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Minister warnt: Iran könnte Atomabkommen in den kommenden Wochen aufkündigen

Minister warnt: Iran könnte Atomabkommen in den kommenden Wochen aufkündigen
Der stellvertretende Außenminister des Iran Abbas Araghchi nimmt am 9. August 2015 in Teheran an einer Atomkonferenz teil.
Das Atomabkommen befinde sich auf der "Intensivstation", und es ist möglich, dass der Iran sich aus ihm zurückziehen müsse, wenn mit den europäischen Unterzeichnern keine Einigung erzielt werde, warnte der stellvertretende Außenminister Abbas Araghchi.

Der Iran möchte das Abkommen beibehalten, aber als Ergebnis der Entscheidung Washingtons sich aus dem Abkommen zurückzuziehen, müssten Anpassungen vorgenommen werden, erklärte Abbas Araghchi in einem Interview mit dem Nachrichtensender Euronews. Der Deal habe durch den Rückzug der USA "sein Gleichgewicht verloren", fügte er hinzu:

Wenn also die Europäer und andere verbliebene Teilnehmer des JCPOA daran interessiert sind, dass der Iran am Abkommen festhält, sollten sie das Fehlen der USA und die Wiedereinführung der US-Sanktionen kompensieren.

Teheran hat wiederholt erklärt, das Abkommen retten zu wollen, hat aber seine Frustration über die europäischen Vorschläge zur Erhaltung des Abkommens zum Ausdruck gebracht. Ali Akbar Salehi, Chef der iranischen Atomenergie-Organisation (AEOI), sagte am Dienstag, dass Europas Vorschläge, den Nukleardeal nach dem Rückzug der USA zu retten, für Teheran nicht akzeptabel seien. "Wenn es so weitergeht, werden alle Seiten verlieren", sagte Salehi.

Die Europäische Union erwägt eine Reihe von Optionen, um dem Atomabkommen wieder Leben einzuhauchen. Federica Mogherini, die Chefdiplomatin der Europäischen Union, sagte im Mai, das Staatenbündnis erwäge, die wirtschaftlichen Beziehungen Europas zum Iran zu vertiefen, Bankgeschäfte mit Teheran abzuschirmen und die iranischen Öl- und Gaseinkäufe aufrechtzuerhalten sowie über EU-Finanzierung Investitionen im Nahen Osten zu fördern. Wie auch der Iraner Araghchi verglich sie den Atomdeal mit "einem Verwandten auf der Intensivstation".

Israelische Sicherheitskräfte (Symbolbild)

Aber der Wunsch einiger europäischer Staaten, den Geltungsbereich des Abkommens zu erweitern, hat Teheran verärgert. Bundeskanzlerin Angela Merkel und der französische Präsident Emmanuel Macron haben versucht, das Abkommen auf das Raketenprogramm des Iran und die Beteiligung an regionalen Konflikten auszuweiten. Der Oberste Führer des Iran, Ajatollah Ali Chamenei, sagte im Juni, dass "die Begrenzung unserer Raketenentwicklung ein Traum ist, der nie in Erfüllung gehen wird".

Teheran hat wiederholt gewarnt, dass der Zusammenbruch der Vereinbarung die Regierung veranlassen würde, das Urananreicherungsprogramm erneut hochzuschrauben. Im Juni beauftragte Chamenei die AEOI, die Natanz-Anlage für die Wiederaufnahme des Anreicherungsprozesses vorzubereiten. Es wird erwartet, dass die Anlage binnen eines Monats 60 Anreicherungszentrifugen aufnehmen kann, so die iranischen Behörden. Die Entscheidung, den Anreicherungsprozess wieder aufzunehmen, verstößt nicht gegen das Abkommen von 2015, das offiziell als Joint Comprehensive Plan of Action (JCPOA) bekannt ist, da das Land kleine Mengen Uran für medizinische und Forschungszwecke anreichern darf. Wenn das Abkommen jedoch hinfällig werde, warnt Teheran, werde es eine zweite Urananreicherungsanlage in Fordow hochfahren.

Im Mai zog sich US-Präsident Donald Trump sein Land von der Vereinbarung zurück. Er nannte das als historisch gefeierte Abkommen - in dem der Iran sein nukleares Militärprogramm im Austausch für die Aufhebung internationaler Sanktionen einschränkte - zutiefst fehlerhaft und forderte ein überarbeitetes Abkommen, das sowohl Teherans ballistisches Raketenprogramm als auch seinen zunehmenden Einfluss in regionalen Angelegenheiten einschränken sollte.

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