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Japan entsendet Zerstörer und Patrouillenflugzeuge in den Nahen Osten

Japan entsendet Zerstörer und Patrouillenflugzeuge in den Nahen Osten
Symbolbild: Japanisches Marinepersonal auf der JS Suzutsuki (DD 117)
Trotz andauernder Spannungen zwischen den USA und dem Iran entschied die japanische Regierung im vergangenen Monat, ein Kriegsschiff sowie Patrouillenflugzeuge in den Nahen Osten zu entsenden. Die Truppenpräsenz soll die Sicherheit der Schifffahrtswege gewährleisten.

Als Reaktion auf die bislang noch ungeklärten Angriffe auf mehrere Schiffe im Golf von Oman im vergangenen Jahr entsendet die japanische Regierung einen mit Hubschrauber ausgerüsteten Zerstörer, sowie Patrouillenflugzeuge des Typs P-3C in den Nahen Osten. Die Präsenz der Japanischen Maritimen Selbstverteidigungskräfte (MSDF) soll die für die japanische Energiezulieferung äußerst wichtigen Schifffahrtswege im Golf von Oman und im Golf von Aden sicherstellen.

Protest gegen die Stationierung von US-Truppen im Irak in New York, 04.01.20.

Die japanische Regierung betrachtet die jüngste Entwicklung des Konflikts zwischen den USA und dem Iran mit großer Besorgnis, nicht zuletzt , da der fernöstliche Inselstaat rund 90 Prozent seiner Rohölimporte aus der spannungsgeladenen Region bezieht. Aufgrund von traditionell guten diplomatischen Beziehungen zwischen Japan und der Islamischen Republik entschied sich Premierminister Abe gegen die Teilnahme an der von den USA geführten Koalition in der Region unter dem Namen "Internationales Konstrukt für die Sicherheit des Seeverkehrs". Stattdessen beabsichtigT Japan, mit einer eigenen Mission im Nahen Osten seine Vermittlerposition zwischen den beiden Konfliktparteien aufrechtzuerhalten.

Seit Samstag befindet sich Premierminister Abe auf einer fünftägigen diplomatischen Reise im Nahen Osten. Auf seinen Staatsbesuchen in Saudi-Arabien, den Vereinigten Arabischen Emiraten sowie in Oman wird der Premier sowohl nach Unterstützung für die regional geplante Mission suchen als auch für eine Entschärfung des Konflikts werben.

"Angesichts der wachsenden regionalen Spannungen findet diese Reise statt, um im Rahmen der japanischen Diplomatie Meinungen mit diesen drei Nationen auszutauschen, um die Gesamtsituation zu zerstreuen", sagte Chefkabinettssekretär Yoshihide Suga der Presse am vergangenen Freitag.

In einer Umfrage der japanischen Nachrichtenagentur Kyodo News sollen 58 Prozent der Befragten angegeben haben, dass sie gegen einen Einsatz der MSDF im Nahen Osten sind. Auch die Opposition meldete sich zu Wort. Yuichiro Tamaki, der Vorsitzende der Demokratischen Volkspartei, äußerte sich gegen die Stationierung von Truppen, da nach der Tötung des iranischen Generals Qassem Soleimani "die Möglichkeit eines militärischen Zusammenstoßes nicht auszuschließen ist".

Bundesaußenminister Heiko Maas beim EU-Außenministertreffen in Brüssel am 7. Januar.

Das japanische Militär, das laut Artikel 9 der japanischen Verfassung lediglich zu Zwecken der Selbstverteidigung genutzt werden darf, ist seit Beginn der langjährigen Amtszeit Abes ein ständiger Zankapfel zwischen der regierenden Liberaldemokratischen Partei (LDP) und den verschiedenen Oppositionskräften. Ein 2015 verabschiedetes Gesetz, das im Kontext der pazifistischen Verfassung des Inselstaates von Bevölkerung und Opposition als durchaus kontrovers angesehen wird, sorgt mit dem anstehenden Einsatz im Nahen Osten für Skepsis. Dieses soll nämlich Japan das Recht auf kollektive Selbstverteidigung einräumen, wodurch Japan gefährdet sei, bei einem militärischen Konflikt zwischen den USA und dem Iran selbst in den Konflikt hineingezogen zu werden.

Nach einem Angriff auf einen japanischen Tanker im Golf von Oman am 13. Juni 2019 möchte Japan mit der Entsendung eines Zerstörers und Patrouillenflugzeugen die Sicherheit seiner Schifffahrtswege gewährleisten. Zwei Patrouillenflugzeuge werden ab dem 20. Januar ihre Kontrollflüge aufnehmen, während der mit Hubschraubern ausgestattete Zerstörer ab Februar Position im Golf von Oman und im Golf von Aden beziehen wird.

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