Merkel zum Syrien-Konflikt: "Keine Lösung ohne Russland, Iran und Türkei"

Merkel zum Syrien-Konflikt: "Keine Lösung ohne Russland, Iran und Türkei"
Der Syrienkrieg erinnere an den Dreißigjährigen Krieg und könne ohne die Unterstützung Russlands, Irans und der Türkei nicht beendet werden, hat Bundeskanzlerin Angela Merkel in einer Rede eingeräumt. RT Deutsch sprach mit einem Nahost-Sicherheitsexperten.

von Ali Özkök

"Während der Kampf gegen den 'Islamischen Staat' voranschreitet, haben sich der Bürgerkrieg in Syrien und der Kampf gegen den islamistischen Terrorismus inzwischen zu einem regionalen Konflikt von gigantischen Ausmaßen entwickelt", räumte Bundeskanzlerin Angela Merkel am Mittwoch im Gespräch mit deutschen Abgeordneten ein.

"Der Krieg, der Syrien seit über sieben Jahren erfasst hat, kann nicht ohne Russland, die Türkei, den Iran, Saudi-Arabien, Jordanien und im Grunde genommen ohne Europa enden", betonte Merkel und bekräftigte, dass "wir in Syrien eine politische Lösung brauchen".

Europa hat bisher nicht ausreichend zur Lösung des Konflikts beigetragen. Ich sage das auch selbstkritisch", zitiert das Portal Focus die Bundeskanzlerin, die sich zur Syrien-Krise äußerte.

Erhebliche Einmischung externer Mächte

Interessanterweise hat sie im Vergleich zu früheren Aussagen einen etwas anderen Ton angeschlagen, als sie am Montag auf einer Bundeswehrtagung über Syrien sprach. Die Kanzlerin verglich den syrischen Konflikt mit dem Dreißigjährigen Krieg, einem der längsten und zerstörerischsten Konflikte in Mitteleuropa zwischen 1618 und 1648.

Die Kriegsparteien konnten auch damals kein Friedensabkommen "in zwei Monaten" aushandeln, erklärte Merkel und forderte alle Seiten auf, Geduld hinsichtlich eines Friedens in Syrien zu haben. Sie sagte, dass es auch während des Krieges im 17. Jahrhundert Parteien gab, die "nie miteinander sprachen, auch nicht während der Friedensgespräche in Münster".

Im Gespräch mit RT Deutsch bestätigte der Nahost-Experte Nicholas A. Heras vom Zentrum für neue Amerikanische Sicherheit (CNAS) mit Sitz in Washington, dass es durchaus Parallelen zwischen beiden Konflikten gibt. Er sagte:

Die deutlichste Ähnlichkeit zwischen den beiden Konflikten ist die große Macht ausländischer Akteure über die Ereignisse vor Ort. Weitere ähnliche Elemente sind der demografische Wandel und die Bevölkerungsverschiebung, die die alte Ordnung verändern, wie sie in der Region vor dem Konflikt bestanden hatte.

Heras unterstreicht, dass die Veränderungen in Syrien letztlich auch die weitere Region beeinflussen werden:

Die Veränderungen, die in Syrien stattfinden, schreiben die Karte der Levante in einer Art und Weise um, die dem Dreißigjährigen Krieg ähnelt.

Absage an Aufspaltung des Landes

Die Erklärung von Merkel am Mittwoch kommt zu einem Zeitpunkt, da Russland, der Iran und die Türkei sich gemeinsam für einen dauerhaften Frieden in Syrien einsetzen. Anfang April trafen sich die Staats- und Regierungschefs der drei Länder zuletzt in der türkischen Hauptstadt Ankara und bekräftigten, dass sie "alle separatistischen Pläne ablehnen, die darauf abzielen, die Souveränität und territoriale Integrität Syriens sowie die nationale Sicherheit der Nachbarländer zu untergraben".

Am Dienstag berichtete die staatliche iranische Nachrichtenagentur Fars, aus Russlands Luftwaffenstützpunkt in der Provinz Latakia, bekannt als Hmeimim, sei in einer Stellungnahme Kritik geäußert worden, dass Washington Kämpfer des "Islamischen Staates" mithilfe pro-US-amerikanischer Kämpfer der sogenannten Demokratischen Kräfte Syriens unterstütze.

Hmeimim verkündete am Montag, Feldberichte erlangt zu haben, die enthüllten, dass Washington indirekt die IS-Terroristen unterstütze und ausrüste.

Stimmen für Normalisierung mehren sich auch in der EU

Im Februar sponserte das Trio zudem den Syrischen Nationalen Dialog-Kongress, der in der russischen Kurstadt Sotschi stattfand. Die Veranstaltung, die als Meilenstein gefeiert wurde und an der über 1.500 Delegierte verschiedener Gruppen der syrischen Gesellschaft teilnahmen, legte den Grundstein für die Arbeit an einer neuen Verfassung und die Diskussion über Versöhnung in Syrien.

Trotz der EU- und US-Sanktionen gegen Moskau wegen der Krise in der Ukraine sprachen sich einige deutsche Spitzenbeamte für eine Verbesserung der Beziehungen zu Russland aus, um drängende internationale Probleme angehen zu können.

"Wir brauchen Russland als Partner zur Lösung regionaler Konflikte, zur Abrüstung und als wichtigen Pfeiler des Multilateralismus", sagte der neu ernannte Außenminister Heiko Maas im April und fügte hinzu:

Wir sind daher offen für den Dialog und versuchen, das Vertrauen nach und nach wiederaufzubauen, wenn Russland bereit ist.

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