Tauwetter? In Algerien soll es Geheimgespräche zwischen Ankara und Damaskus gegeben haben

Tauwetter? In Algerien soll es Geheimgespräche zwischen Ankara und Damaskus gegeben haben
Die Flüchtlingssituation in der Türkei hat offenbar ein allmähliches Umdenken der Regierung in Ankara gegenüber Syrien bewirkt. 2011 waren nach Ausbruch des Bürgerkrieges die diplomatischen Beziehungen zum Nachbarland abgebrochen worden, nachdem sich die Türkei von Beginn an mit dem bewaffneten Aufstand gegen Präsident Bashar al-Assad solidarisiert und dessen Sturz gefordert hatte.

Nun scheint es der algerischen Zeitung El-Watan zufolge erstmals wieder ein Treffen zwischen Offiziellen der türkischen und der syrischen Regierung gegeben. Dieses sollte eigentlich geheim gehalten werden. Die Zeitung war trotzdem an die Information gelangt und berichtet, dass die Situation in der türkisch-syrischen Grenzregion sowie die Autonomiebestrebungen in den syrischen Kurdengebieten Gegenstand der Verhandlungen gewesen wären.

Zwar gilt in Syrien offiziell seit sechs Wochen eine Waffenruhe und ein Großteil der Akteure des Bürgerkrieges hat sich dieser angeschlossen, in einigen Gebieten werde jedoch weiterhin gekämpft. Die Terrormilizen Daesh (IS) und Al-Nusra sind von der Waffenruhe nicht umfasst. Diese Terrormilizen und einige weitere dschihadistische Verbände würden weiterhin systematisch die Waffenruhe missachten, erklären syrische Quellen.

Neben wiederholten Einschlägen von Raketen und Granaten in türkischen Städten, die von der syrischen Seite aus über die Grenze fallen und regelmäßig zu toten und verletzten Zivilisten führen, ist auch der anhaltende Flüchtlingszustrom zunehmend ein Problem für die Türkei, die bereits jetzt 2,7 Millionen syrischer Flüchtlinge im Land hat.

Nach dem Abschluss des Flüchtlings-Deals zwischen der Türkei und der EU, der der EU ein Zurückschicken abgelehnter Flüchtlinge in die Türkei ermöglicht, ist die Option für Ankara weggefallen, Flüchtlinge nach Europa weiterzuschicken. Dies scheint nun auch Auswirkungen auf die Entschlossenheit der türkischen Regierung zu haben, eine Politik der territorialen Machtausweitung und Machtprojektion in Richtung Syrien zu betreiben.

In der Türkei scheint sich nun zunehmend Besorgnis bezüglich einer möglichen Ausbreitung der in Syrien vorherrschenden chaotischen Zustände in die Türkei zu verbreiten. Vor diesem Hintergrund erklärte man sich nun offenbar bereit, das Gespräch mit Syrien zu suchen und über eine Entspannung des bilateralen Verhältnisses zu sprechen.

Algerien bot sich dabei als Austragungsort der Gespräche an, da das Land bereits nach dem Abschuss des Kampfjets Su-24 der russischen Luftwaffe durch die Türkei an der syrischen Grenze am 24. November 2015 als Vermittler in Geheimgesprächen zwischen Moskau und Ankara aufgetreten wäre.

Syrien sei in diesem Zusammenhang nach einem Bericht des staatlichen Fernsehens zu Friedensgesprächen ohne Vorbedingungen bereit. Das habe die Regierung auch in Gesprächen mit dem UN-Sondergesandten Staffan de Mistura in Damaskus deutlich gemacht. Die Gespräche über eine Vertiefung der Waffenruhe und eine dauerhafte Friedenslösung für Syrien sollen am 15. April in Genf fortgesetzt werden. Die vorangegangene Verhandlungsrunde war am 24. März beendet worden und hatte keine nennenswerten Fortschritte gebracht.

Unterdessen drohen in immer mehr Regionen des Landes Hungersnöte. Der UN-Gesandte appellierte deshalb an die syrische Regierung, mehr humanitäre Hilfe in den Kriegsgebieten zuzulassen. Über der von der Extremistenmiliz Islamischer Staat (IS) eingeschlossenen Stadt Deir al-Sor habe das UN-Welternährungsprogramm (WFP) Lebensmittel an Fallschirmen abgeworfen, berichten Medien. Damit habe erstmals seit Beginn der IS-Blockade im März 2014 Lebensmittelhilfe die eingeschlossenen Menschen dort erreicht, teilte die UN-Organisation am Montag in Genf mit. Auch in Deir al-Sor herrsche nach Angaben des WFP eine große Hungersnot. Die Menschen versuchten, sich von Gras und Wildpflanzen zu ernähren.