US-Sanktionen: Wird der Iran zum neuen Nordkorea?

von Dr. Kamran Gasanov

Die Wolken sammeln sich über dem Iran. Am 7. August trat das erste Paket von Donald Trumps versprochenen Sanktionen in Kraft. Alle Versuche Chinas, Russlands und insbesondere der EU, Trump dazu zu überreden, dies nicht zu tun, erwiesen sich als vergeblich. Das ist noch kein Ölembargo, aber immer noch eine sehr wirksame finanzielle und wirtschaftliche Maßnahme. Die USA schneiden den Iran vom Dollar ab, schaden dem ohnehin geschwächten Rial (seit Mai um 50 Prozent gegenüber dem US-Dollar gefallen) und verbieten den Handel mit Gold, Edelmetallen, Stahl und Kohle.

Außerdem lohnt es sich, die Autoindustrie zu erwähnen, die auch unter den Sanktionen fällt. Diese ist der zweitwichtigste Industriesektor des Iran, der die Ölwirtschaft des Landes diversifizieren sollte. Die Firma Renault sucht bereits nach Alternativen, am 7. August gab Daimler den iranischen Markt auf - und bereits davor Peugeot.

Expertin: EU kann Unternehmen im Iran nicht wirksam vor US-Sanktionen schützen

Das gleiche Schicksal erwartet die Luftfahrt. Iranische Flugzeuge sind alt und einige bereits in einem Notfallzustand. Die Iraner planten, die Flotte mithilfe der Airbus zu modernisieren, was durch die US-Restriktionen eingeschränkt wird.

Jetzt ist die wichtigste Frage ist: "Wer zwingt wen in die Knie?" Wird der Iran "aufgeben" und Trump Zugeständnisse machen, oder wird er durchhalten und eine Art zweite DVRK werden? Die Positionen anderer Akteure wie etwa Chinas, Indiens, Russlands und vor allem der EU spielen dabei eine entscheidende Rolle. Im Jahr 2015, als der als "Atomabkommen" bekannte Joint Comprehensive Plan of Action (JCPOA) unterzeichnet wurde, setzten die Iraner große Hoffnungen in Europa. Transnationale Unternehmen aus Europa versprachen Investitionen in Höhe von mehreren Milliarden Dollar. Aber da viele von ihnen zugleich auf dem deutlich lukrativeren US-Markt aktiv sind, zwang die Angst vor US-Sanktionen Total, Siemens und andere, den Iran zu verlassen.

Parallel zum ersten Sanktionspaket hat die EU eine Verordnung eingeführt, die europäische Unternehmen verpflichtet, diese nicht einzuhalten. Auf diese Weise demonstrierte Brüssel sein Festhalten am Atomabkommen und wollte sich in den Augen der Iraner als zuverlässiger Partner beweisen. Aber werden die europäischen Unternehmen wirklich dem Ruf der europäischen Beamten nachkommen, das Geschäft mit dem Iran nicht aufzugeben? Wahrscheinlich ja. Sie werden es nicht aufgeben, jedoch lediglich in Form eines Versprechens, in der Zukunft in den iranischen Öl-, Bau- und Transportmarkt zurückzukehren, sobald die Drohungen der USA beseitigt sind. Und diese bestehen weiter. Trump sagte bereits zu Europa: "Entweder sind Sie für oder gegen uns." Gesetzlich kann niemand europäische Firmen zwingen, im Iran zu investieren.

Andererseits ist Brüssel bereit, ausnahmsweise den betreffenden Unternehmen eine Kompensation für Verluste aufgrund von US-Sanktionen zu gewähren, wenn sie beweisen, dass ihnen die Nichteinhaltung der Sanktionen finanziellen Schaden verursacht. Angesichts dieser materiellen Gefahren und rechtlichen Hindernisse ist es unwahrscheinlich, dass große multinationale Unternehmen aus Europa Risiken eingehen. Und bis die Krise gelöst ist, wird das der wirtschaftlichen Lage der Iraner und damit der Stabilität im Iran Schaden zufügen.

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Parallelen Druck auf die EU könnten unter anderen neue US-Zölle, beispielsweise gegen europäische Autobauer, ausüben.

Anders als die EU, die stark vom US-Markt abhängig ist und gegenüber den USA ein Handelsdefizit in Höhe von 150 Milliarden Dollar hat, können andere iranische Partner Teheran durchaus helfen. So etwa die Türkei, die bereits klargemacht hat, dass sie allen amerikanischen Drohungen zum Trotz weiterhin iranisches Öl kaufen werde. Hinzu kommen die größten Handelspartner des Iran - China und Indien. Sie können ihre Rettung des Iran aber an Bedingungen knüpfen, beispielsweise einen Rabatt verlangen oder iranische Waren in Yuan und Rupien kaufen.

Wenn auch mit gewissen Verlusten, kann Asien die iranische Wirtschaft doch über Wasser halten. Wie es eigentlich bis 2015 war. Aber hier ist ein wichtiger psychologischer Aspekt zu berücksichtigen, der manchmal eine wichtigere Rolle spielt als der finanzielle. Von der Unterzeichnung des JCPOA erwarteten sich die Iraner Wachstum, Investitionen und eine Verbesserung ihrer Lebenssituation. Dass dies wegen der Vereinigten Staaten nicht geschah, interessiert im Großen und Ganzen niemanden. Und eines Tages können die Iraner aufhören, der Propaganda zu folgen.

Daher wird die Führung in Teheran trotz ihrer aggressiven und mutigen Rhetorik über Anpassungen nachdenken müssen. Vielleicht geschieht das später, nach dem 5. November - dem Tag, an dem das Ölembargo in Kraft tritt. Um ihr Gesicht nicht zu verlieren und nicht von USA erniedrigt zu werden, benötigen Hassan Rohani und Ali Chamenei einen Vermittler. Vielleicht kann Wladimir Putin dieser Vermittler sein.

Was die Amerikaner im Gegenzug für die Verweigerung von Sanktionen verlangen werden, wurde schon mehrfach vom Außenministerium und vom Pentagon geäußert: einen iranischen Rückzug aus Syrien, dem Jemen und dem Libanon sowie die Einstellung des Programms zur Entwicklung ballistischer Raketen. Deshalb wird der Iran seine Anstrengungen in Syrien wahrscheinlich verdoppeln, sodass Assad so viele Gebiete wie möglich zurückgewinnen kann, um mögliche Verhandlungen mit den USA von einer stärkeren Ausgangsposition zu führen. Nordkorea hat bereits bewiesen, dass Trump Stärke respektiert.

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