Nahost
Iran: Gewalttätige Randalierer werden vom Ausland gesteuert
Der iranische Außenminister erklärte, dass die Behörden seines Landes friedliche Demonstrationen in Übereinstimmung mit der Verfassung ermöglichen und unterstützen. Die Sicherheitskräfte würden nur gegen gewalttätige Randalierer vorgehen.
Der iranische Außenminister Hossein Amir-Abdollahian hat in einem Telefongespräch mit seinem irländischen Amtskollegen Simon Coveney zu den Protesten in seinem Land erklärt, dass eine Gruppe von Randalierern, die vom Ausland gesteuert und von ausländischen Fernsehteams provoziert worden sei, Bürger und Sicherheitskräfte angegriffen und öffentliches Eigentum zerstört habe, wie die iranische Nachrichtenagentur Tasnim berichtete.
Zudem äußerte er sich zum Tod der jungen Kurdin Mahsa Amini:
"Ein wissenschaftlicher, technischer und detaillierter Bericht der Gerichtsmedizin über die Todesursache der verstorbenen Mahsa Amini wird in Kürze veröffentlicht werden."
Der iranische Außenminister beklagte die "Doppelmoral" des Westens in Bezug auf die Rechte der Frauen und die Menschenrechte und ergänzte:
"Die Beachtung der Rechte der Frauen in der Islamischen Republik Iran ist für uns von großer Bedeutung, und heute spielen Frauen in verschiedenen akademischen, wissenschaftlichen, medizinischen, erzieherischen, administrativen und technologischen Bereichen eine sehr effektive Rolle."
Es gebe neben den gewalttätigen Krawallen auch "friedliche Demonstrationen", die die Regierung "gemäß der Verfassung des Landes" unterstütze.
"Wir betrachten die friedliche Darbietung der Forderungen der Menschen als ihr legales Recht, und wir haben ihnen immer Aufmerksamkeit geschenkt und auf sie reagiert."
Aber bezüglich gewalttätiger Randalierer würden die Menschen von der Polizei erwarten, dass sie sie vor diesen schützt. Die Polizei habe die öffentliche Ordnung und Sicherheit "mit Sorgfalt, Respekt vor den Menschenrechten, der Autorität und dem öffentlichen Vertrauen aufrechterhalten", so der iranische Außenminister.
"Niemand wurde während der friedlichen Demonstrationen verhaftet. Diejenigen, die verhaftet wurden, sind Randalierer, und einige Personen, die sich emotional mit den Randalierern verbündet haben, wurden freigelassen, aber diejenigen, die Waffen benutzt haben, und die organisierten Mitglieder von Terrorgruppen werden der Justiz übergeben."
Der iranische Spitzendiplomat erklärte, dass Teheran "im Kampf gegen den Terrorismus weiterhin entschlossen gegen die Provokationen und Aktionen terroristischer Gruppen vorgehen" werde.
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