Professor Sabah Alnasseri zum Aufstand gegen Korruption: "Eine Revolution für den Irak"

Professor Sabah Alnasseri zum Aufstand gegen Korruption: "Eine Revolution für den Irak"
Ende April stürmten Demonstranten in der irakischen Hauptstadt Bagdad die "Grüne Zone" und das Parlament. Sie fordern eine neue Regierung, die unabhängig von den regierenden Parteien ist. Der Westen nimmt die Protestbewegung mit Sorge auf und verweist dabei auf den schiitischen Prediger Muqtada al-Sadr, der eine wichtige Rolle bei den Protesten spielt. Im Interview mit RT Deutsch spricht der Politik-Professor Sabah Alnasseri über die Protestbewegung im Irak.

Vor fünf Jahren schrieb Sabah Alnasseri mit Blick auf den arabischen Frühling, dass „explosive Momente, die Revolten und Revolutionen entzünden, sehr schwer vorherzusagen“ sind. Seit März 2016 erlebt seine Heimat, der Irak, eine überraschende Massenmobilisierung. In Bagdad demonstrierten Hunderttausende Menschen wochenlang gegen die Regierung von Premier al-Abadi.

Den Demonstranten schlossen sich erstmals unterschiedliche Gruppen der irakischen Gesellschaft an, die in den vergangenen zehn Jahren durch die sektiererischen Konflikte zwischen Schiiten und Sunniten getrennt waren. Gemeinsam fordern sie ein Ende der Korruption, und dass der irakische Staat endlich die grundlegenden Aufgaben löst: eine funktionierende Wasserversorgung, Strom und ein Bildungssystem, das diesen Namen verdient.

Am 30. April stürmten die Demonstranten das Regierungsviertel in Bagdad. Die Regierung al-Maliki hatte sich geweigert, ihre Zusage zu erfüllen, eine Regierung aus parteiunabhängigen Experten einzusetzen. Der Regierungschef argumentiert, dass ein Regierungswechsel den „Kampf gegen den Terror“ schwächen würde. Dieser Interpretation schließen sich auch westliche Experten an.

Im Westen werden die Proteste der Bevölkerung hauptsächlich mit dem Prediger Muqtada al-Sadr in Verbindung gebracht. RT Deutsch sprach mit Sabah Alnasseri darüber, was die Menschen im Irak jetzt zu dieser Protestwelle treibt. Er erklärt die Geschichte der sadristischen Bewegung. Sind die Demonstrationen eine Chance oder eine Gefahr für eine Demokratie im Irak?

Seit März finden in Bagdad dauerhafte Platzbesetzungen und riesige Demonstrationen am abgesperrten Regierungsbezirk statt. Vor zwei Wochen stürmten die Demonstranten das Parlament. Die Bilder erinnern teilweise an die Indignados in Spanien oder die aktuelle Protestbewegung in Paris. Kann man diese Protestwellen vergleichen?

Vergleichbar ist sicher, dass es ein Protest der Jugend ist. Die absolute Mehrheit im Irak sind junge Menschen unter 24 Jahren. Wir haben im Irak die jüngste Bevölkerung im ganzen Nahen Osten. Wichtig ist außerdem, dass die Protestbewegung schon im Juli 2015 begann, also im letzten Jahr, gleichzeitig mit den Protesten in Beirut wegen der Probleme mit dem Müll und bei der Versorgung mit Wasser und Elektrizität.

Die Bewegung fing spontan an und richtete sich hauptsächlich gegen den Mangel an sauberem Wasser, gegen die fehlende Elektrizität. Besonders im Juli ist es im Irak sehr heiß. Die Proteste wurden nicht von einer besonderen Partei oder einer religiösen Gruppe initiiert. Das Spannende ist an dieser Bewegung, dass erstmals seit 2003, seit der Besetzung des Irak, eine Bewegung nicht sektiererisch oder religiös ist.

