Mythos Shimon Peres Teil 3: Der Friedensnobelpreisträger und seine Rolle beim illegalen Siedlungsbau

Mythos Shimon Peres Teil 3: Der Friedensnobelpreisträger und seine Rolle beim illegalen Siedlungsbau
Shimon Peres übte in einer späten Autobiografie Selbstkritik im Zusammenhang mit einer zu nachgiebigen Haltung gegenüber religiös-nationalistischen Siedlerbewegungen. Diese hätten der Politik ein bleibendes Problem geschaffen.

In den letzten Jahren waren von Shimon Peres immer wieder kritische Stimmen zu den Siedlungen in Judäa und Samaria, der heute dem "Staat Palästina" zugerechneten West Bank, zu hören. Nach dem Junikrieg von 1967, der als Sechstagekrieg bekannt ist, gehörte Peres zu den vehementesten Förderern der Siedlungsaktivitäten, die von der Regierung unter Levi Eshkol Förderung und Unterstützung erfuhren.

Shimon Peres gehörte zur Generation jener Politiker, die bereits vor der offiziellen Gründung Israels zu dessen prägenden Kräften zählten.

Ministerpräsident Levi Eshkol war sich dabei nicht wirklich sicher, was man mit den Gebieten tun sollte, welche die israelischen Streitkräfte unter ihre Kontrolle bringen konnten. Die unglaubliche Dimension der plötzlichen Gebietserweiterung Israels war schwer zu fassen. Zudem erhielt Eshkol am 19. Juni 1967, nur neun Tage nach Einstellung der Kämpfe, ein Geheimdossier des Militärgeheimdienstes, welches auf den 14. Juni datiert war. Darin befasste sich der Geheimdienst der IDF (Israel Defence Forces) mit der Frage, wie mit den eroberten Gebieten in der West Bank umgegangen werden sollte. Zur Überraschung aller empfahl der Geheimdienst, "so schnell wie möglich" einen palästinensischen Staat auf Basis der Waffenstillstandslinie von 1949 zu gründen, "mit einigen Anpassungen in Jerusalem und den Becken von Latrun und Gilboa". Auch das Problem der Flüchtlinge wurde angegangen, um so "ein ehrenwertes Abkommen" abschließen zu können.

Von solchen Plänen wollten einige bedeutsame Akteure in der Regierung jedoch nichts wissen, darunter auch Shimon Peres und Moshe Dayan. Peres selbst schlug Anfang September einen Plan vor, der dem Ausgang des Krieges und den eroberten Gebieten Rechnung trug, weil dieser "die Verbindung zwischen dem jüdischen Volk und dessen Vergangenheit vertieft hat". Ein palästinensischer Staat kam für viele in dieser Situation nicht in Frage, ganz im Gegenteil. Auch Peres plante, Siedlungen im "Osten, Norden und Süden von Jerusalem" entstehen zu lassen. Gleichzeitig wandte er sich gegen Hardliner, die in der Region ansässige palästinensische Bewohner von spezifischen Ortschaften oder Grundstücken vertreiben wollten.

Hier zeigte Peres moralische Bedenken gegenüber ideologisch motivierten Bestrebungen zur territorialen Erweiterung des Staates. Dies stand im Gegensatz etwa zur Strategiem die Moshe Dayan verfolgte. Dieser ging in der gleichen Sitzung auf die moralische Wunschvorstellung von Peres ein und erklärte ihm:

Lasst uns die Wahrheit sagen: Wir wollen Frieden und es ist aber kein Frieden hier. Wir werden ein Militärregime in dem [besetzten] Gebiet für weitere vier oder fünf Jahre halten und dann sehen, was passiert. Jeder, der gehen möchte [Palästinenser], kann gehen. Und so könnte es passieren, dass wir es mit weniger Flüchtlingen zu tun haben, und das wäre großartig. Diejenigen, die bleiben und weiterhin wie Hunde leben wollen, sollen es tun. Ben-Gurion sagte selbst, dass jeder, der den moralischen Aspekt des zionistischen Problems behandelt, kein Zionist ist."

Der Palästinensische Chefunterhändler, Saeb Erekat, mit einer Karte der geplanten Siedlungen im Jordan-Tal bei Jericho.

Obwohl Shimon Peres zwar moralische Bedenken bezüglich einer Vertreibung von Palästinensern aus Gebieten äußerte, in denen jüdische Siedlungen entstehen sollten, war das lediglich eine Streitfrage bezüglich der Vorgehensweise bei der Besiedelung von Grund und Boden, der von palästinensischer Seite beansprucht wird, und keine Frage einer grundsätzlichen Bedenklichkeit der Besiedlung. Anders ausgedrückt: Es waren taktische Bedenken, aber keine strategischen.

