Syrienanalyse aus Asien: Russlands Engagement schaffte Win-Win-Situation für Assad und Putin

Syrienanalyse aus Asien: Russlands Engagement schaffte Win-Win-Situation für Assad und Putin
Neben dem syrischen Präsidenten Baschar al-Assad ist Russland der größte Profiteur seiner eigenen Syrien-Diplomatie. Moskaus Militärstützpunkte werden für weitere Jahrzehnte am Mittelmeer bleiben. Zudem wurde Russland zum unverzichtbaren Player in der Region.

In einem Beitrag für die Asia Times hat sich der pakistanische Analyst Salman Rafi Sheikh mit den jüngsten Entwicklungen in Syrien beschäftigt. Darin kam er zu dem Ergebnis, dass die russische Syrienpolitik gemeinsam mit den Anstrengungen vonseiten des Iran die entscheidenden Aspekte gewesen ist, um dem Präsidenten Baschar al-Assad am Ende einen Erfolg auf ganzer Linie zu ermöglichen.

Nach fast sechs Jahren des Blutvergießens ist Assad nicht nur im Land selbst der gefestigte politische Führer, auch auf internationaler Ebene ist die Unterstützung für ihn gestiegen. Sogar die Türkei als langjähriger Rivale und aktiver Unterstützer des Regime Changes hat sich mittlerweile mit dem Verbleib Assads im Amt abgefunden.

Auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos ließ der stellvertretende türkische Premierminister Mehmet Simsek die Katze aus dem Sack und stieß neo-osmanische Reichsnostalgiker, islamistische Eiferer und Regimechangler im Umfeld der Regierungspartei gleichermaßen vor dem Kopf. Eine Lösung des Syrienkonflikts ohne Assad, so räumte er ein, sei nicht länger möglich:

Die Realitäten auf dem Boden haben sich dramatisch verändert, und dadurch kann die Türkei, wie Sie wissen, nicht mehr auf einer Lösung ohne Assad bestehen, und dies ist auch, wie Sie wissen, nicht realistisch. Wir müssen mit dem arbeiten, was wir haben.

Salman Rafi führt den Meinungsumschwung der Türkei in seinem Beitrag auch auf die verschlechterten Beziehungen des Landes zu den USA und zur EU zurück. Außerdem habe man sich auf diese Weise auf die veränderten Realitäten in der Region eingestellt, auf die Russland einen größeren Einfluss erlangt hat.

Am 20. Januar hatte die Nachrichtenagentur TASS darüber berichtet, dass Syrien und die Russische Föderation eine Vereinbarung unterzeichnet hatten, die der russischen Marine für 49 weitere Jahre das Recht gibt, ihren Hafen in Tartus zu behalten und sogar auszubauen. Sollte die Vereinbarung danach nicht 12 Monate vor Ablauf gekündigt werden, verlängert sie sich um weitere 25 Jahre.

Syrische Regierungstruppen mit dem

Russland könnte bis zu elf Kriegsschiffe auf der Basis unterbringen, darunter auch Atom-U-Boote. Insgesamt hat sich die russische Mittelmeerflotte im Laufe der Jahre des Krieges in Syrien mehr als verdoppelt. Die Vereinbarung macht dies zum neuen Standard.

Dass im Rahmen der Anti-Terrormission mittlerweile sogar gemeinsame russisch-türkische Luftangriffe geflogen werden, sieht man in der Asia Times als Zeichen dafür, dass Ankara - obgleich immer noch NATO-Mitglied - die stärkere russische Militärpräsenz in der Region als möglichen Knüppel aus dem Sack in eigener Sache betrachten könnte. Zumindest eröffnet die russische Militärmacht vor Ort auch Ankara die Chance, im Zeichen verbesserter türkisch-russischer Beziehungen diese auch gegen "neue Rivalen" in der Region zu nutzen.

Es bleibt offen, welche Auswirkungen die Präsidentschaft Donald Trumps in den USA und dessen moderatere Position gegenüber Russland in der Osteuropa- und Nahostpolitik haben wird, die im Mittelmeerraum ihren Zusammenhang findet. Die starke Ausweitung der russischen Militärpräsenz in Syrien sieht Salman Rafi auch als Reaktion auf die westliche Konfrontationspolitik gegen Moskau und deren Erscheinungsformen wie Sanktionen, Ende der militärischen Zusammenarbeit oder provokativen Aufmärschen entlang der russischen Grenze.