Teilnehmerin auf der Demonstration am 26. April: Die Protestbewgung benutzt die irakische Nationalfahne und keine religiösen Symbole, wie sie die regierenden Parteien und die Milizen verwenden.
Teilnehmerin auf der Demonstration am 26. April: Die Protestbewgung benutzt die irakische Nationalfahne und keine religiösen Symbole, wie sie die regierenden Parteien und die Milizen verwenden.

Verschiedene politische Kräfte, religiöse und nicht-religiöse, unter anderem die Kommunistische Partei, haben sich dieser Bewegung angeschlossen. Sie haben bemerkt: Wenn sie sich nicht an die Seite der Proteste stellen, werden sie politisch marginalisiert.

Es stimmt aber, dass die Sadristen vor allem ab März dieses Jahres die Überhand gewannen. Dafür gibt es einen einfachen Grund: Erstens haben sie eine charismatische Figur, Muqtada al-Sadr. Er genießt eine sehr starke Popularität innerhalb des Irak. Zweitens sind die Sadristen die am besten organisierte Kraft im Irak seit dem Jahr 2003. Aber das wichtigste ist, dass sie auch eine Miliz haben, die die Protestierenden schützt.

Es ist ja nicht so, dass dies die ersten Proteste im Irak wären, wegen mangelnder Reformen, oder weil die Grundversorgung der Bevölkerung nicht funktioniert. Das Problem war in den vergangenen Jahren: Immer wenn die Menschen aufstehen und auf die Straße gehen, werden sie von den Milizen der regierenden Parteien, oder vom Innenministerium erschossen. Es hatte sich ein starker Fatalismus ausgebreitet. Die Menschen trauten sich einfach nicht mehr, auf die Straße zu gehen.

Bereits am 11. März fand eine der ersten Großdemonstrationen in Bagdad statt. Hunderttausende Menschen aus allen gesellschaftlichen Gruppen marschierten vor die "Grüne Zone".
Bereits am 11. März fand eine der ersten Großdemonstrationen in Bagdad statt. Hunderttausende Menschen aus allen gesellschaftlichen Gruppen marschierten vor die "Grüne Zone".

Dieses Mal gaben die Sadristen den Protestierenden einen gewissen Schutz. Deshalb trauten sich jetzt viele auf die Straßen, bis im März 200.000 Menschen alleine Bagdad protestierten. Es fing also mit ganz einfachen Forderungen nach einer besseren Grundversorgung an. Aber die Menschen haben schnell bemerkt, dass diese einfachen Forderungen ohne radikale Änderungen nicht durchzusetzen sind.

Das Ausmaß und der Grad der Korruption, etwa im Sicherheitsapparat, ist so massiv, dass etwa Transparency International den Irak auf Platz 161 von 167 Ländern listet. Im Laufe der Zeit, zwischen Juli 2015 und März 2016 haben sich die Forderungen radikalisiert. Es fing mit Forderungen nach Wasser und Strom an, jetzt wollen sie, dass die gesamte Regierung zurücktritt. Sie wollen ein neues, unabhängiges Kabinett. Sie wollen Abgeordnete, die die Interessen der Menschen vertreten, und nicht ihre Eigeninteressen verfolgen.

Muqtada al-Sadr hat Ende April zu einer „Revolution gegen die Korruption“ aufgerufen. Der Analyst Ranj Alaaldin bezeichnet ihn in Foreign Affairs als die „Stimme der Unterdrückten“. Im Westen wird er hingegen als ein schiitischer Geistlicher mit einer eigenen Miliz, der Mahdi-Armee, wahrgenommen. Welche Rolle spielte Muqtada al-Sadr im sektiererischen Krieg zwischen den Irakern?

