Iran lehnt UN-Resolution zu Menschenrechten im Iran wegen "politischer Motivation" ab

Iran lehnt UN-Resolution zu Menschenrechten im Iran wegen "politischer Motivation" ab
Mohammad J. Zarif, iranischer Außenminister, passiert den Generalsekretär der Vereinten Nationen Antonio Guterres in New York, USA, 17. Juli 2017.
Der Sprecher des iranischen Außenministeriums gab bekannt, dass sein Land eine neue Resolution der Vereinten Nationen ablehne. Er sähe in den Bedenken der UN eine politische Motivation. Kriegsverbrecher und Sponsoren von Terrorismus hätten dies diskreditiert.

In einer Abstimmung mit 83 Für- und 30 Gegenstimmen entschied das Dritte Komitee der Generalversammlung der Vereinten Nationen für eine fünfseitige Resolution, in der Bedenken wegen "illegaler Praktiken von Folter, Missständen in iranischen Gefängnissen, willkürlicher Verhaftung, einschränkender Religions- und Glaubensfreiheit, staatlicher Diskriminierung gegen ethnische und religiöse Minderheiten sowie gegen Frauen" festgehalten wurden. 

Symbolbild: Ein Besucher posiert vor einer Wachsfigur des ehemaligen Al-Kaida Führers Ossama Bin Laden in Bukarest, Rumänien.

Bahram Qassemi, Sprecher des iranischen Außenministeriums, lehnte die anti-Iran Resolution ab, die im dritten Komitee der Vereinten Nationen zu sozialen, menschlichen und kulturellen Angelegenheiten formuliert wurde. Die Resolution kritisiert die Menschenrechtszustände im Iran. Gefördert wurde sie von Kanada. 

Für den Iran ist die UN-Resolution ungültig. Qassemi

Die Unterstützung einer Vielzahl von berüchtigten Verletzungen von Menschenrechten, und Kriegsverbrechen und Förderung von Terrorismus und Gewalt und Extremismus ist nur einer der Gründe, der aufzeigt, weshalb die UN-Resolution ungültig ist. 

Die Versuche der westlichen Länder, ihre Instrumente politisch selektiv und gegen unabhängige Staaten einzusetzen, führe nur zu dem Ergebnis, die Menschenrechte  zu beschneiden, so Qassemi.

Iran sei unter der Führung einer religiösen Demokratie, welche immer versucht habe, Menschenrechte zu fördern und seine internationalen Verpflichtungen ernsthaft zu erfüllen. Iran sei bereit für einen ernsthaften Dialog und eine konstruktive Kooperation, aber nur in gegenseitigem Respekt und in Fairness, weit entfernt von politischen Manipulationen.