Frieden in Syrien in Sicht? Russland und die Türkei einigen sich auf Waffenstillstand

Frieden in Syrien in Sicht? Russland und die Türkei einigen sich auf Waffenstillstand
Es dürfte den syrischen Rebellen schwerfallen, eine gemeinsame Stellung zum Waffenstillstandsangebot zu finden.
Moskau und Ankara haben sich auf ein Rahmenabkommen für einen Waffenstillstand in Syrien geeinigt, berichteten türkische Medien am Mittwoch. Noch ist allerdings unklar, ob Damaskus und die Rebellen dem Abkommen zustimmen werden.

Der geplante Waffenstillstand soll am 29. Dezember um Mitternacht in Kraft treten.  Der türkischen Nachrichtenagentur „Anadolu Ajansi“ zufolge müssen noch die Rebellen sowie die syrische Regierung dem Plan zustimmen. Terroristische Gruppen sind von dem Waffenstillstandsabkommen ausgeschlossen.

Berichten des Nachrichtenportals „Kurdistan24“ zufolge einigten sich Russland und die Türkei darauf, die Al-Nusra-Front sowie den sogenannten Islamischen Staat (IS) in die Liste der ausgeschlossenen Gruppen aufzunehmen. Die kurdischen Volksverteidigungseinheiten (YPG) seien von der Liste ausgenommen, Ankara behalte sich aber das Recht vor, gegen Gebiete, in denen die kurdische Miliz aktiv ist, militärisch vorzugehen.

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Wenn sich der Waffenstillstand als tragfähig erweist, sollen in der kasachischen Hauptstadt Astana die Rebellen und die syrische Regierung sowie die Türkei, der Iran und Russland Verhandlungen über eine endgültige politische Lösung des Syrien-Krieges aufnehmen. Demnach wären die Vereinigten Staaten sowie die Europäische Union von dem Friedensprozess ausgeschlossen.

Der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu erklärte, dass die Vertreter der kurdischen Selbstverwaltungsgebiete in Nordsyrien von den Gesprächen in Astana ausgeschlossen seien. Auch gäbe es für den syrischen Präsidenten Baschar al-Assad keinen Platz in einer möglichen Übergangsregierung. Die russische Regierung hat sich noch nicht offiziell zu den Waffenstillstandsplänen geäußert.

Zum jetzigen Zeitpunkt ist noch unklar, ob die syrische Regierung und die Rebellen dem Waffenstillstand zustimmen werden. Da die Rebellen im Gegensatz zur Regierung in diverse Fraktionen zersplittert sind, die sich oft gegenseitig bekämpfen, dürfte es ihnen schwerfallen, einen gemeinsamen Konsens zu finden.

Es gab bereits mehrere Anläufe für einen Waffenstillstand in Syrien, die bis jetzt allerdings alle nicht erfolgreich umgesetzt werden konnten.

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