Das ist eine wichtige Frage. Erinnern wir uns: Als die USA im März 2003 den Irak besetzt haben, da bestand der zentrale Konflikt zwischen den schiitischen Parteien. Es gab damals keinen Konflikt zwischen Sunniten und Schiiten. Zuerst gab es einen Konflikt zwischen den schiitischen Parteien, die mit den USA in den Irak einmarschiert waren, und nun an die Macht gelangten. Auf der anderen Seite standen die Kräfte, die bereits im Irak waren. Der erste Konflikt bestand also zwischen schiitischen Parteien, nicht zwischen Sunniten und Schiiten.

Einige schiitische Parteien, al-Maliki, Hakim und die Daw-Partei, die haben schon im April 2003 die USA gedrängt, gegen al-Sadr und seine Unterstützer vorzugehen. Sie wussten, dass al-Sadr eine große Popularität unter der irakischen Bevölkerung genießt, vor allem - aber nicht nur - unter Schiiten. Das liegt auch daran, dass er und seine Familie immer im Irak waren. Sie waren weder in den USA, noch in London und auch nicht im Iran.

Während der Proteste bauten die Aktivisten Zelte auf und belagerten wochenlang die "Grüne Zone". Prediger Muqtada al-Sadr in seinem Zelt an der Mauer des Regierungsbezirks.
Während der Proteste bauten die Aktivisten Zelte auf und belagerten wochenlang die "Grüne Zone". Prediger Muqtada al-Sadr in seinem Zelt an der Mauer des Regierungsbezirks.

Die Sadristen hatten also eine höhere Glaubwürdigkeit als alle anderen schiitischen Parteien. Weil diese Parteien die Unterstützung aus den USA oder aus dem Iran hatten, und ihre Führer mehrere Jahrzehnte nicht im Irak waren, hatten die überhaupt keine soziale Basis im Irak. In diesem ersten Konflikt ging es also um die Vorherrschaft unter der nominell schiitischen Mehrheit im Irak.

Im Juli 2003, als al-Sadr und seine Leute gemerkt haben, dass eine Offensive gegen sie im Gange ist, wurde die Miliz Mahdi-Armee gegründet. Diese Mahdi-Armee wuchs schnell bis auf 70.000 bewaffnete Kämpfer. Erstaunlich daran ist, dass viele ihrer Kämpfer Ex-Baathisten waren, also auch Sunniten, die nationalistisch oder säkular waren. Sie wollten nichts mit al-Maliki und der Daw-Partei zu tun haben, deshalb haben sie al-Sadr unterstützt.

Meine These ist, dass sich der Widerstand in den Jahren 2003 und 2004 hauptsächlich gegen die amerikanische Armee richtete, und auch gegen die schiitischen Parteien, die sie an die Macht gebracht hatte. In dieser Zeit wurde der „sektiererische Krieg“ als ein Instrument der Aufstandsbekämpfung initiiert. Ich unterstelle, dass beide daran beteiligt waren, die USA und der Iran, in der Anstiftung dieses „sektiererischen Kriegs“. Ihr Ziel war es, die verschiedenen irakischen Milizen gegeneinander aufzuhetzen.

Demonstration in Bagdad an den Mauern der "Grünen Zone" am 4. März 2016.
Demonstration in Bagdad an den Mauern der "Grünen Zone" am 4. März 2016.

Der damalige General David Patreaus war mit dieser Strategie sehr erfolgreich, Iraker gegen Iraker zu hetzen, damit sie sich nicht gegen die amerikanische Armee richten. Sie haben also einen internen irakischen Krieg angezettelt, bei dem die von den Amerikanern aufgebauten Milizen und die Kurden gegen die Sadristen vorgegangen sind. Tatsächlich ging die Zahl der amerikanischen Opfer im Irak danach dramatisch nach unten. Also der „sektiererische Krieg“, das war nichts anderes als ein kolonialistisches Instrument.

Eine Sache, die vielen Menschen nicht bewusst ist, ist, dass der Irak seit dem Jahr 2004 eine ständig steigende Ölförderung zu verzeichnen hat. Die internationalen Ölfirmen, die die Lizenzen von der Maliki-Regierung bekommen haben, fördern zur Zeit täglich 4,5 Millionen Barrel am Tag. Vor zehn Jahren waren es knapp 2 Millionen Barrel. In den zehn Jahren der hohen Ölpreise muss der Staat Irak gigantische Einkommen bezogen haben. Wo ist das Geld geblieben?

