Der Iran von morgen: Reformer gegen Nationalkonservative

Der Iran von morgen: Reformer gegen Nationalkonservative
Iranische Jugendliche unter einem Bild von Ayatollah Ruhollah Khomeini (links) und Ayatollah Ali Khamenei in einem Park in Teheran; Iran, 30. April 2017.
Am 19. Mai wählt der Iran. Der amtierende Präsident Hassan Rouhani stellt sich wieder zur Wahl, sieht sich aber vonseiten konservativer Kräfte herausgefordert. Der Rücktritt eines Hardliners zugunsten eines Gleichgesinnten könnte Rouhani in Bedrängnis bringen.

Am 19. Mai wählt der Iran einen Präsidenten. Der als gemäßigt geltende, amtierende Präsident Hassan Rouhani hat sich wieder zur Wahl gestellt. Er muss sich gegenüber den Hardlinern seines Landes behaupten. Am Montag aber gab der Teheraner Bürgermeister Mohammad Bauer Qalibaf, der sich ursprünglich ebenfalls beworben hatte, bekannt, dass er nicht mehr für das Amt des Präsidenten zur Verfügung steht und stattdessen den Kleriker Ebrahim Raeissi unterstützen werde. 

Qalibaf ist ein ehemaliger Kommandeur der Revolutionsgarden und Polizeichef. Seine Erklärung dazu: 

Ich sollte eine wichtige Entscheidung treffen und die Einheit der Revolutionsgarden sicherstellen. Ich bitte all meine Unterstützer im Land, all ihre Kapazitäten zu nutzen, um meinem Bruder, Herrn Ebrahim Raeissi, zu helfen die Wahlen zu gewinnen. 

Raisi wird auf diesem Wege nun zu einem ernsten Rivalen Rouhanis. Der Präsident hatte erreicht, die Jahre der Isolation des Iran unter der Regierung Ahmadineschads einem Ende zuzuführen. Dieser hatte zudem das Land heruntergewirtschaftet. Das Nuklearabkommen mit den USA war das Glanzstück Rouhanis, aber die Konservativen im Land sehen hierin nur ungenügende Fortschritte. 

Hassan Rouhani nach der Registrierung für seine erneute Wahlteilnahme; Teheran, Iran, 14. April 2017.

Rouhani betreibt weiter Wahlkampf und appelliert an die Menschen, seine Reformvorhaben zu unterstützen. Im Nordiran sagte er: 

Der Glaube sollte nicht für Machtbesessenheit missbraucht werden, sondern die Macht sollte dazu genutzt werden, den Glauben zu stärken.

Raeissi warf er vor, engstirnig zu sein, da dieser die sozialen Netzwerke wie Facebook und Twitter weiterhin verbieten will. 

Die glauben doch glatt, dass diese sozialen Netzwerke Iraner zu Ungläubigen und Dissidenten machen würden.

Rouhani lebt von seinem Ruf als Reformer. Tatsächlich sieht er sich jedoch in seinem Reformwillen bisher immer wieder von dem über allem stehenden geistlichen Oberhaupt des Landes, Ayatollah Khamenei, gebremst. Rouhani hatte den Menschen mehr Freiheit versprochen, die er jedoch bislang nicht durchsetzen konnte.