Türkei: Rückzug Davutoğlu könnte zu größerer Distanz zu den USA führen

Türkei: Rückzug Davutoğlu könnte zu größerer Distanz zu den USA führen
Der überraschende Rückzug des türkischen Premierministers Ahmet Davutoğlu könnte Experten zufolge auch das Verhältnis zwischen der Türkei und ihrem mächtigsten Verbündeten, den USA, belasten. Beide Länder kooperieren historisch eng im Sicherheitsbereich. Die Zusammenarbeit mit der kurdischen „Demokratischen Vereinigungspartei“ (PYD) und deren bewaffneten „Volksverteidigungskräften“ (YPG) hat jedoch das Verhältnis zwischen beiden Ländern belastet.

Ahmet Davutoğlu galt als verlässlicher und loyaler Partner der USA. Er war, wenn es darauf ankam, durchaus bereit, über den Schatten seiner persönlichen Überzeugung und der Bedenken der türkischen Regierung zu springen, wenn es darum ging, die Kooperation der US-geführten Koalition mit den PKK-nahen syrischen Kurdenmilizen zu tolerieren.

„Wir konnten gut mit dem Premierminister arbeiten“, erklärt etwa General John Allen, der frühere Sonderbeauftragte der Vereinigten Staaten für die Internationale Allianz gegen den Islamischen Staat (IS) gegenüber dem Fachmagazin Foreign Policy. „Bei seinem Nachfolger könnte das bereits ganz anders aussehen.“

Aus den USA gibt es zwar nur wenige Erklärungen zum Rückzug des Premierministers, da man interne Angelegenheiten eines Partnerstaates nicht kommentieren will. Allgemein bedauert man jedoch den Rückzug Davutoğlu, dessen gute Zusammenarbeit mit US-amerikanischen Diplomaten schon jetzt vermisst wird.

Es war nicht zuletzt dessen kooperativer Haltung zu verdanken, dass die Türkei sich nach anfänglichem Zögern überhaupt in die Anti-IS-Koalition eingegliedert hat. Ankara hat dadurch "aktivere Maßnahmen" getroffen, um den Transit ausländischer Extremisten nach Syrien zu stoppen und den USA die Nutzung des Militärflughafens İncirlik erlaubt.

Bezüglich der Einschätzung der PYD und der YPG gab es jedoch stets Uneinigkeit zwischen den Verbündeten. Aus Washingtons Sicht waren diese ein verlässlicher Partner im Kampf gegen den IS, insbesondere aufgrund ihrer Rolle bei der Verteidigung der belagerten nordsyrischen Grenzstadt Kobane.

Die Türkei betrachtet sie hingegen als Terroristen und gibt zu bedenken, dass Waffen, die an die syrischen Kurdenmilizen geliefert werden, schon morgen in die Hände der PKK gelangen könnten, die im Juli 2015 ihren bewaffneten Kampf gegen die türkische Regierung wiederaufgenommen hatte.

Die Türkei will nach Aussagen von Experten vor Ort insbesondere verhindern, dass die Kurdenmilizen die Region Manbidsch in der Provinz Aleppo erobern, die im Jahr 2012 von sunnitischen Rebellen eingenommen worden war und später an den IS fiel. Ausländische Kämpfer hatten zuletzt vor allem diese Region genutzt, um durch die Türkei nach Syrien zu gelangen.

Die USA würden die Stadt und ihr Umland gerne in den Händen der Kurdenmilizen sehen, um von dort aus die IS-Hauptstadt Rakka zurückerobern zu können. Die Türkei will jedoch verhindern, dass die PYD die Region zum Transitraum für PKK-Kämpfer machen kann.

Nachdem der US-Beauftragte für die Anti-IS-Koalition Anfang des Jahres mit YPG-Mitgliedern in Kobane zusammengetroffen war, hatte sich die Rhetorik zwischen Erdoğan und den USA verschärft und der türkische Präsident warf den Amerikanern vor, nicht vertrauenswürdig zu sein. Davutoğlu hatte in dieser Situation stets versucht, die Wogen zu glätten und die Kooperation aufrechtzuerhalten.

„Davutoğlus Abtreten bedeutet, dass es künftig weniger Stimmen in der Regierung geben wird, die Erdoğan mit pragmatischeren Vorstellungen bezüglich der Kurden versorgen werden“, erklärte Andrew Bowen, ein in Washington tätiger Experte für die Türkei und Syrien. „Ob Erdoğan je darauf gehört hat? Es war unterschiedlich.“

Nun wird zum einen befürchtet, dass die Türkei ihre Politik der Abriegelung der Grenzen zu Syrien wieder lockern könnte, um erneut ausländische Kämpfer nach Syrien zu schleusen. Zudem rückt die mögliche Rückkehr zum Gesprächsprozess mit der PKK, wie ihn Ankara Ende 2012 begonnen hatte, in weite Ferne.

Der auch in dieser Frage als konziliant geltende Davutoğlu hatte im letzten Monat erklärt, dass die türkische Regierung eine Rückkehr zu den Verhandlungen mit der PKK nicht ausschließen wolle, sobald deren Kämpfer ihre Waffen niederlegten.

Präsident Erdoğan wies diese Position wenig später zurück und betonte, dass die völlige Zerstörung der PKK die "einzige Option in Richtung Fortschritt" wäre. Daraufhin ruderte Davutoğlu zurück und erklärte, eine Rückkehr an den Verhandlungstisch stünde nicht zur Debatte.