Hätte Peres nämlich strategische Bedenken bezüglich der Frage gehabt, ob man das zionistische Siedlungsprojekt auch auf die eroberten Gebiete ausdehnen soll oder nicht, dann hätte er möglicherweise auf die Einwände von Theodor Moren gehört, des juristischen Beraters im israelischen Aussenministerium. Moren erhielt den Auftrag von der Regierung, die Legalität der beabsichtigten Besiedlung der eroberten Gebiete Judäas und Samarias (der heutigen West Bank) und des Gaza-Streifens zu untersuchen. In seiner Beurteilung vom 18. September 1967 fasste Moren zusammen, dass "die zivile Besiedlung in den verwalteten (sprich eroberten) Gebieten explizit gegen die Bestimmungen der Vierten Genfer Konvention verstößt."

Als das Thema "Siedlungen" sogar den Einzug in US-Medien schaffte, musste sich zwangsläufig auch die US-Außenpolitik damit befassen. Ende September 1967 reiste der Staatssekretär für den Mittleren Osten, Lucius D. Battle, nach Israel, um sich selbst ein Bild vor Ort machen zu können. Er wurde von israelischen Offiziellen durch Israel selbst und die eroberten Gebiete geführt und machte diesen klar, dass die offizielle Haltung der USA gegenüber den Siedlungen so gehandhabt würde, wie Israel es auch offiziell gegenüber Washington angekündigt hatte: Die eroberten Gebiete werden Gegenstand späterer Verhandlungen sein.

Die seitdem errichteten israelischen Siedlungen in diesen Gebieten sollten diese Behauptung natürlich Lügen strafen. Aber was Staatssekretär (oder Assistant Secretary, um die korrekte Bezeichnung zu verwenden) Battle nach der Erkundungstour tat, war nicht etwa, die Israelis an die internationale Rechtslage hinsichtlich der Siedlungen zu erinnern, oder sie sogar ganz davon abzuhalten. Nein, Battle gab der israelischen Regierung insgeheim grünes Licht für die umstrittenen Siedlungen. Er ging sogar noch einen Schritt weiter, indem er den Israelis Tipps gab, wie sich das Land auf der internationalen Bühne in dieser Frage präsentieren sollte, um nicht mit Sanktionen oder internationalen Verurteilungen belegt zu werden. Battle gab der israelischen Regierung folgenden Tipp:

... es ist von extremer Wichtigkeit, dass die Aktionen des GOI (Government of Israel = Regierung von Israel) während dieser Periode keine Munition für diejenigen in den Vereinten Nationen liefern, die die Position des GOI so interpretieren würden, dass diese sich in Richtung einer territorialen Aneignung anstelle von einer ausgehandelten Beilegung verhärtet hat."

Die amerikanische Regierung zeigte sich von Anfang an bezüglich der Idee einer Besiedelung der eroberten Gebiete durch Israel solidarisch.

Am 3. Juni 1974 erhielt Shimon Peres trotz großer Proteste aus den Reihen der Armee für seine Verdienste den ersten Ministerposten. Nicht irgendeinen Posten, sondern einen der wichtigsten nebst jenem des Ministerpräsidenten: Peres wurde Verteidigungsminister.

Das Verteidigungsministerium ist in Israel direkt für die eroberten Gebiete verantwortlich, da man dort eine Militäradministration errichtet hatte und die Territorien somit außerhalb der zivilen Jurisdiktion des Staates Israel standen. Wenn also neue Siedlungen gebaut werden sollten, entschied der Verteidigungsminister, wo diese errichtet und wie dingliche Rechte an den betreffenden Grundstücke erworben werden sollen.

Die bevorzugte Taktik war es, die gewünschten Gebiete mit Helikoptern zu überfliegen, um so zu überprüfen, ob das Land kultiviert wird oder nicht. Wenn ja, dann ließ man in aller Regel von den Plänen ab. Wenn das Land aber nicht offensichtlich kultiviert wurde und es sich offenkundig um "Niemandsland" handelte, dann markierte man die gesamte Fläche und überprüfte alte Archive, ob es irgendwelche Eigentumsdokumente gab. Das Problem an der ganzen Sache ist aber, dass Hunderte von Archiven, die den Israelis nach der Eroberung in die Hände gefallen waren (Gleiches gilt bereits für den Krieg von 1948), auf angeblich "unerklärliche Art und Weise" beim Umzug zum Zentralarchiv "verschwunden" sein sollen oder dass die Regierung gar keinen Zugang zu jordanischen Archiven hatte, da Jordanien die West Bank nach dem Krieg von 1948/1949 annektiert hatte.