Russland schaffte sich dadurch, dass es als Schutzmacht Syriens auftrat, eine starke Basis in der Region als Gegengewicht. Neben dem Hafen von Tartus umfasst die Vereinbarung zwischen Moskau und Damaskus auch die Luftwaffenbasis Hmeimim nahe Latakia, von der aus die russische Luftunterstützung der Regierung Assad zahlreiche Einsätze gegen Terroristen geflogen hatte.

Auch wenn Russland kurzfristig seine Militärpräsenz vor Ort wieder verringern könnte, wird es mit seinen Streitkräften für mindestens ein halbes Jahrhundert und möglicherweise darüber hinaus präsent sein.

Gemeinsame Pressekonferenz der sowjetisch-syrischen Raumfahrtmission: Der syrische Kosmonaut Muhammed Faris (l.), der sowjetische Kosmonaut Alexander Wiktorenko (m.) sowie der Wissenschaftler und Chef des Interkosmischen Rates Wladimir Kotelnikow, 1987.

Eine Unbekannte in dem Spiel werden vorerst die Golfmonarchien bleiben. Die jüngste Zusage Riads an Donald Trump, sich an der Finanzierung und Umsetzung von Schutzzonen zu beteiligen – wobei es vermutlich um den Norden Syriens geht -, könnte darauf hindeuten, dass die Saudis nach wie vor versuchen, ihren Einfluss in dem Gebiet geltend zu machen. Dies dürften sie anstreben, auch wenn sie selbst ebenfalls nicht mehr von einem Sturz Assads ausgehen.

Riads Konflikt mit dem Iran wird weiter in der einen oder anderen Form seine Schatten auf die Region werfen. Die Tatsache, dass die Regierung Trump gegenüber Teheran als ausgesprochen skeptisch gilt, eröffnet den sunnitischen Golfmonarchien nach wie vor Spielräume, um auch im Syrienkonflikt noch ein gewisses Maß an Mitsprache zu bewahren. In Riad wird ebenfalls davon gesprochen, die Beziehungen zu Russland "neu zu definieren". Wie sich dies in der Praxis vollziehen wird, ist jedoch ungewiss.

Mit Fortdauer der Gespräche zwischen der Türkei, Russland und dem Iran und der Festigung des verhältnismäßig stabilen Waffenstillstandes sinkt auch die Bereitschaft der USA, einen "essentiellen Bestandteil" der Gespräche zu bilden. Auch die jüngste Weigerung, auf regierungsamtlicher Ebene in Astana präsent zu sein, sprechen für eine neue Indifferenz Washingtons im Syrienkonflikt, die sich unter Trump abzeichnet.

Die UNO hingegen wird sich bemühen, bei der Umsetzung eines möglichen Friedensfahrplans eine bedeutsamere Rolle zu spielen. Dass die Hauptvertreter der syrischen Opposition und der Regierung zusammen mit anderen Akteuren erstmals zu Gesprächen dieser Art zusammengekommen sind, seit ähnliche Bemühungen in Genf im Februar 2016 kläglich gescheitert waren, fand sogar die New York Times erwähnenswert.

Gut ausgerüstet sind die sogenannten Rebellen, die gegen die Regierung von Bashar al-Assad kämpfen

Auch wenn noch Rest-Unsicherheitsfaktoren verbleiben wie die endgültige Position der USA oder die Rolle der Kurdenmilizen, die nicht am Verhandlungstisch vertreten sind, sieht die Asia Times eine "Win-Win-Situation", die sich für Syriens Präsidenten Assad ergeben habe:

Angesichts des voraussichtlichen Verbleibs Russlands in Syrien für mindestens fünf Jahrzehnte und dem wichtigen NATO-Partner Türkei, der gewillt ist, Assad weiterhin an der Macht zu akzeptieren, gibt es, was die Zukunft seiner Regierung anbelangt, nicht viel, worum dieser sich noch sorgen müsste.

Ein Unsicherheitsfaktor in der Region wird stattdessen das Verhältnis zwischen den USA und dem Iran werden. Immerhin sprach auch der neue US-Verteidigungsminister James Mattis jüngst davon, dass es sich bei Teheran um die "am stärksten destabilisierende Kraft" handeln würde. Die bilateralen Beziehungen zwischen Iran und den USA dürften entsprechend vor enormen Herausforderungen stehen.

Sollte sich jedoch gleichzeitig das Verhältnis zwischen Moskau und Washington verbessern, wäre dies für Russland eine Chance, auch in diesem Konflikt als ehrlicher Makler die Wogen zu glätten und sich damit in der Region unverzichtbar zu machen.

Trends: # Krieg in Syrien
ForumVostok