"Reise nach Jerusalem" mit Donald Trump: Überschätzt sich der US-Präsident als Friedensstifter?

"Reise nach Jerusalem" mit Donald Trump: Überschätzt sich der US-Präsident als Friedensstifter?
Betende Juden an der Klagemauer in Jerusalem, Israel; 3. September 2013.
Trump hat nach dem Treffen mit Palästinenser-Führer Mahmud Abbas eine Reise nach Jerusalem angekündigt. Er will sich eines Friedens zwischen Israel und den Palästinensern annehmen, die israelische Presse verspottet ihn aber als "verklärten Messias“ mit Jerusalem-Syndrom.

Das Spiel "Reise nach Jerusalem" ist vielen Generationen bekannt. Was als lustiges Spiel für Freude auf Kindergeburtstagen sorgt, hat eine makabre Konnotation. Stühle werden zusammengestellt, die Kinder bewegen sich zur Musik, bis diese aufhört und sie sich einen Sitzplatz suchen müssen. Aber es ist immer ein Stuhl zu wenig da. Denn nicht jedem war die Reise nach Jerusalem vergönnt. Viele Überlebenden des Holocausts und ihren Angehörigen verbinden mit dem Namen des Spiels die Erfahrungen aus der Zeit des Nationalsozialismus. Im Ausland wird es nüchtern als "Musical Chairs" bezeichnet - und wer den Hintergrund kennt, spricht meist unverfänglicher von der "Reise nach Rom".

US-Präsident Donald Trump hatte bereits im Wahlkampf angekündigt, dass eine seiner ersten Auslandsreisen ihn nach Jerusalem führen wird. Jerusalem, Hauptstadt Israels und Streitpunkt, der einer Lösung des nie endend wollenden israelisch-palästinensischen Konflikts entgegensteht. Die Palästinenser beanspruchen - offiziell - den Ost-Teil der Stadt für sich, aber Israel sieht Jerusalem als seine ungeteilte heilige Hauptstadt an.

Die Gegenwart der vielen Heiligen Stätten führt bei manchen Besuchern der Stadt zum so genannten Jerusalem-Syndrom. Es handelt sich dabei um eine psychische Störung, die 100 Touristen im Jahr befällt und sich in einem Realitätsverlust infolge einer Überidentifikation mit biblischen Figuren und dem damaligen Geschehen zeigt. Teile der israelischen Presse sehen eine solche Gefahr auch mit Blick auf Trump, der sich möglicherweise als Messias im unlösbar scheinenden Konflikt zwischen Israelis und Palästinensern sieht.

Abbas im Weißen Haus

Während seines Wahlkampfes versprach Trump, sich für die Verlegung der US-Botschaft nach Jerusalem einzusetzen und die Stadt damit als ungeteilte Stadt anzuerkennen. Mit Trump erhoffte sich die Regierung Netanjahu einen neuen Freund in Washington, der sich nicht mehr in die Belange Israels einmischt und Siedlungserweiterungen nicht mehr verurteilt. Auf das erste Zusammentreffen Trumps mit Netanjahus folgte die Ernüchterung: Trump verkündete, dass er sich mit einer Ein- oder auch Zweistaatenlösung zufrieden geben könnte. Er wolle eben, dass alle zufrieden seien.

Hamas Führer Khaled Meschal bei der Präsentation der neuen politischen Leitlinie der Hamas in Doha, Katar, 1. Mai 2017.

Nun war der Präsident der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA), Mahmoud Abbas, am Mittwoch zu Gast im Weißen Haus. Aber wie es aussieht, ist eine Lösung in Israel zu finden nicht mehr die oberste Priorität der US-Regierung. Die radikal-islamische Gruppe Hamas hatte in Doha durch ihren im Exil lebenden Anführer Chalid Maschal eine angeblich historische Wende ihrer Politik öffentlich gemacht. Für Israel waren die Änderungen allerdings nur Augenwischerei. Aus dem Dokument ging hervor, dass Hamas die Grenzen von 1967 anerkennen und sich von der Muslimbruderschaft lossagen wolle: ein Versuch, wieder Teil der internationalen Gespräche zu werden und von der Liste der terroristischen Organisationen gestrichen zu werden.

