"Vielleicht klappt es beim zweiten Mal" - USA planen Luftangriffe zur "Stabilisierung Libyens"

US-amerikanische F-16 startet vom Flughafen Valletta in Malta zur Bomben-Mission in Libyen.
US-amerikanische F-16 startet vom Flughafen Valletta in Malta zur Bomben-Mission in Libyen.
Unter dem Eindruck des IS-Anschlags in Ben Gardane fordert die politische Führung Deutschlands verstärkt die „Stabilisierung Libyens“. Lösungsvorschlag aus den USA: Noch mehr Luftangriffe im Bürgerkriegsland.

Selbstmordattentat auf ein Polizeidienststelle in einem Wohnbezirk von Damaskus, Masaken Barza, Syrien, 9. Februar 2016.

Um auf die grenzübergreifende Gewalt, ausgelöst vom selbsternannten „Islamischen Staat“, eine Antwort zu finden, berichtete die New York Times (NYT), dass das Pentagon auf breiter Ebene Luftschläge in Libyen durchführen wolle. Die Rede ist von 30 bis 40 Zielen in vier verschiedenen Regionen des nordafrikanischen Landes.

Die NYT beruft sich dabei auf insgesamt fünf Pentagonvertreter, die der Tageszeitung die Information zugespielt haben sollen. Die Bombardierung des IS soll bei einer Großbesprechung am 22. Februar in Anwesenheit des US-Außenministers Ashton Carter thematisiert worden sein. Die Obama-Administration warte jedoch noch ab, heißt es.

In diesem Zusammenhang regt sich aber offenbar auch in den Reihen der Bundesregierung der Wunsch nach mehr „Stabilität“, nachdem diese mit dem Sturz Gaddafis dem Land seinerzeit abrupt entzogen worden war. Seitdem kommt Libyen nicht mehr zu Ruhe. Der deutsche Außenminister Steinmeier kommentierte wie folgt:

„Es ist wichtig, eine Stabilisierung Libyens zu erreichen, damit der IS keinen sicheren Rückzugsort mehr findet".

Verlassene Landebahn im Jahr 2011 in Tripolis. Auch fünf Jahre später landet hier nur Staub.

Dass mehr Luftangriffe nicht automatisch mit einem mehr an Sicherheit einhergehen, sollte die Bundesregierung im Grunde seit dem Sturz Gaddafis 2011 realisiert haben, schließlich war die NATO-Luftunterstützung von Rebellen, die den Machthaber bekämpften, symbolisch gesehen der Anfang vom Ende politischer Stabilität im Land. Dennoch hält Berlin offenbar am System fest, verbündete Luftwaffeneinheiten Angriffe ausführen zu lassen, um Milizen am Boden zu unterstützen.

Zunächst versuchen die USA allerdings noch ihr diplomatisches Kapital auszuspielen und die rivalisierenden Regierungen in Tripoli und Tobruk über die Vereinten Nationen zur Bildung einer Einheitsregierung zu drängen. Ein umfassendes militärisches Eingreifen der US-Air Force würde dabei nicht zuletzt die UN-Vermittlungsversuche unterminieren. Aus dem US-Außenministerium kommt jedoch auch die Warnung, dass der IS in Libyen so groß werden könnte, dass dieser irgendwann nicht mehr allein durch „begrenzte - und politisch akzeptable - militärische Operationen besiegt werden könnte“.

Um eine Verständigung am Verhandlungstisch in Libyen scheint es allerdings schlecht bestellt zu sein. Das von der UN anerkannte, so genannte ‚Repräsentantenhaus‘ in der ostlibyschen Stadt Tobruk stellt sich quer. Vor allem General Khalifa Haftar, ein ehemaliger Kollaborateur des US-Geheimdienstes CIA, betont seinen Machtanspruch als militärischer Führer Libyens.