Wenn man also keinen Eigentumsnachweis über das gewünschte Gebiet finden konnte, wurde das Land als "Staatsland" deklariert. Auf diese Weise beanspruchte Israel am Ende insgesamt mehrere tausend Quadratkilometer an Land, auf dem palästinensische Organisationen die Errichtung eines eigenen Staates forderten.

Israel verwies die westlichen Kritiker jahrelang sehr erfolgreich darauf, dass Israel ja kein im Privatbesitz befindliches Land für die Siedlungen benutzte, sondern "brachliegendes" Land. Ob ein internationales Gericht eine Praxis dieser Art akzeptieren würde, erschien jedoch damals schon fraglich. Von arabischer Seite wurde ohnehin stets vom "kollektiven Besitz der palästinensischen Nation" gesprochen, wenn es um die Territorien ging.

Das erste "Großprojekt" von Shimon Peres als Verteidigungsminister war die Enteignung von Dutzenden Quadratkilometern Land für den "öffentlichen Gebrauch" im Jahr 1975. Darauf wurde die heute mehr als 35.000 Einwohner zählende Großsiedlung Ma'ale Adumim errichtet.

Das grüne Gebiet ist die Fläche, die auf Peres' Anweisung hin in Beschlag genommen wurde. Die rot markierte Fläche links unten ist die heutige Siedlung Ma'ale Adumim. Die anderen roten Flächen sind ebenfalls israelische Siedlungen auf dem Gebiet des Westjordanlands.

Ungeklärte Gebietsstreitigkeiten und die stetige Gefahr militärischer Eskalationen zwischen Israel und den Palästinensergruppen lähmen die Wirtschaft und schädigen vor allem die palästinensische Zivilbevölkerung.

Shimon Peres begnügte sich jedoch nicht nur mit den "offiziell" genehmigten Siedlungen. Er wurde auch zum Hüter der religiös-messianisch-nationalistischen Siedlerbewegung Gush Emunim (Block der Gläubigen).

Als am 20. April 1975 insgesamt 26 Anhänger von Gush Emunim, unter der Führung von Yehuda Etzion - der später Teil der Terrorgruppe Jüdischer Untergrund werden sollte - in einer Nacht- und Nebelaktion in eine ehemalige jordanische Armeekaserne bei Ramallah schlichen, um dort "auf dem Boden vollendete Tatsachen zu schaffen", war es Shimon Peres, der ihnen politischen Schutz gewährte.

Hintergrund dieser Entscheidung war, dass die Regierung die Oberhoheit über die Entscheidung beanspruchte, ob und wo Siedlungen gebaut werden sollen. Eigentlich wollte sie genau diese Situation verhindern, dass unabhängige Siedler, egal welcher Ideologie auch immer, für Probleme sorgen würden. Aber indem Peres den Anhängern von Gush Emunim nach dieser Besetzung des Kasernengeländes den Status eines offiziellen "Arbeitscamps" verlieh, konnte die Regierung nichts dagegen unternehmen.

Peres ging sogar noch einen Schritt weiter: Als die Siedler ihm ein Jahr später mitteilten, dass sie das Gebiet rund um Ofra, wie sie diese Siedlung in Anlehnung an eine antike jüdische Siedlung in der Nähe nannten, ausweiten möchten, um darauf weitere Häuser zu bauen, unternahm er nichts gegen diese Pläne, obwohl in dem Schreiben an ihn ganz klar erwähnt wurde, dass "der Bau ohne Zustimmung des Eigentümers des Landes" erfolgen würde. Ofra wurde somit zum Meilenstein in der Entwicklung der Siedlerbewegung Gush Emunim, und gleichzeitig die Geburtsstunde für einen Gegner, den die israelische Regierung nie wieder in Griff bekommen würde. Die Büchse der Pandora war geöffnet.

Jahre später, als Shimon Peres seine Biografie schreiben ließ, kam er auf diese Episode zurück - wenn auch nicht unter Nennung der hier angesprochenen Details - und beschrieb seine Haltung als "Kapitulation vor den Siedlern, welche die Regierung fatal schwächte".