Einer der wichtigsten Kritikpunkte von Muqtada al-Sadr und vielen anderen an der Maliki-Regierung ist das Ausmaß der Korruption. Das ist historisch unvergleichbar im Irak. Gegenüber diesen Zuständen sehen selbst die Baathisten harmlos aus. Laut einem Bericht eines Untersuchungsausschusses im irakischen Parlament wurden seit dem Jahr 2005, also unter der Maliki-Regierung, 1,3 Billionen Dollar aus dem Irak geschmuggelt.

Das ist wirklich unvorstellbar. Das offizielle Jahreseinkommen des Irak aus dem Erdöl lag in dieser Zeit bei 110 Milliarden Dollar. Das bedeutet: 1,3 Billionen Dollar entsprechen etwa zehn Haushaltsjahren. Wer sind diese Leute? Das sind genau die Vertreter der schiitischen und kurdischen Parteien, die genau dieses System der ethnischen Aufteilung zusammen mit den Amerikanern eingeführt haben.

Nach Angaben der amerikanischen Agentur für Energieinformation hat sich die Förderung von Erdöl seit der Besetzung des Irak mehr als verdoppelt.
Nach Angaben der amerikanischen Agentur für Energieinformation hat sich die Förderung von Erdöl seit der Besetzung des Irak mehr als verdoppelt.

Das führte zu einer endemischen Korruption. Das ganze System ist darauf ausgelegt, die eigene Klientel zu versorgen. Es gibt weder Instrumente der Kontrolle noch der Rechenschaft. Die Minister und Ex-Minister haben Hunderte an Millionen Dollar aus dem Irak geschmuggelt. Es funktioniert wie eine Mafia im Staatsapparat.

Diese Leute haben mehrere Staatsbürgerschaften, die amerikanische, die britische, die libanesische, oder was auch immer. Wenn ihr Job beendet ist, gehen sie in das Land, von dem sie die Staatsbürgerschaft haben. Der bekannteste Fall ist der ehemalige Handelsminister, al-Sudani, der in London sitzt. Er hat Milliarden Dollar aus dem Irak gebracht. Die Regierung kann ihn nicht belangen, weil er die britische Staatsbürgerschaft besitzt.

Erstaunlich ist, dass auch in der aktuellen Regierung die Mehrheit eine britische Staatsbürgerschaft besitzt. Die Iraker sagen scherzhaft: „Wir haben eine britische Regierung.“ Die Mafia, die netzwerkartige Struktur, die von den Amerikanern von Beginn an gefördert wurde, hat dazu geführt, dass die Reichtümer des Irak systematisch geplündert wurden.

Das ist der Grund, warum es kein funktionierendes Stromnetz, kein Trinkwasser und kein Bildungssystem gibt. Und keine Arbeitsmöglichkeiten für die Mehrheit der jungen Bevölkerung. Deswegen haben sich auch einige dem „Islamischen Staat“ angeschlossen. Das ist ein Angebot, vor allem für junge Leute, weil der „Islamische Staat“ ihnen 500 Dollar im Monat anbietet. Wenn sie ein Öl- oder Gasfeld, oder ein Stück Land besetzen, wird das unter den Mitgliedern verteilt.

Teilnehmer an der Demonstration am 26. April 2016 in Bagdad.
Teilnehmer an der Demonstration am 26. April 2016 in Bagdad.

Das war für diese Leute eine bessere Alternative als die eigene Regierung. Die Menschen im Irak sehen natürlich die Korruption des Staates und dieser Regierung als das Hauptproblem an, und nicht so sehr den „Islamischen Staat“. Ich gehe davon aus: Wenn es keine radikalen politischen Reformen im Irak gibt, die darauf abzielen, die Mehrheit im Irak organisch zu integrieren, also politisch, ökonomisch und kulturell in ein neues politisches System zu integrieren, dann kann man den „Islamischen Staat“ nicht besiegen.