In Israel sind unterdessen palästinensische Gefangene in den Hungerstreik getreten, um auf ihre Haftbedingungen und das angebliche Elend der Palästinenser aufmerksam zu machen. Unterstützt werden ihre Familien von der palästinensischen Regierung. Dies wollen die Republikaner nun unterbinden, da sich die Gefangenenfürsorge der Autonomiebehörde nicht zuletzt auf verurteilte Terroristen erstreckt.

Netanjahu erklärt einmal mehr seine Friedensbereitschaft

Alljährlich erhält die Palästinensische Autonomiebehörde von den USA 500 Millionen US-Dollar an Unterstützung. Während die größte Sorge von Abbas die ökonomische Situation der Menschen in den Palästinensergebieten, insbesondere im Gazastreifen ist, gilt die Hauptsorge Israels der Aufrüstung der proiranischen Hisbollah in den Golanhöhen und nicht primär inländischen Problemen. Der militärische Schlag Trumps Anfang April gegen eine syrische Militärbasis wurde von Israel begrüßt, brachte aber keinerlei positive Änderungen im Syrien-Krieg zu Gunsten Israels.   

In einer ersten Reaktion Netanjahus nach dem Treffen zwischen Abbas und Trump erklärte Israels Premierminister:

Ich hörte Präsident Abbas gestern sagen, dass die Palästinenser ihren Kindern den Frieden beibringen. Leider ist dies nicht richtig. Sie benennen ihre Schulen nach Massenmördern von Israelis und sie bezahlen Terroristen. Aber ich hoffe, dass es möglich sein wird, eine Veränderung herbeizuführen und einen ernsthaften Frieden zu erreichen. Dies ist etwas, wofür Israel bereit ist. Ich bin immer für einen wahren Frieden bereit.

Palästinenserpräsident Mahmud Abbas (L) und US-Präsident Donald Trump bei ihrem Treffen im Weißen Haus

Die israelische Zeitung Haaretz schrieb, dass der historische Besuch in Israel am 22. Mai ans Tageslicht bringen werde, ob der "Präsident ein wahrer Friedensstifter im Nahen Osten oder ein verklärter Möchtegern-Messias" sei. Das Blatt deutete damit an, dass Trump das Jerusalem-Syndrom einholen könnte. 

Die Wahl seiner ersten Auslandsreiseziele sollte unterdessen Trumps religiöse Toleranz widerspiegeln. Der erste Auslandsstopp wird in Riad sein, gefolgt von Jerusalem und Rom. Trump hatte mehrmals versucht, einen Einreisestopp für Krisenländer der islamischen Welt einzuführen, unter der Vorgabe, dass hierdurch die USA wieder sicherer gemacht werden würden.

Signal für Bündnis gegen Iran

Bisher hat Trump auch alle Möglichkeiten im Bezug auf Israel und den Palästinenserkonflikt offengelassen. Die Wahl Riads und Jerusalems als Reiseziele folgt auch dem Wunsch Israels nach einem Bündnis zwischen den, wie Außenminister Avigdor Lieberman sie nannte, gemäßigten arabischen Mächten, Israel und den USA, um gegen den neuen Erzfeind Iran vorzugehen.

Israel beschuldigt den Iran, im Ausland Stellvertreterkriege zu führen und seine islamischen Revolutionsideen als Terrorexporteur in die Welt zu tragen. Für Israel ist das 2015 unter Obama erreichte Nuklearabkommen unbedingt aufzukündigen, da es Iran den Weg zur Atombombe ermögliche, anstatt ihn zu unterbinden.

Trump teilte Abbas unterdessen mit, dass er ihn als denjenigen palästinensischen Führer sehen will, der ein Friedensabkommen unterzeichnet. Nach dem Treffen löschte Trump nach Protesten einen Tweet, dass es eine Ehre gewesen sei, Abbas getroffen zu haben. Befällt einen Touristen die Psychose des Jerusalem-Syndroms, hält sich die Person nicht selten für einen Heiligen aus dem Alten oder Neuen Testament. 

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