Israel: Fast 100 Prozent der beantragten Waffenexporte werden genehmigt

Israel: Fast 100 Prozent der beantragten Waffenexporte werden genehmigt
Eine Rauchsäule nach einem israelischen Vergeltungsangriff auf den Gaza-Streifen. Eine palästinensische Rakete hatte zuvor die israelische Grenzstadt Sderot angegriffen; 5. Oktober 2016.
Pro Jahr bearbeitet das israelische Verteidigungsministerium rund 8.300 Exportanfragen in bis zu 130 Länder. In 99,8 Prozent der Fälle werden die Waffenausfuhren genehmigt.

Der israelische Waffenhandel floriert und die Exporte werden fast zu 100 Prozent von der Regierung genehmigt. In den vergangenen fünf Jahren, berichtet die israelische Zeitung Haaretz, haben die zuständigen Stellen nur 98 Anträgen auf Erteilung einer Exportbewilligung nicht stattgegeben. 

Laut dem Stockholmer Friedensforschungsinstitut "Sipri" sind Asien, Ozeanien und der Mittlere Osten die Hauptimporteure von Waffen. Der weltgrößte Einkäufer ist dabei Indien, gefolgt von Saudi-Arabien. Trotz der großen Bedeutung seiner Militärindustrie steht Israel nur an siebenter Stelle unter den weltweiten Waffenexporteuren. Im vergangenen Jahr erwirtschaftete Israel hierdurch 1,3 Milliarden US-Dollar. Seit dem Jahr 2002 steigt der globale Waffenverkauf stetig an. Im Jahr 2016 lag er bei 31 Milliarden US-Dollar - kleine Waffen ausgenommen. 

Die Heron TP wird von einem 895 kW (1200 PS) starken Turboprop-Triebwerk angetriebene Version, daher der Zusatz TP, ist mit 26 m Spannweite, 13 m Länge, 4650 kg Abflugmasse und 1000 kg Nutzlast deutlich größer als die Basisversion.

Die regionalen Hersteller müssen neben einer Vermarktungslizenz auch eine Ausfuhrgenehmigung einholen. Die Vermarktungslizenz ist vor der Aufnahme von Verhandlungen mit den potenziellen Käufern notwendig. Rund 40.000 solcher Anträge befinden sich jährlich in Bearbeitung, dem stehen 8.300 Anträge für die Ausfuhr von Waffen gegenüber, die in 130 Länder geliefert werden sollen. 

Dubi Lavi, ein ehemaliger Leiter der Kontrollbehörde für den Export von Verteidigungsgütern, gab gegenüber Haaretz an, dass Israel beispielsweise keine Waffen an Länder verkaufe, die sich des Genozids schuldig gemacht haben:

In dem Ausmaß, wie wir wissen, dass dies der Fall ist blockieren wir die Exporte. Während des Genehmigungsprozesses, der gemeinsam mit dem Außenministerium durchgeführt wird, ist dies eine der zentralen Bedingungen, die wir berücksichtigen. 

Auch in Länder, die auf UN-Sanktionslisten stehen, werde nicht exportiert. Kritik wurde jedoch beispielsweise an den Waffenverkäufen Israels in den Südsudan geäußert.