Nahost
Chamenei: Iran kehrt erst nach Aufhebung von US-Sanktionen zu seinen Atomdeal-Verpflichtungen zurück
Iran werde dann zu seinen Verpflichtungen aus dem Atomdeal zurückkehren, wenn die USA ihre Sanktionen gegen das Land vollständig aufheben, sagte Irans Oberster Führer Ali Chamenei. Kurz darauf erklärte US-Präsident Biden jedoch, Teheran müsse zuerst die Urananreicherung einstellen, bevor die USA Sanktionen aufheben.
Der Oberste Führer Irans Ali Chamenei erklärte am Sonntag in einer im Fernsehen übertragenen Ansprache vor Luftwaffenkommandeuren zum 42. Jahrestag der Islamischen Revolution, Iran sei bereit, die Bedingungen des Atomabkommens von 2015 wieder vollständig aufzunehmen, sofern auch die USA alle Sanktionen gegen Teheran vollständig aufheben.
"Wenn sie wollen, dass Iran zu seinen Verpflichtungen zurückkehrt, müssen die USA ihre Sanktionen vollständig aufheben, und nicht nur in Worten oder auf dem Papier."
Nachdem die iranische Regierung überprüft habe, ob alle Sanktionen ordnungsgemäß aufgehoben worden seien, würde Iran zur vollständigen Einhaltung des Atomdeals zurückkehren, sagte Chamenei. Diese Haltung sei die "definitive Politik" Teherans, betonte der Ajatollah.
Die Regierung werde "nicht davon abweichen". Iran habe "das Recht, Bedingungen für die Fortführung" des Abkommens zu stellen, da die Islamische Republik all ihre Verpflichtungen im Rahmen des Atomabkommens erfüllt habe: "Iran ist all seinen Verpflichtungen aus dem Abkommen nachgekommen, nicht aber die Vereinigten Staaten und die drei europäischen Staaten."
Die USA stiegen 2018 unter der Regierung von Ex-Präsident Donald Trump einseitig aus dem Atomabkommen mit Iran aus und fuhren fortan eine Kampagne des maximalen Drucks gegen das Land. Trumps Nachfolger Joe Biden hat sich mehrfach zu einer Rückkehr bereit erklärt, sofern Iran sich wieder "strikt" an die Auflagen hält.
Der geistige Führer Irans hob außerdem die "Fehleinschätzung der USA im Umgang mit Iran" hervor und sagte, die US-Amerikaner verschätzten sich in Bezug auf ihre Iran-Politik immer wieder. So sei Trump mit seiner Kampagne des maximalen Drucks gegen Iran gescheitert. Zum Abgang der vorherigen US-Regierung sagte Chamenei, die jüngsten Ereignisse in den USA seien ein "Fiasko" gewesen. Der Abgang Trumps sei nicht nur der Abgang eines "ungeeigneten" Präsidenten gewesen, sondern auch der Niedergang der Macht und der sozialen Ordnung in den USA: "Der Niedergang der USA von innen und der Beginn einer Post-US-Ära sind die Worte von US-Experten, nicht unsere", fügte Chamenei hinzu.
Kurz nach Chameneis Einlassungen äußerte sich US-Präsident Joe Biden zur Frage nach einer Rückkehr der USA zu dem Atomabkommen. Danach gefragt, ob die USA die Sanktionen aufheben werden, um Iran wieder an den Verhandlungstisch zu bringen, antwortete Biden: "Nein". Auf die Frage, ob diese Antwort bedeute, dass Iran zunächst die Urananreicherung beenden solle, nickte der US-Präsident bejahend.
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