Shimon Peres im Krieg

Am 5. November 1995 musste Shimon Peres einen seiner schwierigsten Aufstiege an die Spitze der Macht in Israel bewältigen. Am Abend zuvor wurde sein langjähriger Rivale, Ministerpräsident Yitzhak Rabin, von einem jüdischen Extremisten auf einer groß angelegten Friedensfeier in Tel Aviv ermordet. Shimon Peres übernahm als Interims-Ministerpräsident dessen schweres Erbe. Die meisten Menschen ahnten zu diesem Zeitpunkt noch nicht, dass die Hoffnung auf eine Beilegung des israelisch-palästinensischen Konflikts zusammen mit Rabin beerdigt werden sollte.

Peres konzentrierte sich aber statt auf die Palästinenser auf Syrien. Er wollte mit Hafez al-Assad, dem Vater des heutigen Präsidenten Bashar, jenen Friedensvertrag abschliessen, den Rabin bereits in Angriff genommen hatte. Allerdings war Peres nicht bereit, einen Kampf gegen die jüdischen Siedler auf den Golan-Höhen zu führen, was für Assad einem Wortbruch Israels gleichkam. Rabin hatte nämlich ihm und insbesondere den USA signalisiert, dass er die Golan-Höhen im Austausch für einen Frieden mit Syrien wieder zurückgeben würde. Aufgrund der Tatsache, dass Peres bloß Übergangsministerpräsident war und die Wahlen für den Frühling 1996 angesetzt gewesen wären, besprach er dieses Thema Ende November in Washington mit den Amerikanern. In diesen Gesprächen wurde klar, dass Peres zu einem solchen Deal mit Syrien nicht bereit war. Er sagte den Amerikanern, dass er bereit sei, "den Golan zu verlieren oder die Wahlen zu verlieren, aber nicht beides".

Israelische Soldaten bewachen den Eingang der jüdischen Siedlung Kriyat Arba in der Westbank nahe Hebron, in der am Wochenende ein palästinensischer Täter ein 13-jähriges Mädchen im Schlaf erstach, Hebron, 3. Juni 2016.

Anfang 1996 verschlechterte sich die Sicherheitslage in Israel dramatisch, als Shimon Peres dem Druck seiner Geheimdienste nachgab und die außergerichtliche Tötung von Yahya Ayyash, besser bekannt als "Ingenieur" der Hamas, beauftragte.

Ayyash war zuständig für den Bau technisch komplexer Bombensysteme, die die Terrororganisation gegen Israel einsetzte. Der israelische Inlandgeheimdienst Shabak, der nach der Ermordung von Yitzhak Rabin in einer tiefen Krise steckte, erhielt von einem palästinensischen Informanten einen Tipp, wo sich Ayyash aufhält. Der aufgrund des Rabin-Attentats scheidende Shabak-Direktor Carmi Gillon wollte sich mit einem Schlag gegen Ayyash von der Sicherheitspanne bei Rabin rehabilitieren und drängte Peres, den Anschlag zu genehmigen. Für Peres war dies ebenfalls eine Gelegenheit, sich im Lande endlich einmal als starker Mann beweisen zu können und seine Kritiker aus dem militärischen Lager verstummen zu lassen. Er gab grünes Licht für die Neutralisierung des Top-Terroristen.

Am 5. Januar 1996 explodierte das präparierte Telefon von Ayyash und tötete ihn auf der Stelle. Für die Hamas war dieser Mord eine Kriegserklärung durch Israel. Sie entfachte eine weitere mörderische Terrorkampagne gegen Israel und veranlasste ihre "Märtyrer", sich auf beliebten öffentlichen Plätzen in die Luft zu sprengen. Innerhalb von nur zwei Wochen forderten diese Anschläge 54 Menschenleben und verletzten 215 weitere Personen.

Die Liquidation Ayyashs erwies sich sicherheitspolitisch als eine völlige Fehlkalkulation aufseiten der israelischen Geheimdienste und ultimativ auch von Shimon Peres. Anstatt sich als "Mr. Security" nach einem Schlag gegen die Hamas feiern zu lassen und sich somit die kritischen Wählerstimmen zu sichern, erreichte er damit genau das Gegenteil. Der neue Shabak-Direktor Ami Ayalon erkannte die Situation exakt, als er nach den ersten Hamas-Anschlägen sagte, dass es "eine Korrelation zwischen Hoffnung und Terror gibt. Es ist möglich, den Terror des islamischen Randes einzudämmen und zu reduzieren, aber nur, wenn der Friedensprozess spürbaren Fortschritt zeigt und von ehrlichen Verhandlungen geprägt wird".

