Syrien-Gespräche nach IS-Zerschlagung: Putin erörtert politische Lösung mit Erdogan und Rouhani

Syrien-Gespräche nach IS-Zerschlagung: Putin erörtert politische Lösung mit Erdogan und Rouhani
Putin (M), Erdogan (R) und Rouhani (L) planen, weitere Schritte zu diskutieren, um die langfristige Stabilität Syriens zu gewährleisten
Die Staats- und Regierungschefs Russlands, der Türkei und des Iran treffen am Mittwoch im südrussischen Sotschi zusammen, um gemeinsame Maßnahmen zur Befriedung von Syrien zu erörtern. Die drei Staaten sind Garantiemächte für den syrischen Friedensprozess.

Der russische Präsident Wladimir Putin wird sich am Mittwoch mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan und dem iranischen Präsidenten Hassan Rouhani über die nächsten Schritte bei der Befriedung Syriens austauschen. Das Treffen findet zu einer Zeit statt, in der die Terrormiliz "Islamischer Staat" in Syrien stetig an Boden verliert.

Bereits vergangene Woche bestätigte Moskau das trilaterale Treffen mit den nahöstlichen Regionalmächten. Der Kreml wies darauf hin, dass die drei Staaten einen "eingehenden Meinungsaustausch über die Aussöhnung Syriens" führen werden, insbesondere angesichts der gemeinsamen erfolgreichen Arbeit im Rahmen des Astana-Formats.

Putin, Erdogan und Rouhani planen, weitere Schritte zu diskutieren, um die langfristige Stabilität in diesem Land zu gewährleisten - inmitten der "Erfolge bei der Bekämpfung des Terrorismus und der sichtbaren Verringerung der Gewalt in Syrien", so heißt es in der Kreml-Erklärung.

Differenzen über Rolle der YPG

Der Gipfel in Sotschi soll auch die Grundlage für den so genannten Nationalen Dialogkongress schaffen, der sowohl die syrische Regierung als auch verschiedene andere Gruppen, die bereit sind, Gespräche mit Damaskus aufzunehmen, an den Verhandlungstisch bringen wird.

In den Verhandlungen gibt es aber auch Herausforderungen, die überwunden werden müssen. Die Türkei ist beispielsweise strikt dagegen, direkte Gespräche mit den kurdischen YPG-Milizen aufzunehmen, die sie als syrischen Ableger der türkisch-kurdischen PKK betrachtet. Die PKK, die vor allem im Osten und Südosten der Türkei seit Jahrzehnten einen bewaffneten Krieg gegen den türkischen Staat führt, wird von der Türkei als terroristisch eingestuft. Die syrische Opposition weigert sich, Friedensbemühungen mit der syrischen Regierung zu erörtern, solange Baschar al-Assad Präsident ist.

Putin sprach im Vorfeld auch mit Saudis und USA

Der Gipfel findet nur wenige Tage nach einem Überraschungstreffen zwischen Putin und dem syrischen Präsidenten Baschar al-Assad statt, der am Montag unerwartet Sotschi besuchte. Al-Assad äußerte nach seinem Besuch bei Putin, dass es der Unterstützung Russlands zu verdanken ist, dass Syrien als Staat noch existiert.

Zuvor hatte der russische Präsident auch Telefongespräche mit dem US-Präsidenten Donald Trump und dem saudischen König Salman bin Abdulaziz geführt. Der russische Außenminister Sergej Lawrow sagte, dass Moskau und Washington "eine nachhaltige Zusammenarbeit" mit Syrien erreicht haben, obwohl "große Probleme bezüglich der Verurteilung von Terroristen und Extremisten" existieren.