Moskau: Propagandakampagne zu angeblichem neuem Chemiewaffeneinsatz der syrischen Armee hat begonnen

Moskau: Propagandakampagne zu angeblichem neuem Chemiewaffeneinsatz der syrischen Armee hat begonnen
Ein Mann atmet nach einem Giftgasvorfall in Chan Scheichun im April durch eine Sauerstoffmaske. Laut Rebellengruppen soll es am Wochenende erneut zu einem Chemiewaffeneinsatz gekommen sein.
Am Wochenende haben Rebellengruppen gegenüber der syrischen Armee den Vorwurf erhoben, Chemiewaffen eingesetzt zu haben. Damaskus weist die Vorwürfe zurück. Das russische Außenministerium spricht von einer Propagandakampagne, die nun wie vorhergesagt eingesetzt habe.

Eine Propagandakampagne, die die Regierung Syriens für die angebliche Verwendung von chemischen Waffen verantwortlich macht, habe begonnen, so die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa. „Wie wir bereits vor Tagen gewarnt haben, ist nun eine Medien-Propagandakampagne über den ‚Einsatz chemischer Waffen durch Damaskus' angelaufen“, schrieb Sacharowa auf Facebook.

Ihr Eintrag enthält einen Screenshot aus einem Video, das angeblich in einem Krankenhaus in Ost-Ghuta gedreht wurde. Darin behauptet ein Mann, dass die dort behandelten Menschen unter Chlorgas litten, „das vom Regime eingesetzt wurde“. „Es wird mehr solcher Videos geben“, lautet die Einschätzung Sacharowas.

Sie rechnet mit „vielen Fakes“ und spricht von einer „massiven Kampagne“, die derzeit im Gange sei. Am Samstag beschuldigte eine syrische Rebellengruppe die Regierungskräfte, Chlorgas gegen ihre Kämpfer in Ost-Ghuta eingesetzt zu haben. Die Region liegt östlich der Hauptstadt Damaskus.

Die Nachrichtenagentur Reuters zitierte die militante Gruppe Failaq al-Rahman, wonach mehr als 30 Menschen in Folge eines Angriffs in Ain Tarma in Ost-Ghuta erstickt seien.

Die syrische Armeeführung wies die Vorwürfe in einer von staatlichen Medien veröffentlichten Erklärung zurück. Die Armee habe „weder in der Vergangenheit Chemiewaffen eingesetzt noch werden wir sie zu irgendeinem Zeitpunkt in der Zukunft einsetzen“.

Streit um OPCW-Bericht

Damaskus wies auch einen Bericht der UN-Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) über einen Giftgasangriff auf die Stadt Chan Schaichun im April zurück. Die Darstellung sei einseitig, beruhe auf mangelnden Beweisen und ermutige die Terroristen, die in vielen Regionen Syriens zurückgeschlagen würden.

Der OPCW-Bericht basiere auf einer „vorgefertigten und fabrizierten Erzählung, die keine Glaubwürdigkeit besitzt und in keiner Weise akzeptiert werden kann“, heißt es in einer Stellungnahme des syrischen Außenministeriums. Der Bericht entbehre jeder Logik und enthalte „verdrehte Verschwörungsfantasien“.

Ein Mitarbeiter der mit Al-Kaida kooperierenden Weißhelme atmet durch eine Sauerstoffmaske. Der Mann soll zuvor mit Giftgas in Kontakt gekommen sein, das die syrische Luftwaffe am 4. April in Chan Scheichun eingesetzt haben soll.

Der russische OPCW-Vertreter Alexander Shulgin sagte gegenüber RT, dass der Bericht auf „fragwürdigen Beweisen“ beruhe:

Die Schlussfolgerungen dieses Berichts basieren auf fragwürdigen Daten, die hauptsächlich von bewaffneten Oppositionsgruppen und NGOs, einschließlich der berüchtigten Weißhelme, bereitgestellt wurden.

Das Ermittlerteam der OPCW habe keine Vor-Ort-Untersuchung durchgeführt und sich auf Beweismaterial verlassen, das von „verschiedenen NGOs“ zusammengetragen worden sei, sowie auf die Aussagen von Medizinern, die Betroffene in „einem Nachbarland“ behandelt haben.

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Der Bericht, der von RT eingesehen wurde, behauptet, dass „das Team nicht in der Lage war, die Beweismittelkette (chain of custody) für die gesammelten Proben einzuhalten“, die in dem Bericht verwendet wurden.

Alaa Ebrahim, ein syrischer Journalist, sagte am Sonntag gegenüber RT, dass es mittlerweile eine übliche Taktik der Terroristen und Rebellengruppen sei, der syrischen Regierung vorzuwerfen, chemische Waffen einzusetzen.

Der Einsatz von Chemiewaffen ist ein schweres Verbrechen, und Verbrechen sollten gründlich untersucht werden – nicht einfach nur unzählige Indizienbeweise, wie es bei früheren Zwischenfällen der Fall war“, sagte er.

"Es gab Anschuldigungen, Geheimdienstinformationen, aber wir haben keine glaubwürdigen Beweise dafür, was wirklich passiert ist“, erklärte Ebrahim und fügte hinzu, dass das syrische Militär die Aufständischen in vielen Teilen des Landes Niederlagen zufüge, weshalb es keinen Sinn mache, gegen diese verbotene Waffen einzusetzen, was nur den Rebellen in die Hände spielen würde.

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