Doch leider wollte niemand auf den neuen Shabak-Direktor hören. Anstelle von "ehrlichen Verhandlungen" setzte Israel auf die Blockade des Gaza-Streifens und trieb die dort eingesperrten Palästinenser so weiter in die Hände der Hamas. Diese wiederum schürte die Wut und den Hass auf Israel und veranlasste weitere Terroranschläge. Shimon Peres verlor komplett die Kontrolle und musste sich der Kritik seiner Armee stellen, die nach Vergeltung verlangte.

Anfang April desselben Jahres wechselte der Schauplatz der Auseinandersetzung vom Gaza-Streifen in den Libanon, dessen Süden Israel seit 1982 okkupiert hielt. Ähnlich wie die Hamas ist auch in Süd-Libanon aufgrund fehlgeleiteter israelischer Militär- und Machtpolitik ein Gegner entstanden, der um ein Vielfaches potenter als die Hamas war: Hezbollah, die "Partei Gottes".

Seit 1993 gab es zwischen Hezbollah und Israel ein mündliches Abkommen, welches besagte, dass die jeweiligen Zivilisten verschont bleiben würden. Immer wenn Israel Bombardements durchführte oder Straßenbomben im Süd-Libanon in die Luft sprengte, und dabei Zivilisten ums Leben kamen, antwortete Hezbollah mit Raketenangriffen auf israelische Ziele. Zwischen 1993 und 1996 brach Israel insgesamt in 231 Fällen dieses Abkommen, die Hezbollah als "Antwort" darauf in 13 Fällen.

Als dann am 9. April 1996 in einem Dorf in Süd-Libanon eine Straßenbombe detonierte, zwei Jungen tötete und einen weiteren Jungen schwer verletzte, antwortete Hezbollah am nächsten Morgen mit 25 Raketen auf die israelische Grenzstadt Kiryat Shemona.

Yitzhak Mordechai, der ehemalige Kommandeur der IDF-Northern Command, heizte die angespannte Situation in Israel noch weiter auf, als er öffentlich sagte, dass es "an der Zeit ist, das ganze blah blah zu stoppen. Peres hat doch gar keine Antwort für die Israelis im Norden, die sich in den Schutzbunkern verstecken müssen."

Der Druck auf Shimon Peres wurde zu groß. Er konnte die Armee nicht mehr in Schach halten und gab wieder ein verhängnisvolles grünes Licht, diesmal für die "Operation Früchte des Zorns", die von Ehud Barak bereits zu einem früheren Zeitpunkt geplant worden war.

Das Ziel dieser Operation war es, durch ein massives und brutales Bombardement zu Luft, zu Wasser und natürlich vom Boden aus eine gigantische Flüchtlingswelle zu verursachen, sodass die libanesische Regierung in Beirut endlich etwas gegen die Israel so verhasste und gefürchtete Hezbollah unternimmt. Wie während fast allen israelischen Angriffen auf den Libanon waren die USA auch diesmal von Anfang an auf der Seite Israels und gaben politische wie auch materielle Unterstützung.

Erst als Israel absichtlich die UN-Stellung von Qana bombardierte und ein Massaker an über 100 Menschen verübte, die dort Schutz vor den israelischen Bomben gesucht hatten, drehte sich auch das internationale Kriegssegel gegen Israel. Absolut schockierend waren in diesem Zusammenhang die Aussagen jener israelischer Soldaten, die dieses Massaker verübt hatten:

Unser Kommandeur sagte uns nur Minuten nach diesem Angriff: Hey, es ist Krieg. Kommt schon, die Bastarde schießen auf euch, was hättet ihr tun sollen? Er sagte uns, dass wir gut geschossen haben und so weitermachen sollen und dass es Millionen von diesen Arabern gibt."

Vielen Menschen, die ihr gesamtes Hab und Gut und so viele Angehörige im Zuge der Operation "Früchte des Zorns" auf Anordnung von Shimon Peres verloren haben, muss der 1994 verliehene Friedensnobelpreis ebenso wie die im Jahr 2012 verliehene Präsidiale Freiheitsmedaille der Vereinigten Staaten von Amerika durch US-Präsident Barack Obama den Politiker wie eine schallende Ohrfeige vorgekommen sein.

Die Auszeichnungen, die Peres erhielt, waren entsprechend nicht unbedingt Auszeichnungen für ausgewiesene Erfolge, wie sie etwa einen Friedensnobelpreis oder eine Freiheitsmedaille rechtfertigen würden, sondern es wurde der Mythos des Shimon Peres ausgezeichnet.