Israelischer Ministerpräsident: Wir sind zu direkten Verhandlungen mit Palästina in Moskau bereit

Israelischer Ministerpräsident: Wir sind zu direkten Verhandlungen mit Palästina in Moskau bereit
Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hat sich bereit erklärt, mit der palästinensischen Führung ohne Vorbedingungen zu verhandeln. Die Idee, das palästinensisch-israelische Gipfeltreffen in Moskau zu veranstalten, erörterte Netanjahu mit russischen Diplomaten in Jerusalem.

Am 5. September hat der israelische Ministerpräsident, Benjamin Netanjahu, den stellvertretenden Außenminister der Russischen Föderation und Nahost-Sondergesandten des russischen Präsidenten, Michail Bogdanow, in Jerusalem empfangen. Dabei kam der Vorschlag Wladimir Putins zur Sprache, eine Zusammenkunft zwischen Benjamin Netanjahu und dem Präsidenten des "Staats Palästina", Mahmud Abbas, zu veranstalten.

Der Ministerpräsident legte den Standpunkt Israels dar, wonach er jederzeit zu einem Treffen mit Mahmud Abbas ohne Vorbedingungen bereit sei. Deswegen erwäge und überprüfe er einen möglichen Termin für die Zusammenkunft", gab die Pressestelle des israelischen Premierministers auf Facebook bekannt.

Dmitri Peskow, der Pressesprecher des Präsidenten der Russischen Föderation, teilte seinerseits mit, dass es bisher keine Gewissheit über das Zustandekommen eines möglichen Treffens zwischen israelischen und palästinensischen Spitzenpolitikern unter Vermittlung Russlands gebe. 

Am 23. August hatte der Kremlpressedienst von einem Telefongespräch zwischen Wladimir Putin und Benjamin Netanjahu berichtet. Die Politiker hätten dabei ihre Meinungen über Möglichkeiten zu einer friedlichen Lösung des Nahost-Konfliktes und zur aktuellen Lage in der Region ausgetauscht.

Das letzte Gespräch zwischen Benjamin Netanjahu und Mahmud Abbas fand im Jahr 2010 unter Vermittlung der USA statt.

Die Verhandlungen über eine friedliche Beilegung des palästinensisch-israelischen Konfliktes werden bereits seit über 20 Jahren geführt. Seit dem Jahr 2011 ist der "Staat Palästina", der eine enge personelle Verflechtung mit der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA) aufweist, teilweise international anerkannt: Er ist Mitglied bei der UNESCO und dem Internationalen Strafgerichtshof; außerdem hat Palästina einen Beobachterstatus bei den Vereinten Nationen.

Seit Januar 2013 verwendet die PA auf offiziellen Schriftstücken die Bezeichnung "Staat Palästina". Die Staatlichkeit desselben wird jedoch von zahlreichen Völkerrechtlern unter anderem auf Grund des noch nicht abschließend geregelten Staatsgebiets, der hohen finanziellen Abhängigkeit von internationalen Institutionen und des Bürgerkriegs zwischen rivalisierenden Palästinsensergruppen hinterfragt.