

 

Durch die Sperrung von RT zielt die EU darauf ab, eine kritische, nicht prowestliche Informationsquelle zum Schweigen zu bringen. Und dies nicht nur hinsichtlich des Ukraine-Kriegs. Der Zugang zu unserer Website wurde erschwert, mehrere Soziale Medien haben unsere Accounts blockiert. Es liegt nun an uns allen, ob in Deutschland und der EU auch weiterhin ein Journalismus jenseits der Mainstream-Narrative betrieben werden kann. Wenn Euch unsere Artikel gefallen, teilt sie gern überall, wo Ihr aktiv seid. Das ist möglich, denn die EU hat weder unsere Arbeit noch das Lesen und Teilen unserer Artikel verboten. Anmerkung: Allerdings hat Österreich mit der Änderung des "Audiovisuellen Mediendienst-Gesetzes" am 13. April diesbezüglich eine Änderung eingeführt, die möglicherweise auch Privatpersonen betrifft. Deswegen bitten wir Euch bis zur Klärung des Sachverhalts, in Österreich unsere Beiträge vorerst nicht in den Sozialen Medien zu teilen.