Syrien: Saudi-Arabien droht mit Eskalation – Türkei operiert auf syrischem Gebiet

Syrien: Saudi-Arabien droht mit Eskalation – Türkei operiert auf syrischem Gebiet
Während sich die Weltmächte am Dienstag erneut in Wien trafen, um den syrischen Friedensprozess zu diskutieren, hat Saudi-Arabien damit gedroht, dass bereits in Kürze ein „Plan B“ in Syrien zum Einsatz kommen könnte. Riad droht auf diese Weise, den Bürgerkrieg aufs Neue zu eskalieren. Vertreter der sunnitischen Allianz sollen Militär in Nordsyrien zusammenziehen.

„Es wurde klar gestellt, dass Präsident Baschar al-Assad zwei Möglichkeiten hat: Entweder er wird durch einen politischen Prozess abgesetzt oder mit Gewalt“, sagte Adel al-Dschubeir gegenüber Reportern nach einer Sitzung der 'Internationalen Syrien Unterstützungsgruppe' (ISSG), deren Vorsitz Russland und die USA innehaben.

„Wir glauben, wir sollten lange vorher zum ‚Plan B‘ übergehen“, sagte er. „Wenn sie auf die Bitte der internationalen Gemeinschaft nicht reagieren, dann werden wir sehen, was ansonsten getan werden kann.“

Das politische Schicksal von Assad bleibt weiterhin ein Hindernis für einige Mitglieder der ISSG auf dem Weg zur Lösung der Syrienkrise. Moskau lehnt jeden Versuch ab, eine Friedensregelung ohne Assad zu erreichen. Der russische Außenminister Sergej Lawrow kommentierte allerdings, dass:

"Russland keine politischen Persönlichkeiten unterstützt, sondern nur den Kampf gegen den Terrorismus und wir haben keine bessere Alternative, als mit der syrischen Armee zusammenzuarbeiten.“

Deutschland auf der anderen Seite betonte, dass ein Abkommen erreicht werden müsse, welches den syrischen Machthaber langfristig nicht mehr an der Spitze des Staates vorsehe. Der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier fügte hinzu:

„Es kann keine Zukunft für das Land mit Assad geben.“

Noch am vergangenen Wochenende hatte Steinmer die Ablösung des aktuellen syrischen Regierungschefs als "langfristiges" Ziel bezeichnet. Der US-Außenminister John Kerry machte klar, dass Russland den syrischen Präsidenten dazu dränge, sich den Friedensgesprächen zu verpflichten, eine Verfassungsänderung einzuführen und Wahlen durchzuführen. Er führte an:

„All jene, die mit rivalisierenden Anschauungen im Konflikt involviert sind, müssen den Frieden priorisieren.“

Gerüchten zufolge bereiten FSA-Rebellen mithilfe der Türkei, Saudi-Arabien und Katar unterdessen eine umfassende Offensive in Nordsyrien vor. Dabei gibt es Hinweise darauf, dass Rebellen gemeinsam mit türkischen Spezialeinheiten womöglich aus türkischem Territorium auf die IS-Hochburgen al-Rai und Dscharablus vorrücken könnten.

In den vergangenen Wochen hätten Rebellen dem Syrien-Analysten Ömer Özkizilcik zufolge entlang der syrischen Grenze verstärkt Zugang zu großkalibrigen Waffensystemen erhalten, allen voran Mörsern. Zudem informierte der Analyst, dass beispielsweise die Turkmenen-Miliz Nureddin Zengi über Monate hinweg kaum auf schwere Waffen zurückgreifen konnte, die aus dem Ausland geliefert werden.

Erst am Mittwoch brachte die Rebellengruppe allerdings ein Video heraus, welches dokumentierte, wie ihre Einheit eine Stellung von Regierungstruppen mit einer westlichen Panzerabwehrwaffe ins Visier nimmt.

Erst am 14. Mai sind saudische Soldaten zum türkischen Militärmanöver EFES 2016 in Anatolien eingetroffen. Die multinationalen Übungen sollen rund einen Monat anhalten.

Vergangene Woche hatten die USA eingeräumt, dass sie die nordsyrische Region zwischen den Grenzstädten Azaz und Dscharablus, die noch immer im Einflussbereich des IS stehen, gemeinsam mit der Türkei von der Extremisten-Miliz befreien wollten. Ein solches Vorgehen mit Ankara würde allerdings auf Kosten der Kurden-Miliz YPG gehen.

Bisher war die YPG der engste Verbündete der USA im Kampf gegen den IS. Die Türkei scheint Washington deshalb unter Druck setzen zu wollen. Ankara führt seit Juli letzten Jahres militärische Angriffe gegen die Schwesterorganisation der YPG, die PKK, in Südostanatolien und im Nordirak durch.