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Hexenkessel Südchinesisches Meer: Erneute Spannungen zwischen China und den USA

Hexenkessel Südchinesisches Meer: Erneute Spannungen zwischen China und den USA
Symbolbild: Der US-Flugzeugträger USS Ronald Reagan bei einer gemeinsamen Übung mit dem japanischen Hubschrauberträger im Südchinesischen Meer (11. Juni 2019).
Am vergangenen Samstag kreuzte ein Kriegsschiff der US-Marine in der Nähe der von China beanspruchten Spratly-Inseln im Südchinesischen Meer. Dies gab die US-Marineverwaltung am Dienstag bekannt. Das Südchinesische Meer könnte im Jahr 2020 zu einem Hexenkessel werden.

Ein Sprecher der 7. Flotte der US-Marine teilte der Japan Times mit, dass die USS Montgomery, ein modernes Küstenkampfschiff, sein Recht auf freie Navigation (FONOP – Freedom of Navigation Operations) vor den Spratly-Inseln im Einklang mit dem Völkerrecht geltend gemacht habe. Die USS Montgomery habe sich damit den von China, Vietnam und Taiwan auferlegten Beschränkungen für friedliche Überfahrten in der Region widersetzt.

USS-Zerstörer Benfold, 14. Juni 2018.

Der Sprecher sagte, dass die USA "die freie Schifffahrt als Prinzip hochhalten" und dass "die Missionen friedlich und ohne Vorurteile für oder gegen ein bestimmtes Land durchgeführt werden":

Die Navigationsfreiheit im Südchinesischen Meer gehört zum täglichen Einsatz der US-Streitkräfte in der gesamten Region.

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Peking beansprucht einen Großteil des Südchinesischen Meeres für sich. Die Ansprüche Vietnams, Malaysias, Taiwans, Bruneis und der Philippinen überschneiden sich in den Gewässern jedoch, sowohl untereinander als auch mit denen Chinas.

Die "friedliche Passage" ist ein Schlüsselbegriff des Seerechtsübereinkommens der Vereinten Nationen (UNCLOS) und verlangt, dass sich Schiffe direkt durch küstennahe Gewässer bewegen dürfen, hierbei aber jegliche Tätigkeiten unterlassen müssen, die für ihre kontinuierliche und zügige Passage nicht erforderlich sind. Eine Ankündigung oder die Einholung einer Genehmigung ist hierfür nicht erforderlich.

Die jüngste Passage des US-Kriegsschiffes fand inmitten der wachsenden Spannungen zwischen den beiden Mächten in der strategischen Wasserstraße statt. Peking ist verärgert, weil die US-Marine regelmäßig Fahrten in der Nähe einiger der von China beanspruchten Inseln durchführt.

Verteidigungsministerin Kamp-Karrenbauer will Verbündeten im indopazifischen Raum ein Zeichen der Solidarität senden – die Marine erwägt die Entsendung einer Fregatte. Bild: Kramp-Karrenbauer zu Besuch bei der Marine, 3.10.2019

Washington verurteilt Peking für seine Aktionen im Südchinesischen Meer, einschließlich des Baus der künstlichen Spratly-Inselkette. Die USA befürchten, dass die Inseln als Außenposten verwendet werden könnten, um den freien Verkehr auf der Wasserstraße einzuschränken, über die jährlich etwa drei Billionen US-Dollar des Welthandels abgewickelt werden.

Nach Ansicht einiger Experten könnte das Südchinesische Meer im Jahr 2020 zu einem Hexenkessel werden. Collin Koh, wissenschaftlicher Mitarbeiter und Experte für maritime Sicherheit an der S. Rajaratnam School of International Studies in Singapur, schrieb auf der Website des East Asia Forums:

Das Jahr 2020 könnte von einem China geprägt sein, das mit eitrigen innenpolitischen Problemen beschäftigt ist, die von der wirtschaftlichen Verlangsamung als Folge des Handelskrieges mit den Vereinigten Staaten bis zu den Unruhen in Hongkong reichen. Dies könnte Bedenken hinsichtlich einer möglichen militärischen Konfrontation zwischen China und den Vereinigten Staaten aufkommen lassen.

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