Warnung an Trump: Iran kann aus dem Nuklearabkommen aussteigen und Kernprogramm wieder aufnehmen

Warnung an Trump: Iran kann aus dem Nuklearabkommen aussteigen und Kernprogramm wieder aufnehmen
Der Iran hat alle Optionen auf dem Tisch, einschließlich einer Abkehr vom internationalen Nuklearabkommen und der erneuten massiven Ausweitung des Kernprogramms mit einer „größeren Geschwindigkeit“, sollte US-Präsident Trump den Pakt in Frage stellen. Das erklärte der iranische Außenminister Javad Zarif im Interview mit CNN.

„Der Iran hat eine Vielzahl von Optionen, die die Abkehr vom Abkommen und das Vorantreiben des Kernprogramms mit größerer Geschwindigkeit vorsehen“, sagte Zarif am Sonntag in einem Interview mit CNN-Moderator Fareed Zakaria. Der Minister betonte, dass das iranische Nuklearprogramm „friedlich bleiben wird". Dennoch wird die Rückkehr zum Nuklearprogramm die „akzeptierten Limitierungen“ nicht mehr akzeptieren.

Sollte der US-Präsident den Atomvertrag Mitte Oktober nicht erneuern, wird Teheran als Antwort, neue Optionen in Erwägung ziehen. Donald Trump sagte zuvor, dass er bereits „entschieden“ hat, wie man mit der Vereinbarung umgehen wird. Die Entscheidung möchte er noch nicht bekannt geben.

Zarif kritisierte, dass die Neu-Zertifizierung nicht Teil des Abkommens und nur „ein internes Verfahren der USA“ ist. „Die einzige Instanz zur Überprüfung des Abkommens, die im Nuklearvertrag anerkannt worden ist, ist die Internationale Atomenergie-Organisation“, sagte der iranische Minister.

Das Nuklearabkommen, offiziell bekannt als Joint Comprehensive Plan of Action (JCPOA), wird alle 90 Tage vom US-Präsidenten nach einem vom Kongress geschaffenen Mechanismus neu bewertet. Der nächste Termin ist der 15. Oktober. Sollte Trump beschließen, das Abkommen zu dezertifizieren, hat der Kongreß 60 Tage, um über das Wiedereinsetzen der Sanktionen abzustimmen.

„Der Iran hat sich selbst verpflichtet, niemals Kernwaffen zu entwickeln, sowohl als Mitglied des Nichtverbreitungsvertrags als auch im JCPOA-Deal“, fuhr Zarif fort. Die Existenz einer sogenannten „Sunset-Klausel“ im Abkommen dementiert Zarif, auf die sich Trump beruft. Trump behauptet, dass diese Ansprüche einige Beschränkungen im Laufe der Zeit aufheben würde.

Nachdem Trump wiederholt erklärt hatte, dass Teheran den "Geist" des Abkommens verletzt habe, obwohl die Aufsichtsbehörde IAEO bestätigt, dass Iran die Vorschriften einhält, unterzeichnete er die jüngste Zertifizierung nur widerwillig. Allerdings hat Trump kürzlich signalisiert, dass er vielleicht nicht mehr mit dem Deal fortfahren wird. Er nannte das Abkommen mit Teheran „peinlich“ und „eine der schlimmsten und einseitigsten Transaktionen“.

Auf die Frage nach seiner Botschaft an Trump forderte Zarif die US-Regierung auf, die Realitäten des Iran zu untersuchen. „Die Realitäten in unserer Region sind kristallklar, und sie sind es seit 40 Jahren. Die USA haben sich leider entschieden, diese Realitäten zu vernachlässigen und sind damit nicht gut vorangekommen“, betonte der Minister.

„Wir haben immer wieder gesagt und wir haben bewiesen, dass unsere Raketen zur Verteidigung sind“, sagte Zarif und erinnerte daran, wie Saddam Hussein im Iran-Irak-Krieg Luftangriffe auf iranisches Territorium angeordnet hatte.

„Wir gehen zurück zu einer Geschichte, in der unsere Städte mit Raketen von Saddam Hussein überschüttet wurden,“ sagte er und fügte hinzu, dass Saddam früher ein enger Verbündeter der USA und einigen anderen westlichen Mächten war.

Vergangene Woche stellte Teheran eine neue ballistische Rakete unter dem Namen Khorremshahr mit einer Reichweite von 2.000 Kilometern vor, die mehrere Gefechtsköpfe tragen kann.

US-Präsident Trump kritisierte den Raketentest, den der Iran mit dem neuen System durchgeführt hat. Trump fürchtet, dass Teheran mit dieser Waffe den US-Alliierten Israel angreifen könnte.