Nahost
Dreier-Gipfel in Ankara: Russland, Iran und Türkei wollen gemeinsam Spaltung Syriens verhindern
Die territoriale Integrität und Souveränität Syriens zu wahren, Terroristen zu zerschlagen und ausländische Separatisten zu bekämpfen ist das erklärte gemeinsames Ziel von Russland, dem Iran und der Türkei. Dadurch hoffen sie, der Region Frieden bringen zu können.
Der russische Präsident Wladimir Putin und sein iranischer Amtskollege Hassan Ruhani waren zu einem trilateralen Gipfel über Syrien nach Ankara gekommen. Das türkische Staatsoberhaupt Recep Tayyip Erdogan hatte diesen ausgerichtet. Die Staats- und Regierungschefs haben die Entschlossenheit ihrer Länder bekräftigt, "sich jeglichen separatistischen Plänen zu widersetzen, die darauf abzielen, die Souveränität und territoriale Integrität Syriens sowie die nationale Sicherheit der Nachbarländer zu untergraben". Dies geht aus einer nach dem Gipfel veröffentlichten Erklärung hervor.
Putin: "UNO soll helfen, statt nur zu reden"
Die Niederlage der terroristischen Überreste in Syrien wurde von allen drei Führern als "gemeinsames strategisches Ziel" bezeichnet, das erreicht werden müsse, um einen dauerhaften Frieden zu sichern und den Weg zu einer umfassenden politischen Lösung des jahrelangen Konflikts in Syrien zu ebnen.
Als unser gemeinsames strategisches Ziel sehen wir die endgültige Niederlage der Terroristen, die ihre Versuche nicht aufgeben, die Situation vor Ort zu destabilisieren, und sich darum bemühen, den Friedensprozess zu untergraben", sagte Putin.
Die militärischen Bemühungen gegen Terrorismus und Separatismus gehen Hand in Hand mit dem Friedensprozess und humanitären Bemühungen, um den Syrern zu helfen. Die drei Staatschefs forderten auch die internationale Gemeinschaft dazu auf, verstärkt dem syrischen Volk zu helfen, anstatt nur leere Versprechungen zu machen.
Wir fordern alle Länder auf, sich daran [an der Hilfe] zu beteiligen, anstatt nur ein Lippenbekenntnis abzugeben. Jeder spricht von der Notwendigkeit, sich den humanitären Bemühungen anzuschließen, aber in Wirklichkeit tut fast niemand etwas außer dem Iran, der Türkei und Russland. Wir sehen kleine Lieferungen durch die UN-Kanäle, aber sie sind völlig unzureichend", beklagte der russische Präsident.
Erdogan: Kein Ende der Militäroperation ohne Sicherheit in Manbidsch
Während die gemeinsame Erklärung nicht ausdrücklich auf mögliche Kräfte hinter kurdischen Separatisten in Syrien hinwies, machte der iranische Präsident Hassan Ruhani während der gemeinsamen Pressekonferenz mit seinen Amtskollegen nach dem Gipfel die USA und Israel verantwortlich.
"Sie haben versucht, die Regierung zu stürzen, sie wollten Chaos verbreiten. [...] Sie wollten Unsicherheit schüren, um ihre eigenen Interessen zu wahren, aber sie haben keinen Erfolg", sagte Ruhani und fügte hinzu, dass die "illegale US-Präsenz und die militärische Intervention in Syrien" letztlich zur "Zersplitterung des Landes" führen sollen.
Erdogan wiederum erklärte, dass "wir alle wissen, wer von Terrorismus und separatistischen Aktivitäten in Syrien profitiert". Der türkische Staatspräsident hat erneut seine Entschlossenheit bekräftigt, die Kurden-Miliz YPG von den Grenzen des Landes zu vertreiben. Ankara betrachtet die YPG-Miliz als Terrororganisation und Ableger der verbotenen "Kurdischen Arbeiterpartei" (PKK).
Ich möchte betonen, dass wir nicht aufhören werden, solange wir nicht die Sicherheit in allen von der YPG kontrollierten Regionen, vor allem in Manbidsch, gewährleisten können", sagte Erdogan.
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