Sechs Jahre später: Gaddafis Sohn will Präsident von Libyen werden

Sechs Jahre später: Gaddafis Sohn will Präsident von Libyen werden
Der Sohn des ehemaligen libyschen Machthabers Muammar Gaddafi möchte sich bei den kommenden Präsidentschaftswahlen in 2018 zur Wahl stellen. Das erklärte der Pressesprecher der ehemaligen Herrscherfamilie.

Saif el-Islam Gaddafi, der zweite Sohn des verstorbenen Machthabers, kündigte bereits Anfang des Jahres Pläne für ein politisches Comeback an. Seine Ankündigung kam kurz nach seiner Freilassung aus der Haft. Er wurde wegen seiner Rolle bei der Unterdrückung des Aufstands gegen seinen Vater im Jahr 2011 verhaftet.

Der Gaddafi-Sohn meint es ernst. Der Familiensprecher Basem el-Haschimi el-Soul sagte im Interview mit Egypt Today am Wochenende:

Saif el-Islam plant, mehr Sicherheit und Stabilität in Übereinstimmung mit der libyschen Geographie und in Abstimmung mit allen libyschen Fraktionen durchzusetzen.

Migranten am Marinestützpunkt der libyschen Küstenwache in Tripoli im November 2017

Für Loyalisten ist Gaddafi nach wie vor eine Schlüsselfigur, die dazu beitragen kann, die rivalisierenden Fraktionen des Landes zu versöhnen.

Saif el-Islam wurde zunächst wegen Kriegsverbrechen verurteilt und 2015 in Haft zum Tode verurteilt. Im vergangenen Juni, also sechs Jahre nach dem Aufstand, bei dem sein Vater getötet wurde, entließen die Behörden Saif el-Islam überraschend.

Libyen befindet sich seit dem Sturz von Muammar Gaddafi in Aufruhr. Das Land ist Schauplatz von Kämpfen zwischen Milizen und rivalisierenden politischen Autoritäten. Außerdem nutzen Schmugglernetzwerke das Machtvakuum, um zehntausende von afrikanischen Migranten über das Mittelmeer nach Europa und davon viele in den Tod zu schicken.

Die Präsidentschaftswahlen werden voraussichtlich in der Mitte des Jahres 2018 stattfinden, an denen sowohl Premierminister Fayez el-Sarradsch von der international anerkannten Regierung in Tripolis als auch General Khalifa Haftar, der 2014 im Osten des Landes eine Gegenregierung aufbaute, teilnehmen wollen.

In einer Fernsehansprache am Sonntag deutete Haftar nachdrücklich an, dass er die Machtlücke im Land füllen möchte. Ob er sich im kommenden Jahr allerdings zur Wahl stellt, dazu wollte er keine eindeutigen Angaben machen.

Haftar, der die so genannte „Nationale Libysche Armee“ anführt, kämpft gegen islamistische Milizen im Osten. Er droht, auch gegen andere Kräfte, darunter die anerkannte Regierung im Westen, vorzugehen. Unterstützt wird der General militärisch und finanziell von Ägypten sowie den Vereinigten Arabischen Emiraten. Auch Frankreich soll Medienberichten zufolge der Dreierallianz beistehen.

Die Vereinten Nationen betonten unterdessen, dass sie die Wahlen und den Prozess der Wählerregistrierung in Libyen unterstützen. Die UN räumte jedoch ein, dass es aufgrund der komplexen sicherheitspolitischen, politischen und legislativen Herausforderungen im Land schwierig sein wird, eine Abstimmung zu organisieren.

Zuletzt hielt Libyen 2014 Wahlen ab. Das Wahlergebnis wurde vom General Khalifa Haftar und seinen Verbündeten angefochten, was schließlich zur Vertiefung der Spaltung im kriegsgeschüttelten Land führte.

Am Samstag setzten sich die Außenminister Ägyptens, Tunesiens und Algeriens in Tunis zusammen, um die sicherheitspolitischen und politischen Entwicklungen in Libyen zu erörtern. Bei der Abschlusserklärung bekräftigten die Vertreter der drei Staaten ihr Unterstützung für eine Lösung der Krise.

 

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