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Keine Unterstützung für Palästinenser-Resolution in der Arabischen Liga

Keine Unterstützung für Palästinenser-Resolution in der Arabischen Liga
Die arabischen Außenminister nehmen an einem Dringlichkeitstreffen im Hauptquartier der Arabischen Liga in Kairo teil, 21. April 2019.
Die Arabische Liga verweigerte, einen Resolutionsentwurf über die Verurteilung des Normalisierungsabkommen zwischen den Vereinigten Arabischen Emiraten und Israel zu verabschieden. Die Ablehnung dieses Vorstoßes wird als schwerer Rückschlag für die Palästinenser betrachtet.

Am Mittwoch weigerte sich die Arabische Liga, einen Resolutionsentwurf der Palästinenserbehörde zu verabschieden, dem zufolge das Normalisierungsabkommen zwischen den Vereinigten Arabischen Emiraten (VAE) und Israel hätte verurteilt werden sollen.

Der Vorschlag für die Resolution wurde in der Arabischen Liga in einer Videokonferenz der Außenminister der Mitgliedsländer durch den palästinensischen Außenminister Dr. Riad al-Maliki eingebracht. Obwohl keine Golfstaaten zuvor wagten, denselben Schritt wie die Vereinigten Arabischen Emirate zur Normalisierung der Beziehungen mit Israel zu gehen, hat Arabische Liga den Resolutionsentwurf zur Verurteilung dieses Normalisierungsversuchs nicht verabschiedet. Der Außenminister der Palästinensischen Autonomiebehörde, Riad al-Maliki, hat die Arabische Liga dafür scharf kritisiert. Er warf ihnen in der Sitzung Mangel an Disziplin vor. "Diese Sitzung muss eine Entscheidung hervorbringen, dass dieser Schritt abgelehnt wird", forderte er vor der Sitzung der arabischen Liga. "Sonst werden wir so wirken, als würden wir das absegnen oder uns damit verschwören oder versuchen, es zu vertuschen."

Mike Pompeo trifft sich bei seinem Besuch in Manama mit dem bahrainischen König Hamad bin Isa al-Chalifa und dem bahrainischen Kronprinzen Salman bin Hamad al-Chalifa.

Die Ablehnung des Vorstoßes wurde von Hamas-Funktionären als schwerer Rückschlag für die Palästinenser betrachtet. Die Bemühungen der USA um das Normalisierungsabkommen mit Israel in der Region werden bei der islamischen Organisation Hamas als Erpressung der arabischen Nationen wahrgenommen. Gerüchte machen mittlerweile die Runde, dass die Palästinenser erwägen, aus der Arabischen Liga auszutreten.

"Zuerst dachten wir, dass die Vereinigten Arabischen Emirate das einzige Land sind, das uns in den Rücken gefallen ist", sagte unter anderem ein hochrangiger palästinensischer Beamter in Ramallah gegenüber der Jerusalem Post. "Am Mittwoch haben wir gesehen, wie mehrere andere arabische Länder das palästinensische Volk und die palästinensische Frage verraten haben. Dies ist ein schwarzer Tag in der Geschichte der Palästinenser und Araber."

Die Abschlusserklärung des Treffens bei der Arabischen Liga, in der das Friedensabkommen mit Israel nicht verurteilt wurde, enthülle die Tatsache, dass es sich bei dieser Organisation um eine Struktur ohne Inhalt handele, wobei die arabische Liga zum bloßen Theater verkommen sei, das von "Golfregimes" für deren eigene Interessen aufgeführt werde, heißt es auf Al Mayadeen.

Die Außenminister der Arabischen Liga haben mittlerweile in der Sitzung der arabischen Liga die "Einmischung" der Türkei und Irans in die "Angelegenheiten der arabischen Länder" verurteilt. Ahmed Aboul Gheit, Generalsekretär der Arabischen Liga, erklärte: "In den vergangenen Zeiten kam es zu wachsendem Mobbing und zu Feindseligkeiten der regionalen Mächte – nämlich von Iran und der Türkei – gegenüber unserer arabischen Region und zur Einmischung dieser Nachbarländer in die Angelegenheiten unserer arabischen Länder." Das iranische Außenministerium hat daraufhin die Arabische Liga angeprangert, weil sie versucht habe, dem "israelischen Regime" Legitimität zu verleihen und "Iranophobie" zu schüren, meldete Press TV am 11. September.

Die VAE hatten am 13. August angekündigt, diplomatische Beziehungen zu Israel aufnehmen zu wollen. Im Gegenzug wolle Israel die Annektierung von Gebieten im besetzten Westjordanland aussetzen, das die Palästinenser für einen eigenen Staat beanspruchen. Das Abkommen würde die VAE nach Ägypten und Jordanien zum dritten arabischen Land machen, das gegenwärtig diplomatische Beziehungen zu Israel unterhält.

Mehr zum Lesen - Israel und die Vereinigten Arabischen Emirate: Gegen wen richtet sich das neue Bündnis?

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