Nach US-Angriff auf syrische Truppen: Lawrow bezeichnet US-Konfliktentschärfungszonen als illegitim

Nach US-Angriff auf syrische Truppen: Lawrow bezeichnet US-Konfliktentschärfungszonen als illegitim
Im Rahmen der Operation "Inherent Resolve" greifen US-Kampflugzeuge wie die A-10 Thunderbolt nicht nur den Islamischen Staat an. In Syrien wurden auch wiederholt regierungstreue Truppen Ziel von Luftschlägen.
Russlands Außenminister Lawrow verurteilte den Angriff der US-Koalition auf regierungstreue Truppen in Syrien als Akt der Aggression, der nicht zu rechtfertigen sei. Die von den USA einseitig ausgerufene "Deconfliction Zone" bezeichnete er als illegitim.

Der am Dienstagabend erfolgte Luftangriff nahe der Stadt al-Tanf sei ein "aggressiver Akt, der die Souveränität und territoriale Integrität der Syrisch Arabischen Republik verletzt und der – ob absichtlich oder nicht – auf jene Kräfte zielte, die am effektivsten Terroristen bekämpfen", erklärte am Mittwoch der Außenminister der Russischen Föderation, Sergej Lawrow.

Das Pentagon hatte den Angriff mit der Behauptung gerechtfertigt, die mit der Regierung verbündeten Kräfte seien in eine "fest etablierte Deconfliction Zone [Konfliktentschärfungszone]" im Süden Syriens vorgerückt. Der angegriffene Militärkonvoi sei eine Bedrohung für in al-Tanf stationierten "Partnerkräften" gewesen, so das Pentagon.

Schon vor knapp einem Monat hatte die US-Koalition regierungstreue Truppen in Syrien angegriffen. Diese hatten sich bis auf wenige Kilometer einer Militärbasis bei At Tanf genähert, die sich auf syrischem Territorium befindet. Dort bilden die USA Kämpfer der so genannten Freien Syrischen Armee aus, zudem halten sich dort US-amerikanische und britische Spezialeinheiten auf.

Konfliktentschärfungszonen haben nichts mit geplanten Deeskalationszonen zu tun

Die US-Streitkräfte haben ein Gebiet im Umkreis von etwa 55 Kilometern um die Stadt zu einer so genannten "Deconfliction Zone" (Konfliktentschärfungszone) erklärt. Wer sich ohne Genehmigung vonseiten der USA in diese Zone begibt, ist in den Augen des Pentagon ein legitimes Ziel für die US-Koalition, die offiziell den Islamischen Staat und nicht dessen Gegner bekämpfen.

Symbolbild - US- Erdkampfflugzeug A-10 fliegt einen Angriff im Irak, April 2003

Lawrow wies die Begründung der USA sowie die Verwendung des Begriffs "Deconfliction Zone" zurück.

Ich weiß nichts von solchen Zonen. Es muss sich dabei um ein Gebiet handeln, dass die Koalition eigenmächtig so deklariert hat und dabei davon ausgeht, dass sie das alleinige Recht hat, dort aktiv zu werden. Wir können solche Zonen nicht anerkennen.

Der Außenminister wies auf die vom UN-Sicherheitsrat befürwortete Vereinbarung zwischen Moskau, Ankara und Teheran hin, in deren Folge so genannte Deeskalations-Zonen in Teilen Syriens beschlossen wurden. Lawrow wies darauf hin, dass Damaskus dieser Vorgehensweise zugestimmt hat und dass die genauen Grenzlinien dieser Zonen sowie die Mechanismen zur Überwachung der Waffenruhe gegenwärtig verhandelt werden.

Syrien hat diesem Ansatz zugestimmt. Wir betrachten jede so genannte Konfliktentschärfungszone, die eigenmächtig und ohne Zustimmung von Damaskus ausgerufen wird, als illegitim. Wir hoffen, die Koalition hält sich an die mit uns getroffene Vereinbarung, wonach alle Akteure den Deeskalations-Zonen im Detail zustimmen müssen", so Lawrow.

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