US-Außenministerium bestätigt erstmals Chemiewaffeneinsatz in Syrien durch Al-Nusra-Partner

US-Außenministerium bestätigt erstmals Chemiewaffeneinsatz in Syrien durch Al-Nusra-Partner
Symbolbild: Eine Frau, die von einem angeblichen Gasangriff auf die Stadt Telminnes getroffen wurde, wird am 21. April 2014 in das Krankenhaus Bab al-Hawa, Syrien, gebracht.
Das US-Außenministerium hat eingeräumt, dass Kämpfer, die mit der Al-Nusra-Front in Verbindung stehen, in Syrien Terroranschläge mit chemischen Waffen verüben. Moskau betont, dass es sich dabei um das erstes Eingeständnis dieser Art durch die USA handelt.

Die Erklärung war Teil der jüngsten Reisewarnung für Syrien, die am Mittwoch vom Außenministerium herausgegeben wurde. Auch der sogenannte "Islamische Staat" wurde darin erwähnt.

"Terroristische und andere gewalttätige extremistische Gruppen, darunter auch die mit dem IS und Al-Qaida in Verbindung stehende Gruppe Hayat Tahrir Al-Sham [von dem Al-Qaida-Partner Jabhat Al-Nusra, einer designierten ausländischen Terrororganisation, beherrscht], operieren in Syrien", heißt es in der Reisewarnung.

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Zu den Taktiken von ISIS, Hayat Tahrir al-Sham und anderen gewalttätigen extremistischen Gruppen gehören der Einsatz von Selbstmordattentätern, Entführungen, leichte und schwere Waffen, improvisierte Sprengkörper und chemische Waffen", heißt es.

Im syrischen Chan Scheichun kam es am 4. April zu einem Giftgasvorfall, für den der Westen die syrische Armee verantwortlich macht.

Die Terrorgruppen haben es gezielt auf Straßensperren, Grenzübergänge, Regierungsgebäude und andere öffentliche Bereiche in den großen syrischen Städten Damaskus, Aleppo, Hama, Daraa, Homs, Idlib und Deir ez-Zor abgesehen, räumte das US-Außenministerium ein.

Unterdessen erklärte das russische Verteidigungsministerium, dass von Washington ein Präzedenzfall gesetzt worden sei, als es bestätigte, dass die mit Al-Nusra verbundenen Terroristen in Syrien chemische Waffen einsetzen.

"Dies ist die erste offizielle Anerkennung des Außenministeriums, die nicht nur der Anwesenheit, sondern auch den Einsatz chemischer Waffen durch Al-Nusra-Terroristen zur Durchführung von Terroranschlägen, vor denen wir wiederholt gewarnt haben", kommentierte General Igor Konaschenkow, Sprecher des Ministeriums, am Freitag.

Zuvor berichtete das US-Militär über chemische Angriffe in Syrien. Im vergangenen November sagte Oberst John Dorrian, ein Sprecher der US-geführten Koalition im Irak, dass sie "über den Einsatz chemischer Waffen durch den 'Islamischen Staat' besorgt" sei.

"[Der IS] hat sie in der Vergangenheit im Irak und in Syrien verwendet, und wir erwarten, dass sie weiterhin diese Arten von Waffen einsetzen", so Dorrian in einem E-Mail-Statement an die New York Times.

Der Militärsprecher gab an, dass die Fähigkeit der Terroristengruppe, chemische Angriffe durchführen zu können, "rudimentär" sei und fügte hinzu, dass die Streitkräfte der USA, Iraks und anderer Koalitionen in der Lage seien, die Auswirkungen dieser Angriffe zu bewältigen, zu denen "Raketen, Mörsergranaten oder Artilleriegranaten, die mit chemischen Mitteln gefüllt sind" zählen.

Anfang April schossen die USA als Reaktion auf einen angeblichen Chemiewaffenangriff in der syrischen Provinz Idlib, 59 Tomahawk-Raketen auf die syrischen Militärbasis Schairat, wo Dutzende Zivilisten, darunter auch Kinder, in dem von Rebellen besetzten Gebiet an einer Gasvergiftung starben. Washington zeigte prompt, mit dem Finger auf die syrische Regierung, die sie für den Vorfall verantwortlich machten.

Ein Mitarbeiter der mit Al-Kaida kooperierenden Weißhelme atmet durch eine Sauerstoffmaske. Der Mann soll zuvor mit Giftgas in Kontakt gekommen sein, das die syrische Luftwaffe am 4. April in Chan Scheichun eingesetzt haben soll.

Moskau erklärte dazu, dass die internationalen Bemühungen zur Untersuchung des angeblichen chemischen Angriffs nicht dazu beitragen, harte Fakten zu schaffen.

Es gibt einen gemeinsamen Ermittlungsmechanismus [JIM], der 2015 von den Vereinten Nationen und der Organisation für das Verbot chemischer Waffen eingerichtet wurde, um diejenigen zu finden, die hinter der Verwendung chemischer Waffen in Syrien stecken", sagte Mikhail Uljanow, Leiter der Abteilung für Sicherheit und Abrüstung im russischen Außenministerium, laut der Nachrichtenagentur TASS.

Er sagte, dass die Experten des gemeinsamen Ermittlungsmechanismus den Flugplatz Schairat am 8. und 9. Oktober besucht haben, aber keine Bodenproben vor Ort genommen haben.

"Die JIM [Mitarbeiter] weigern sich kategorisch, diese wichtige Funktion auszuüben", sagte der Diplomat und fügte hinzu:" Wir können nicht sagen, dass diese Untersuchung von irgendeiner Qualität ist ... das ist ein unprofessioneller Ansatz, der gewaltige Fragen aufwirft."