Die Forderungen nach einem neuen „technischen Kabinett“ treffen im Irak auf Institutionen, die von diesem System der Korruption geprägt sind. Sie sagen sogar, sie wurden nach 2003 extra dafür geschaffen. Welchen Spielraum hätte denn eine neue Regierung, selbst wenn sie von den Parteien unabhängig ist?

Das eine ist, dass Ministerpräsident Haider al-Abadi mehrere Vorschläge für ein parteiunabhängiges Kabinett unterbreitet hat. Diese Vorschläge wurden vom Parlament blockiert, weil das so genannte „islamische Bündnis“ um die El-Daw-Partei von Premier Maliki ihre eigenen Privilegien verlieren würde. Es war bis heute nicht möglich ein neues, von Parteien unabhängiges Kabinett aufzustellen. Das hat die Menschen auf der Straße noch einmal radikalisiert.

Am 30. April stürmen die Demonstranten die "Grüne Zone", nachdem das Parlament den Vorschlag für ein parteiunabhängiges Kabinett abgelehnt hat. Sie stürzen die Mauern um den Regierungsbezirk ein, die die Amerikaner im Jahr 2003 errichtet haben.
Am 30. April stürmen die Demonstranten die "Grüne Zone", nachdem das Parlament den Vorschlag für ein parteiunabhängiges Kabinett abgelehnt hat. Sie stürzen die Mauern um den Regierungsbezirk ein, die die Amerikaner im Jahr 2003 errichtet haben.

Das zweite ist, und das ist auch meine Einschätzung: Wenn man die Ministerposten an unabhängige Kandidaten vergibt, auch wenn diese Menschen gute Absichten haben und tatsächlich die Korruption bekämpfen wollen, stoßen sie auf das Problem, dass der gesamte Staatsapparat von diesen schiitischen und kurdischen Parteien kontrolliert wird. Jeder neue Minister wird feststellen, dass es unmöglich ist, radikale Reformen durchzuführen, ohne dass der gesamte Staatsapparat verändert wird.

Diese Erkenntnis lag zwar die ganze Zeit in der Luft, aber sie wurde nie tatsächlich ernst genommen. Mit den aktuellen Protesten und der Besetzung des Parlaments am 30. April liegt diese Konsequenz nun auf dem Tisch. Mich hat das ein bisschen an 1989 in Deutschland erinnert, als die Menschen diese riesigen Betonmauern umstürzten.

Die Iraker haben gemerkt, dass selbst so einfache Forderungen, wie die nach Wasser oder Strom, nicht erfüllt werden können, ohne den gesamten Staatsapparat zu verändern. Es gibt also aktuell einen wirklich popularen, revolutionären Moment im Irak. Ich denke, das stellt eine Grundlage dafür dar, dass sich neue politische Kräfte im Irak bilden können.

Ich denke, wenn die Lage jetzt weiter eskaliert, wird die Entwicklung dahin gehen: Die konservativen und religiösen Kräfte, die bisher von dem Nachkriegssystem profitiert haben, müssen sich dem Druck der Straße beugen, sonst werden sie verjagt.

Anschließend besetzen die Demonstranten das Parlament und verjagen die Abgeordenten.
Anschließend besetzen die Demonstranten das Parlament und verjagen die Abgeordenten.

Sabah Alnasseri arbeitet als Professor für Politikwissenschaft an der York-Universität in Toronto. Die ersten 20 Jahre seines Lebens verbrachte er in der irakischen Hafenstadt Basra. Seit 1981 befindet er sich im Exil. Zunächst studierte er Politikwissenschaft an der Goethe-Universität in Frankfurt am Main. Die Fragen stellte Online-Redakteur Malte Daniljuk.