Trump über Friedenslösung in Nahost: „Wir kriegen das hin“

Trump über Friedenslösung in Nahost: „Wir kriegen das hin“
Palästinenserpräsident Mahmud Abbas (L) und US-Präsident Donald Trump bei ihrem Treffen im Weißen Haus
Seit Jahrzehnten ringen Israelis und Palästinenser um eine Friedenslösung. Ihre Interessenskonflikte scheinen unlösbar, die Gespräche wieder in der Sackgasse. Bei einem Treffen bekannten sich nun US-Präsident Donald Trump und Palästinenserpräsident Mahmud Abbas zum Nahost-Friedensprozess und zeigten sich optimistisch.

US-Präsident Donald Trump und Palästinenserpräsident Mahmud Abbas haben sich zuversichtlich geäußert, den jahrzehntelangen Konflikt im Nahen Osten lösen zu können:

Ich glaube, dass wir in der Lage sind“, sagte Abbas.

Auch der US-Präsident zeigte sich optimistisch:

„Wir kriegen das hin“, betonte Trump, der sich selbst als Vermittler anbot.

Der US-Präsident forderte Israelis und Palästinenser zur intensiven Zusammenarbeit für ein Friedensabkommen auf. Es müsse zu einer Vereinbarung kommen, die beiden Völkern erlaube, in Frieden und Wohlstand zu leben, sagte Trump zu Beginn eines Besuches von Abbas am Mittwoch in Washington. Die israelische Regierung wollte nach dem Treffen der beiden Spitzenpolitiker zunächst keine Stellungnahme abgeben.

„Es ist eine lange Zeit“, sagte Trump über den schwelenden und teils blutig geführten Konflikt zwischen Palästinensern und Israelis. Er hoffe sehr darauf, dass bald eine Friedensvereinbarung unterzeichnet werden könne.

Der Palästinenserchef unterstrich seine Forderung nach einer Zwei-Staaten-Lösung gemäß den Grenzen von 1967:

Es ist an der Zeit, dass Israel die Besatzung unseres Volkes und unseres Landes beendet. Wir sind das einzige Volk in der Welt, das noch unter Besatzung lebt“, sagte Abbas laut Übersetzung.

Die Palästinenser würden den Staat Israel anerkennen - und Israel müsse einen palästinensischen Staat anerkennen. Es müsse zu einem „umfassenden und gerechten Frieden“ kommen, sagte Abbas weiter. Eine Lösung müsse im Einklang mit internationalem Recht stehen und auf den bereits getroffenen Vereinbarungen und Verträgen aufbauen. Sowohl der Palästinenserpräsident als auch Trump sprachen von einem „historischen Friedensschluss“, der möglich sei.

Hamas Führer Khaled Meschal bei der Präsentation der neuen politischen Leitlinie der Hamas in Doha, Katar, 1. Mai 2017.

Am Montag hatte die im Gaza-Streifen herrschende Hamas zuletzt etwas Bewegung in ihren Positionen gezeigt. In einem neuen politischen Programm der unter anderem von der EU und von den USA als Terrororganisation eingestuften Hamas heißt es, ein Palästinenserstaat in den Grenzen von 1967 würde zumindest vorübergehend akzeptiert. Damit bewegte sich die Hamas auf die verfeindete Fatah von Abbas zu. Gleichzeitig bekräftigte sie jedoch ihren Willen zum bewaffneten Widerstand gegen Israel sowie den Anspruch auf das gesamte historische Palästina und die Forderung nach einer Rückkehr der palästinensischen Flüchtlinge.

Israel hatte 1967 im Sechs-Tage-Krieg unter anderem das Westjordanland und Ost-Jerusalem erobert. Seitdem kontrolliert es das Gebiet weitgehend und hält es besetzt. Die Palästinenser beanspruchen dieses Gebiet für einen unabhängigen Staat Palästina mit Ost-Jerusalem als Hauptstadt. Die Politik Israels, in den von den Palästinensern beanspruchten Gebieten jüdische Siedlungen und vor allem deren Ausbau zuzulassen, ist aus palästinensischer Sicht eines der großen Hindernisse für eine Friedenslösung in Nahost. Auch international rief das Vorgehen der israelischen Regierung Empörung hervor.

Einen sowohl für Israelis als auch Palästinenser akzeptablen Frieden hat sich Trump als eines der großen außenpolitischen Ziele seiner Präsidentschaft gesteckt. Seine Vorgänger scheiterten bislang alle an dieser Frage. (dpa/rt deutsch)

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