Assad signalisiert Bereitschaft zu Verfassungsänderung sowie Neuwahlen

Quelle: Ruptly
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Der syrische Präsident Baschar al-Assad ist bereit, Wahlen und eine Verfassungsänderung durchzuführen, "wenn das Volk diesen Schritt befürwortet". Dies teilte Assad einer aktuell in Damaskus weilenden russischen Parlamentsdelegation mit und betonte zudem, dass die russische Luftkampagne in ihrer Effizienz alle Erwartungen bei weitem übertroffen habe.

Der Abgeordnete der Kommunistischen Partei, Alexander Yuschenko, gab an, dass der syrische Präsident die Bereitschaft äußerte, „Veränderungen der Verfassung zu diskutieren und Parlamentswahlen abzuhalten, wenn die Menschen Syriens dies für erforderlich halten“.

Während des Treffens betonte der syrische Präsident, dass der „Kampf gegen Terrorismus die Grundlage für eine neue und gerechte Welt“ sein werde. Syrischen Medien teilte er mit, dass „die Eliminierung von terroristischen Gruppen zu der von Syrien und Russland gewünschten politischen Lösung führen werde“.

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Zudem teilte der syrische Präsident mit, dass er in Kürze die Besuche des stellvertretenden Premierminister Dimitri Rogozin, des Duma-Sprechers Sergej Narischkin und der Duma-Vorsitzenden Valentina Matwienko erwarte.

„[Assad] […] versucht die Beziehungen zwischen unseren Ländern noch effektiver zu gestalten. Dabei betrachtet er Dimitri Rogozin als einen Experten [...], welcher dabei helfen könnte, dringende Fragen, darunter die Versorgung, humanitäre Hilfen, als auch jene des Erdöl- und Erdgassektors, zu klären”, informierte der kommunistische Abgeordnete Sergej Gavrilow.

Die vom Abgeordneten Dimitri Sablin angeführte russische Delegation kam am vergangenen Freitag in Damaskus an. Die Parlamentarier brachten umfassende Hilfslieferungen, darunter Medizin und Lebensmittel, mit. Unter Berufung auf Assad sagte Sablin der Nachrichtenagentur TASS, dass die russische Luftkampagne alle syrischen und US-amerikanischen Erwartungen bei weitem übertroffen habe.

Russische Kampfjets bombardieren von einer Luftwaffenbasis südlich der Provinzhauptstadt Latakia tagtäglich Positionen der Terrormiliz „Islamischer Staat“. Laut Russland sei eine gezielte Demoralisierung des Gegners ein wichtiger Teil der seit dem 30. September anlaufenden Luftkampagne in Syrien.

 

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