Syrien: Russische Militärpolizei sichert weitere Deeskalationszone

Syrien: Russische Militärpolizei sichert weitere Deeskalationszone
Russischer Militärpolizist bei der Evakuierung Homs im Mai 2017
Eine dritte Deeskalationszone wird mit Hilfe der russischen Militärpolizei nördlich der syrischen Stadt Homs errichtet. Aufgabe des russischen Personals ist es, die verfeindeten Fraktionen voneinander zu trennen, die Waffenruhe zu überwachen und Hilfslieferungen zu gewährleisten.

Am Donnerstag um 12:00 Uhr Ortszeit trat die Waffenruhe in Kraft. Russische Militärpolizisten sind bereits in zwei Deeskalationszonen im Westen und Südwesten Syriens aktiv. Sie werden am Freitag damit beginnen, die geplanten Maßnahmen auch außerhalb der Stadt Homs umzusetzen. Igor Konaschenkow, Sprecher des russischen Verteidigungsministeriums, erklärte dazu:

Ab dem 4. August errichtet die russische Militärpolizei zwei Kontrollpunkte sowie drei Beobachtungsposten entlang der Sicherheitszone.

Die geplante Zone um Homs umfasst 84 Städte und Dörfer mit einer Gesamtbevölkerung von über 147.000 Menschen. Russische Militärs haben den Auftrag, die Kriegsparteien voneinander zu trennen und die Umsetzung des Waffenstillstands zu beaufsichtigen. Die Militärpolizei wird ebenso sicherstellen, dass benötigte Hilfslieferungen die betroffenen Gebiete erreichen. Die Evakuierung von Menschen, die eine medizinische Behandlung benötigen, soll zudem ermöglicht werden. Konaschenkow merkte dazu an:

Alle Kranken und Verwundeten werden die Möglichkeit haben, sich einer Behandlung in einem russischen Militärkrankenhaus oder an einer syrischen medizinischen Einrichtung zu unterziehen.

Gespräche in Kairo zwischen dem russischen Verteidigungsministerium und der syrischen Opposition ermöglichten die Schaffung einer dritten Deeskalationszone, von der der "Islamische Staat" (IS) und die zum Al-Kaida-Netzwerk zählende al-Nusra jedoch ausgenommen sind.

Bevor die russischen Soldaten mit ihrem Einsatz begonnen hatten, trat am Donnerstagmittag ein von Regierungsgegnern und syrischer Armee vereinbarter Waffenstillstand in Kraft.

Die Einheiten der moderaten Opposition und die Regierungstruppen stellen das Feuer vollständig ein, erklärte Konaschenkow.

Komitee soll Umsetzung der Vereinbarungen gewährleisten

Während die USA immer mehr eigene Soldaten nach Syrien entsenden,  kommt es zum Bruch mit einst verbündeten Rebellengruppen. Das Bild zeigt einen US-Soldaten im nordsyrischen Al-Darbasiyah.

Die Opposition machte die Zusage, alle Einheiten aus dem Gebiet auszuweisen, die dem IS oder al-Nusra nahestehen. Sie sicherte ebenso zu, die Blockade der Straße von Homs nach Hama aufzuheben, die durch die Zone verläuft. Um eine effektive Umsetzung der Vereinbarungen zu gewährleisten, wird ein Komitee gebildet, das aus Vertretern der größten ethnischen, politischen und religiösen Gruppen der Region besteht. 

Vor zwei Monaten hatten Russland, Iran und die Türkei mit Genehmigung der syrischen Regierung die Errichtung von vier Deeskalationszonen vereinbart. Die Vereinten Nationen begrüßten diese Initiative.

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Die geplanten Zonen sind Gebiete, die von bewaffneten Rebellen kontrolliert werden. Sie stehen gegenwärtig unter dem Druck des Vorstoßes von Regierungstruppen. Russland bleibt das Recht über die Kontrolle des Luftraums über den Zonen vorbehalten.

Beim Treffen auf dem G20-Gipfel in Hamburg hatten der russische Präsident Wladimir Putin und US-Präsident Donald Trump bereits einen Waffenstillstand für den Südwesten Syriens vereinbart.

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