Asien
Wegen Handelskrieg mit USA: China verdoppelt Ausgaben für Infrastrukturprojekte
Die Volksrepublik China hat ihre geplanten Ausgaben für nationale Infrastrukturprojekte verdoppelt, um die Wirtschaft im Handelskrieg mit den USA zu unterstützen. Insgesamt sollen umgerechnet mehr als 100 Milliarden US-Dollar investiert werden.
Peking hat den finanziellen Rahmen der von der Regierung genehmigten großen Infrastrukturprojekte in diesem Jahr verdoppelt. Ziel ist es, die chinesische Wirtschaft inmitten des anhaltenden Handelskonflikts mit Washington zu stabilisieren.
Die Staatliche Kommission für Entwicklung und Reform (NDRC) hat 21 Projekte im Wert von mindestens 764,3 Milliarden Yuan (107,8 Milliarden US-Dollar) genehmigt, so die South China Morning Post.
Der Betrag ist mehr als doppelt so groß wie im Vorjahr. Damals lag der Gesamtwert der Projekte bei 374,3 Milliarden Yuan (52,8 Milliarden US-Dollar), darunter elf Projekte im Bereich Eisenbahnen, Straßen und Flughäfen.
Drei der vom NDRC genehmigten Infrastrukturprojekte haben ein Volumen von mehr als 100 Milliarden Yuan (14 Milliarden US-Dollar). Das teuerste Projekt auf der Liste ist das neue Hochgeschwindigkeitsbahnnetz zwischen Chongqing und Kunming im Südwesten Chinas. Das Projekt hat einen Gesamtwert von 141,6 Milliarden Yuan (19,9 Milliarden US-Dollar).
Die Provinz Sichuan erhielt grünes Licht für den Bau eines neuen Flughafens im Wert von 131,8 Milliarden Yuan (18,4 Milliarden US-Dollar). Zhengzhou, die Hauptstadt der Provinz Henan, darf 113,9 Milliarden Yuan (16 Milliarden Dollar) ausgeben, um die dritte Phase seines Stadtbahnnetzes umzusetzen.
Es wird erwartet, dass die Infrastrukturinvestitionen in den nächsten Jahren noch weiter stark ansteigen werden. Die chinesische nationale Statistikbehörde gab am Freitag bekannt, dass sich die tatsächlichen Infrastrukturinvestitionen in den ersten neun Monaten des Jahres 2019 um 4,5 Prozent erhöhten, gegenüber 4,2 Prozent in den ersten acht Monaten im Vorjahr.
Darüber hinaus hat die staatliche Planungskommission die Genehmigung neuer Kohlebergwerke beschleunigt, unter anderem in den Regionen Innere Mongolei, Xinjiang, Shanxi und Shaanxi. Die Gesamtinvestitionen für die Projekte in diesem Bereich beliefen sich auf 91,12 Milliarden Yuan (12,8 Milliarden US-Dollar).
Peking hat den Lokalverwaltungen außerdem erlaubt, mehr Spezialanleihen zu verkaufen, deren Erlöse ausschließlich zur Finanzierung von Infrastrukturprojekten verwendet werden können. Anfang 2019 erhöhte das Finanzministerium die Quote für Spezialanleihen von 1,35 Billionen Yuan (190 Milliarden US-Dollar) im Vorjahr auf 2,15 Billionen Yuan (302 Milliarden US-Dollar). Die Zentralregierung hat den Lokalverwaltungen sogar erlaubt, einen Teil der geplanten Quote für das Jahr 2020 ins laufende Jahr 2019 vorzuziehen, damit sie weiterhin Mittel für neue Projekte aufbringen können.
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